Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.  | Foto: cHER (Archiv)
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
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Ratgeber
Auch der VdK OV Essen-Altenessen/Karnap beteiligte sich bereits an den Protesten (Foto). „So darf die soziale Zukunft in der ortsnahen Gesundheitsvorsorge nicht aussehen“, erklärte Birgit Petereit, Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, die Beweggründe. Insbesondere für die ältere Generation bedeuteten die Veränderungen eine deutliche Verschlechterung: längere Anfahrtswege und noch längere Wartezeiten bei Einweisungen für eine stationäre Behandlung. Foto: VdK | Foto: VdK
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Smart Hospital-Pläne sind eine Schmalspurlösung für den Essener Norden
Proteste gegen Krankenhausschließungen gehen am Samstag weiter

Die Contilia schafft Fakten, im Marienhospital in Altenessen sind bereits die Lichter ausgegangen. Die Proteste gegen die Krankenhausschließungen im Essener Norden reißen nicht ab. Am Samstag, 31. Oktober, sind verschiedene Aktionen geplant. von Christa Herlinger Um 11 Uhr lädt der Koordinationskreis für das Bürgerbegehren "Krankenhäuser retten - Versorgung sichern" vor die Sparkasse in Katernberg ein. An der Katernberger Straße 40 wollen Jutta Markowski und ihre Mitstreiter weiter für den...

  • Essen-Borbeck
  • 28.10.20
Politik
Ein roter Teppich wurde für Radfahrer auch am Montag vor dem Rathaus ausgelegt. Die vom RadEntscheid Essen gesammelten Unterschriften wurden übergeben. 
 | Foto: Martin Storz

RadEntscheid Essen sammelt über 20.000 Unterschriften
Ein stolzer Stapel Papier

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

  • Essen-Borbeck
  • 25.08.20
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LK-Gemeinschaft
Seit Mitte Mai werden Unterschriften gesammelt. Am Donnerstag soll die Marke von 1000 gesammelten Unterschriften an einem Tag geknackt werden.  | Foto: Lennart Speer

RadEntscheid Essen sammelt an Fronleichnam im ganzen Stadtgebiet
1000 Unterschriften an einem Tag

15.000 Unterschriften sind notwendig, damit der Bürgerbegehren zugelassen wird. 1.000 sollen es am Fronleichnamstag werden. Es ist ein ehrgeiziges Ziel: Bei einer stadtweiten Sammelaktion will der RadEntscheid Essen am Donnerstag  die Marke von 1000 Unterschriften an einem Tag knacken. Weil wegen der Coronabeschränkungen aktuell keine größeren Sammelaktionen möglich sind, wird am Feiertag zwischen 11 und 18 Uhr mit Maske und Abstand allein oder in Zweierteams gesammelt – dafür aber in vielen...

  • Essen-Borbeck
  • 09.06.20
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LK-Gemeinschaft
Unterschriftenübergabe in Rüttenscheid. Auf dem Foto: Maria Lüttringhaus, Melina Brinkmann, Björn Ahaus (RadEntscheid). | Foto: RadEntscheid

Parents for Future übergeben Unterschriften - Bürgerbegehren braucht 15.000
Zwischenbilanz beim RadEntscheid Essen: Doch gesammelt wird weiter

Der RadEntscheid Essen geht in die nächste Runde. Das Bürgerbegehren, macht sich für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen stark. "Wir wollen, dass Menschen jeden Alters und jeder Fitness die Möglichkeit haben, in Essen sicher Rad zu fahren" erklären die Organisatoren. Damit der Stadtrat sich mit den Forderungen beschäftigt, werden 15.000 Unterschriften benötigt. Ab dem Wochenende wird eine Zwischenzählung vorgenommen. Deshalb bitten die Organisatoren, die bisher gesammelten...

  • Essen-Borbeck
  • 04.06.20
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Politik
Drei vollkommen unterschiedliche politische Sachbücher.

BÜCHERKOMPASS: Verschwendung, Lektionen, Bürgerprotest

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

  • Essen-Süd
  • 30.04.14
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Überregionales
Oliver P. Kuhrt
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Neuer Messe-Chef Kuhrt: Vom Tellerwäscher zum Direktor

„Der Messestandort Essen leidet“, betont Oliver P. Kuhrt. „Wir brauchen die Modernisierung!“ Erst seit wenigen Tagen offiziell im Amt steht der neue Vorsitzende der Geschäftsführung der Messe Essen schon vor einer wichtigen Wahl: dem Bürgerentscheid am 19. Januar. Keine einfachen Startbedingungen. Kuhrt sieht seine Aufgabe durchaus als „Herausforderung“. Aber als eine machbare. Und was gemacht werden muss, liegt für den neuen Messechef auf der Hand. „Die alten, nördlichen Messehallen sind nicht...

  • Essen-Süd
  • 22.01.14
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Politik

Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor RWE-Spiel

Am Mittwoch, den 2.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften beim Heimspiel von RWE gegen Fortuna Köln. Gesammelt wird an der Hafenstraße in der Zeit von von 17.30 bis 19.30 Uhr. Um das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur Ausgabe von 123 Euro +X für die Messe erfolgreich zu gestalten, benötigt die Initiative die Unterschrift von ca. 13.600 Bürgern aus Essen. „Es wäre wünschenswert, wenn sich zahlreiche Besucher des Spiels diesem Begehren anschließen...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13
Politik

Unterschreiben für das Messe-Bürgerbegehren

Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern des Messe-Bürgerbegehrens und bin im Vorstand des Kommunalwahlbündnisses "Essen steht AUF". Unser Ratsvertreter Dietrich Keil hat im Rat auch gegen den Antrag gestimmt, die Messe für (mindestens) 123 Millionen Euro teilweise neu zu bauen. Wir werden beim Borbecker Marktfest am Sonntag, dem 1. September ab 14 Uhr auf dem Höltingplatz bei Edeka/Kaufland Unterschriften für das Bürgerbegehren sammeln. Ich finde es ungeheuerlich, dass die schon mit 3,5 Milliarden...

  • Essen-Steele
  • 27.08.13
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Kultur
Foto: Kettwig Kurier

Bürgerbegehren "kulturgutEssen": 75 Unterschriften zu wenig

„kulturgutEssen“ heißt die Initiative, die Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelte, um städtische Kultur-Einrichtungen in bestehendem Umfang zu erhalten. Drei Prozent der wahlberechtigten Bürger hätten unterschreiben müssen. Doch es reicht nicht. Wie die Stadt mitteilt, haben die Organisatoren des Begehrens 16.293 Unterschriften zur Prüfung vorgelegt. Nun steht fest: 2.719 davon sind ungültig, da nicht Bürger der Stadt Essen, mehrfach vorhanden oder schlicht unvollständig bzw....

  • Essen-Nord
  • 07.05.13
Politik

Schulfrieden? Von wegen...

Vor allem von SPD, CDU und Grünen wurde die Einführung der sogenannten „Gemeinschaftsschulen“ in NRW als großer Wurf gefeiert. Protest gegen die Gemeinschaftsschule Blickt man in unsere Nachbarstädte, sieht das ganz anders aus. Mit erfolgreichen Bürgerbegehren wehrt man sich dagegen, dass z.B. intakte Realschulen einfach geschlossen werden sollen. Schüler, Lehrer und Eltern beklagen eine Schulpolitik, die an Betroffenen vorbei gemacht wurde. Mal sehen, wann‘s bei uns rappelt... Foto:...

  • Essen-Steele
  • 06.11.12
Politik
Oberbürgermeister Paß  Foto: Archiv

Wann OB Paß Bürger passen...

Oberbürgermeister Paß will ein Bürgerbegehren gegen Einschränkungen des Stadtteilbibliotheksservice nicht zulassen. Juristisch geht er damit einen gangbaren Weg und ein Oberhaupt einer Pleite-Stadt muss ja auch irgendwo einsparen können. Dafür steht ein OB in der Verantwortung. Etwas unglücklich: Gerade hat Reinhard Paß die gleichen Bürger während der „Essen.2030“-Kampagne dazu aufgerufen, ihre Meinung zu Essen zu sagen. Wann pa(ß)t denn jetzt wem die Bürgermeinung? Mehr zum Thema... hier hier...

  • Essen-Steele
  • 02.11.12
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Politik

Viele Stadtteilbibliotheken sollen ab April einen Tag weniger öffnen

Wenn am Mittwoch, 7. November, der Ausschuss für Kultur und Integration tagt, steht unter Tagesordnungspunkt 12.2 - eher unauffällig - ein in letzter Zeit heiß diskutiertes Thema an: die Sparmaßnahmen für die städtischen Bibliotheken. Viel zu sagen haben die im Ausschuss sitzenden Ratsleute aber nicht, denn die Kürzungen werden ihnen nur zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Rat soll sich damit gar nicht befassen. Das will das Bürgerbegehren „Erhaltet die städtischen Bibliotheken“ nicht hinnehmen....

  • Essen-Nord
  • 31.10.12
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Politik
Wie viel Bibliothek braucht der Bürger? Nicht so viel wie jetzt vorhanden, sagt die Stadt und will bei Büchereien sparen. Dagegen machen Bürger mobil.

Bürgerbegehren in Sachen Bibliotheken gestoppt - vorerst?

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...

  • Essen-Nord
  • 16.10.12
  • 2
Politik

8. Oktober: Bürgerversammlung gegen Kahlschlag in Essen

Die Initiatoren des "Bürgerbegehren Stadtteilbibliotheken" laden für den 8. Oktober zu einer Bürgerversammlung unter dem Motto "Was tun gegen den Kahlschlag in Essen?" Im Einladungsflyer heißt es dazu: Die Stadt plant drastische Einsparungen, u.a. bei den Bibliotheken, dort sollen 16 von 111 Planstellen eingespart werden. Damit werden vermutlich Kürzungen der Öffnungszeiten drohen. Auch andere Bereiche der Breitenbildung sind von den Streichungsüberlegungen betroffen. Wir wollen mit allen, die...

  • Essen-Nord
  • 03.10.12
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