Antrag

Seit Tagen, gefühlt sogar seit Wochen, sind vom frühen Abend bis spät in die Nacht hinein auf Emmericher Straßen PS-starke Autos und Motorräder mit teils weit überhöhter Geschwindigkeit und ohrenbetäubendem Lärm unterwegs, so dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis etwas Schlimmes passiert. „Mit solchen oder ähnlichen Schilderungen kommen immer mehr Bürgerinnen und Bürger auf uns zu.“ so Harald Peschel, Co-Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Emmerich. Da diese Angelegenheit in den Bereich...

In einem Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Emmerich am Rhein Peter Hinze beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Emmerich die Anschaffung von Radservicestationen. In dem Schreiben wird im Einzelnen beantragt, dass drei Radservicestationen angeschafft und aufgestellt werden sollen. Die mögliche Förderungen als Mitglied der AGFS solle geprüft und in Anspruch genommen werden. Ferner soll die Nutzungsquantität erhoben werden, um über weitere Anschaffungen zu entscheiden. Begründung: Zur...

Seit dem heutigen Freitagmittag kann die Corona-Soforthilfe wieder online beantragt werden. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte die Seite nach Betrugsversuchen in den letzten Tagen vom Netz genommen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte in einer Presserunde die Wiederaufnahme der Auszahlungen ab Montag, 20. April, an. Das Ministerium hatte das Verfahren am Gründonnerstag gestoppt, nachdem Betrüger versucht hatten, auf gefälschten Seiten Daten der Antragsteller abzufischen, um die...

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

Die Gesamtzahl der in 2011 gestellten Anträge auf Elterngeld hat sich nur geringfügig um 65 gegenüber 2010 erhöht. Auch die an die Antragsteller ausgezahlten Elterngeldleistungen lagen in 2011 wieder über 14 Millionen Euro. Aus den Jahresdaten der Elterngeldstelle bei der Kreisverwaltung geht weiter hervor, dass die Anzahl der Eltern, die vor der Geburt ihres Kindes erwerbstätig waren und daher ein monatliches Elterngeld von bis zu höchstens 1.800 Euro beantragten, auf rund 65Prozent...