Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Politik
(c) Peter Ries

Anfrage: Inklusive Spielplätze in Düsseldorf?

Düsseldorf, 29. Juni 2019 Spielplätze, auf denen Kinder mit und ohne Behinderung und ohne Barrieren miteinander spielen können, sind noch zu selten vorhanden. Die deutschlandweite Spendenaktion „Stück zum Glück“ versucht dies zu ändern. In Köln, Frankfurt, Duisburg und 17 anderen Orten wurden bzw. werden inklusive Spielplätze eröffnet. Da dieses Thema auch in Düsseldorf wichtig ist, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, welche Spielplätze...

  • Düsseldorf
  • 29.06.19
Politik
pixabay

ANFRAGE
Großtagespflege in Düsseldorf benachteiligt?

Düsseldorf, 28. Juni 2019 Seit 2013 haben Kinder mit Vollendung des ersten Jahres bis zum Alter von drei Jahren einen Rechtsanspruch in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege. In Düsseldorf werden jedes Jahr rund 5.000 Babys geboren. Demzufolge ist die Nachfrage, der Bedarf nach entsprechenden Betreuungsplätzen konstant. Neben den vielen städtischen, konfessionellen und weiteren Einrichtungen helfen auch Elterninitiativen, Vereine und weitere Träger, diesen Bedarf zu decken. Derzeit...

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  • 28.06.19
Politik
merkurspielarena_(c)_ Landeshauptstadt Düsseldorf D.Live

Mehr Wertschätzung im Umgang mit Fortuna Düsseldorf

Düsseldorf, 9. April 2019 Nachdem bekannt wurde, dass mit dem KFC Uerdingen ein Vertrag über die Nutzung der Arena abgeschlossen wurde, war das Vertrauensverhältnis zwischen Stadt und Fortuna massiv erschüttert. Nun wurde in den letzten Wochen viel gesprochen und verhandelt. Das Ergebnis soll sein, dass Fortuna kein Exklusivrecht erhält, wohl aber künftig vor Nutzungsanfragen angehört wird, dass die Mieten für die nächsten drei Jahre verabredet und Einigungen über Vermarktung und Catering...

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  • 09.04.19
Sport

Anfrage: Erzielte Steuereinnahmen der Stadt

Die Steuereinnahmen des Bundes sind im Dezember 2013 um 3,4 Prozent gestiegen. Mit 75,2 Milliarden Euro nahmen die Finanzämter nach Mitteilung des Bundesfinanzministeriums so viel Geld wie noch nie in einem einzelnen Monat ein. Insgesamt ist im abgelaufenen Jahr das Steueraufkommen leicht höher gewesen, als vom Arbeitskreis Steuerschätzungen Anfang November prognostiziert. Nach dem eher schwachen dritten Quartal stiegen die Steuereinnahmen im Schlussquartal wieder stärker und übertrafen das...

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  • 11.02.14
Politik

Unterbringung von Flüchtlingen in Düsseldorf

Die Zahl der Flüchtlinge nach Deutschland ist in den letzten Jahren wieder deutlich angestiegen, u,a, aufgrund des andauernden Bürgerkriegs in Syrien wie auch anderer Konflikte im Mittleren Osten und Afrika. In 2013 kamen mehr als 127.000 Menschen nach Deutschland, die einen Asylantrag gestellt haben (Quelle: Bundesinnenministerium). Dies zeigt die Dringlichkeit einer nachhaltigen Planung. FREIE WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi stellt daher in der kommenden Ratssitzung am 13.02.2014...

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  • 03.02.14
  •  1
Politik
2 Bilder

Ehemalige NSDAP - Mitglieder als Ehrenbürger der Stadt Düsseldorf

Immer wieder sind in der Vergangenheit Namen von Politikern öffentlich geworden, die zu irgendeinem Zeitpunkt Mitglieder der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei gewesen sind und gleichzeitig immer noch – trotz aller Aufklärung über die Terrorherrschaft der NSDAP - auf Ehrenlisten oder als Ehrenbürger einer Stadt geführt wurden oder werden. So war z.B. der ehemalige Dortmunder Oberbürgermeister Samtlebe (SPD) Mitglied der Waffen-SS. Erst im April dieses Jahres distanzierte sich...

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  • 15.11.13
  •  1
Politik

FW-Anfrage aus aktuellem Anlass im Stadtrat: Wiederholte Betriebsstörungen im Liniennetz der Rheinbahn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 4.11.2013 kam es gegen 17.30 Uhr wiederholt zu einer Betriebsstörung auf den Linien U78 und U79 auf Höhe des Golzheimer Platzes in Fahrtrichtung Düsseldorf Hauptbahnhof. Das gesamte öffentliche Nahverkehrsnetz war in der Folge für längere Zeit beeinträchtigt, der Verkehr auf den Linien U78 und U79 brach während der „Rush-Hour“ in sich zusammen. Nur wenige Tage vorher kam es in entgegengesetzter Fahrtrichtung, an fast gleicher Stelle auf Höhe des...

  • Düsseldorf
  • 14.11.13
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Politik

FW-Anfrage im Stadtrat aus aktuellem Anlass: Bevorzugung der FDP durch die Verwaltung?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Auf der Internetseite der Stadt Düsseldorf wird unter Ratsmitgliedern der FDP-Fraktion bereits fälschlich das Mitglied Dr. Matthias Röhl als Ratsmitglied Stand 12.11.2013 aufgeführt. 1. Wie kann es sein, das Ratsmitglieder in spe der weltweiten Öffentlichkeit als Mitglieder des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf offiziell von Stadtseite präsentiert werden? 2. Wer hat diesen Vorgang zu verantworten? Mit freundlichen Grüßen Klaus W....

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  • 14.11.13
Politik

FREIE WÄHLER: Anfrage zu den Plänen für den Hafen Reisholz im Stadtrat

Die Stadt Düsseldorf treibt mit tatkräftiger Unterstützung von Land und Industrie die Erweiterung des Reisholzer Hafens zum Containerhafen voran. Die Bürgerinnen und Bürger fürchten um die Lebensqualität im Düsseldorfer Süden. Ein Containerhafen ist eine Industrieanlage, die an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr Schwerlastverkehr auf Schiene und Straße und somit Lärm, Staub und Abgase produziert. Dies soll nun „mit Gewalt“ in den viel zu kleinen Reisholzer Hafen zwischen zwei ökologisch...

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  • 11.11.13
Politik

Steuereinnahmen / Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Im Lichte des jüngsten Controllingberichtes des Kämmerers und aus der Sorge um einen ausgeglichenen Haushalt ergeben sich für die Ratsfraktion FREIE WÄHLER eine Reihe von Fragen. Neben Einsparmöglichkeiten und solider Haushaltsführung ist die Ertragsseite die wichtigste Säule eines ausgeglichenen Haushalts. Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER wird deshalb wie gewohnt in der kommenden Sitzung des Rates am 14. November ihre schon traditionellen Fragen nach den Einnahmen der Stadt stellen. 1. Wie...

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  • 05.11.13
Politik

Informationsfreiheitsgesetz

Seit einigen Jahren können Bürgerinnen und Bürger von Landes- und Kommunalbehörden leichter Informationen erhalten. Das Informationsfreiheitsgesetz ist ein wichtiges direktes Instrument der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Dies gilt insbesondere in Zeiten einer wachsenden Skepsis der Bürger und Bürgerinnen hinsichtlich ihrer Beteiligungsmöglichkeiten im politischen System und der immer offenkundiger werdenden elektronischen Überwachung durch Nachrichtendienste. Das Gesetz dient...

  • Düsseldorf
  • 04.11.13
Politik
FW-Bürgermitglied Kemal Türkmen

Muttersprachlichen Unterricht ausbauen

Nach Angaben des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes NRW ist der mutter/vatersprachliche Unterricht ein Angebot für Schülerinnen und Schüler, die zweisprachig in Deutsch und in einer anderen Sprache aufwachsen und trägt zum Erhalt der Mehrsprachigkeit bei. Im Zuge der sich beschleunigenden europäischen Integration ebenso wie auch angesichts einer immer weiter globalisierten Weltwirtschaft ist Mehrsprachigkeit verbunden mit interkultureller Kompetenz ein wichtiger...

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  • 25.10.13
  •  1
Politik

Sexsteuer für sexuelle Vergnügungen gegen Entgelt

Mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom August 2013 ist klar, dass Kommunen in NRW eine Sexsteuer erheben dürfen. Diese Steuer ist in ihrer Höhe nach der Größe des Bordells bzw. Veranstaltungsortes, zu bemessen. Als steuerpflichtige Veranstaltungsorte kommen alle Orte in Frage, an den Veranstaltungen stattfinden, auf denen sexuelle Vergnügungen oder sexuelle Handlungen gegen Entgelt angeboten werden bzw. an denen gezielt die Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars,...

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  • 23.09.13
Politik

Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Die Diskussion um die Schuldenfreiheit der Stadt setzt sich fort. Dabei geht es nicht nur um Einnahmen aus Gewerbesteuer, Grundsteuer und Abgaben, sondern auch um den Stand von Kassenkrediten und längerfristigen Verbindlichkeiten sowie Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe der Stadt Düsseldorf. Dir Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat wird deshalb in der kommenden Sitzung des Rates am 26.September ihre schon traditionellen Fragen nach Schuldenstand und Nettofinanzposition der Stadt stellen,...

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  • 19.09.13
Politik

Wie viele Besucher hat Duesseldorf.de?

Die Auswertung der Klicks auf einer Homepage liefert Hinweise auf die Klientel, die die Homepage nutzt und darauf, welche Teile der Homepage am häufigsten genutzt werden. Mit ihrer Homepage präsentiert sich die Stadt Düsseldorf der Welt und bietet den Bürgern der Stadt eine Schnittstelle zu Ämtern und Einrichtungen. Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER möchte daher von der Verwaltung wissen, wie diese Homepage genutzt wird und hat eine entsprechende Anfrage für die kommende Sitzung des Rates...

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  • 19.09.13
Politik

Steuereinnahmen der Stadt Düsseldorf

Angesichts der fortdauernden Diskussion um die Schuldenfreiheit der Stadt stellt sich immer wieder auch die Frage nach der Einnahmenseite. Neben Einsparmöglichkeiten und solider Haushaltsführung ist die Gewerbesteuer die wichtigste Säule eines ausgeglichenen Haushalts. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat wird deshalb in der kommenden Sitzung des Rates am 26.September ihre schon traditionellen Fragen nach den Einnahmen der Stadt stellen, und zwar zum Stichtag, 31. August 2013. 1. Wie...

  • Düsseldorf
  • 18.09.13
Politik

FW- Anfrage im Stadtrat: Konzernabschluss der Holding der Stadt Düsseldorf

Die Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH hat für die Jahre 2011 und 2012 keine Konzernabschlüsse aufgestellt. Die Aufstellung eines solchen Abschlusses dient der Herstellung von Transparenz über ein Konglomerat von Unternehmen für diejenigen, die sich mit dem Jahresabschluss auseinanderzusetzen haben, in diesem Fall also u.a. der Rat der Stadt Düsseldorf. Die wirtschaftliche und finanzielle Lage einer Konzernobergesellschaft kann stark von der wirtschaftlichen und finanziellen Lage...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
Politik

Anfragen und Anträge der Freien Wähler zur Sitzung der Bezirksvertretung 9

Für die Sitzung der BV 9 am 19. Juli haben die Freien Wähler 2 Anfragen und 3 Anträge auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung 9 setzen lassen. Anfragen 1 Ersatzpflanzung eines Baumes an der Hauptschule Melanchthonstraße (TOP 16) Im Sommer 2010 wurde vor dem Haupteingang der Hauptschule an der Melanchthonstraße ein über 50 Jahre alter Baum gefällt. Wird es, und wenn ja, wann eine Ersatzpflanzung geben 2 Rollschuhbahn Kamper Acker (TOP 17) Es geht um die weitere Nutzung der...

  • Düsseldorf
  • 18.07.13
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