Barbara Steffens

Beiträge zum Thema Barbara Steffens

Politik
Johannes Hofnagel: "Wir wollten mit Ministerin Steffens reden.Aber sie verweigerte sich."

Forensik: Gutsherrenart der Ministerin verhinderte echte Gespräche

In seiner kürzlich veröffentlichten Stellungnahme behauptet der Sprecher von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens, Christoph Meinerz, Lünen fahre in Sachen Forensik einen Konfrontationskurs und schade dem Image des Maßregelvollzugs. Das kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel wie folgt: "Ministeriumssprecher Meinerz verdreht in seinem Düsseldorfer Elfenbeinturm frech die Fakten. Nicht Lünen fährt einen Konfrontationskurs und zeigt sich kompromissunfähig, sondern sein...

  • Lünen
  • 26.03.17
Politik
Aufschüttung-Kokerei--Victoria I/II

Pro Victoria Recherche: Das bestgeeignete Grundstück für die forensische Klinik auf der Zechenbrache Victoria ist unzweifelhaft das RWE-Gelände im südwestlichen Bereich nahe der Lippe

Die Aussage des Landes zu Gunsten der RAG-Fläche ist nicht haltbar, da wesentliche vorgeschriebene Bewertungskriterien nicht bzw. völlig ungenügend berücksichtigt wurden. Dies ist das Ergebnis einer tief angelegten Studie unter Wertung diverser Gutachten. PRO Victoria hat daher der Ministerin Frau Barbara Steffens einen Antrag auf Überprüfung eines alternativen und sich aufdrängenden Standortes für die geplante forensische Klinik zugeleitet. Der Wortlaut ist wie folgt: Antrag auf...

  • Lünen
  • 14.02.17
  •  1
Politik
Blick auf die Zechen-Brache und die Victoria-Siedlung, die Nachbarn der geplanten Forensik in Lünen.

Forensik-Entscheidung braucht Zeit

Ende Februar versagte der Rat der Stadt Lünen im letzten Jahr das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Forensik auf der Victoria-Brache. Die Bezirksregierung ist nach der Abfuhr aus Lünen am Zug, doch bisher fehlt das Signal aus Arnsberg. Die Bezirksregierung in Arnsberg wird - so sind die Erwartungen in Lünen - das gemeindliche Einvernehmen für den Bau der forensischen Klinik auf der Zechen-Brache von Victoria vermutlich an Stelle der Stadt Lünen erteilen, doch dieser Schritt braucht...

  • Lünen
  • 28.01.15
  •  1
Politik
Der Standort der Bürgerinitiative war weiter entfernt von der Siedlung an der Zechenbrache.

Absage an alternativen Forensik-Standort

Vertreter der Bürgerinitiative Pro Victoria brachten im Juni einen alternativen Standort für die Forensik ins Spiel, doch das Land erteilt dem Vorschlag nun eine Absage. Das Gelände verfüge nicht über die nötige Tragfähigkeit. Die Fläche, die Pro Victoria Uwe Dönisch-Seidel, dem Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug, beim Ortstermin im Juni vorgeschlagen hatte, lag nahe der Lippe im Bereich der Victoria-Brache. "Gespräche mit Experten bestätigten erneut, dass alleine schon aufgrund der...

  • Lünen
  • 11.07.14
  •  2
Politik
Im Rathaus kümmert sich die Rechtsabteilung um eine Stellungnahme.

Post aus Arnsberg zum Thema Forensik

Post von der Bezirksregierung in Arnsberg erreichte in diesen Tagen die Stadt. Im Brief geht es um das gemeindliche Einvernehmen zur Planung einer Forensik auf der Victoria-Brache in Lünen. Die Bezirksregierung gibt der Stadt Lünen in dem drei Seiten langen Schreiben die Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen doch noch zu erteilen - oder aber zu einer Äußerung zu dem angekündigten Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens durch die Bezirksregierung. "Diese Anhörung ist im Rahmen des...

  • Lünen
  • 05.06.14
  •  1
Politik
Die Victoria-Brache rückt in der Bauvoranfrage aus Arnsberg in den Fokus.

Stadt erhält Bauvoranfrage für Forensik

Post aus Arnsberg erreichte am Donnerstag die Verwaltung der Stadt Lünen. In Sachen Forensik steht mit der Bauvoranfrage der Bezirksregierung der nächste große Schritt für die Klinik-Pläne ins Haus. Baurecht ist nun Thema im Rathaus, denn die Bezirksregierung ist beim Bau einer Forensik die zuständige Genehmigungsbehörde und schickte in dieser Eigenschaft den Brief nach Lünen. "Im angestoßenen Genehmigungsverfahren ist die Stadt aufgerufen, eine Stellungnahme abzugeben und wird gebeten, das...

  • Lünen
  • 09.01.14
  •  2
Politik

Forensik - Lüner Filetstück auf dem Silbertablett serviert

Dass es seitens der Lüner Stadtverwaltung (RN vom 7.12.2013) nicht nachvollziehbar sein soll, warum sich das Land für den Standort Victoria I/II entschieden hat, grenzt meines Erachtens schon an populistische Perfidie. Als Besucher der drei maßgeblichen Info-Veranstaltungen, in deren Verlauf die Vertreter des Ministeriums einerseits die Bewertungen der Standorte dargelegt haben und sich zum anderen bereitwillig Fragen aus der Versammlung und dem direkten Dialog vor und nach der Veranstaltung...

  • Lünen
  • 10.12.13
  •  21
Politik
Rüdiger vom Hofe, Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen, fehlen in den Akten nachvollziehbare Gründe für die Entscheidung für den Standort Lünen.

Stadt fährt "Doppelstrategie" zur Forensik

Akten-Kopien zur Forensik holte die Stadtverwaltung vor drei Wochen aus Düsseldorf ab, Freitag gab es im Rathaus eine erste Zwischenbilanz. Thema war auch der Planungsbeirat. Rüdiger vom Hofe ist einer von vielen Mitarbeitern, die sich im Rathaus zurzeit mit dem Thema Forensik befassen. „Aufgrund der Akten, die uns zur Verfügung gestellt worden sind, konnten wir nicht nachvollziehen, warum sich die Landesregierung für Lünen entschieden hat“, so der Leiter der Rechtsabteilung der Stadt...

  • Lünen
  • 07.12.13
  •  11
Politik
Um das Gelände der ehemaligen Zeche Victoria geht es am Abend.
2 Bilder

Ticker: Ministerium gibt Infos zur Forensik

Fragen und Antworten zum Bau einer forensischen Klinik auf der Victoria-Brache stehen am Dienstagabend bei der ersten Info-Veranstaltung nach der Entscheidung in Lünen auf dem Programm. Im Live-Ticker berichten wir vom Treffen: Das Pfarrheim von Herz Jesu wird am Abend zur Bühne für den ersten Besuch von Uwe Dönisch-Seidel in Lünen, nachdem das Ministerium von Barbara Steffens die Nachricht verkündet, dass die Klinik für psychisch kranke Straftäter auf dem ehemaligen Gelände der Zeche...

  • Lünen
  • 12.11.13
  •  4
Politik
Akteneinsicht soll die Delegation der Stadt Lünen am Dienstag bekommen.

Stadt hat heute Akteneinsicht zur Forensik

Dienstag wird ein spannender Tag rund um das Thema Forensik. Vertreter der Stadt fahren zur Akteneinsicht ins Ministerium nach Düsseldorf. Am Abend findet die erste Info-Veranstaltung in Lünen statt. Klarheit will die Stadtverwaltung bezüglich der Entscheidung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums haben, die Forensik auf der Zechenbrache Victoria zu bauen. Nach dem Informations-Freiheitsgesetz hatte die Stadt daher Akteneinsicht in Düsseldorf beantragt. Dienstag ist der Tag nun...

  • Lünen
  • 12.11.13
Politik
Fragen zum Neubau der Forensik sollen bei drei Info-Abenden beantwortet werden.

Forensik ist Thema an drei Info-Tagen

Fragen zum Forensik-Neubau auf der Victoria-Brache gibt es viele, nun sollen Antworten her. In der nächsten Woche finden gleich drei Informations-Abende mit Experten aus Düsseldorf in Lünen statt. Mitte Oktober hatte Ministerin Barbara Steffens die Entscheidung verkündet: Die Victoria-Brache an der Zwolle Allee wird Standort für eine neue Klinik für psychisch kranke Straftäter im Landgerichtsbezirk Dortmund. Was nach der Nachricht blieb, waren viele offene Fragen. Uwe Dönisch-Seidel, der...

  • Lünen
  • 06.11.13
  •  1
Politik
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen.

Kommentar: Zeit für mehr Transparenz

Die Entscheidung ist gefallen, die Klinik für psychisch kranke Straftäter kommt nach Lünen. Doch offene Fragen zur Forensik gibt es noch immer. Nun ist es an der Zeit, dass das Ministerium die Karten auf den Tisch legt. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Der Kontakt zwischen der Stadt Lünen und dem Ministerium von Barbara Steffens ist nicht das, was man eine Liebesbeziehung nennt. Kein Wunder, wenn die Antwort auf Anfragen in den meisten Fällen eher sparsam ausfällt. Hatte man sich in...

  • Lünen
  • 19.10.13
  •  4
Politik
Lünen ohne Forensik: Der Wunsch der vielen Gegner der geplanten Maßregelvollzugsklinik wird wohl nicht in Erfüllung gehen.

Forensik Lünen: Stadt erreicht nun doch vorzeitig Akteneinsicht

Vor dem Hintergrund der Landesentscheidung eine Maßregelvollzugsklinik in Lünen auf der Zechenbrache Victoria I/II zu bauen, ist am Donnerstag eine Lüner Delegation ins NRW-Gesundheitsministerium gefahren. Angeführt wurde die 11-köpfige Delegation aus städtischen Vertretern und Vertretern aus der Politik von Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick. Mit dabei war zudem ein Vertreter der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik". Ziel der Fahrt war es, genauere Hintergründe Entscheidung zu...

  • Lünen
  • 18.10.13
  •  1
Politik
Die Victoria-Brache als Gewerbefläche - diese Idee soll nun mit dem Wirtschaftsminister besprochen werden.

Forensik: Gespräche mit Wirtschaftsminister

Verwaltung und Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ haben nach einem Gespräch die Kritikpunkte der letzten Wochen vom Tisch, was bleibt ist das gemeinsame Problem namens Forensik. Nun soll eine weitere Strategie gegen den Bau ins Feld geführt werden. Nichts Neues aus Düsseldorf lautet dabei auch weiterhin das Motto. Die Entscheidung aus dem Ministerium von Barbara Steffens lässt auf sich warten, wie die Stadt am Dienstag in einer Pressekonferenz klar machte. Doch könnte eventuell ein...

  • Lünen
  • 15.10.13
  •  1
Politik
Die Bürgerinitiative hat ein Konzept für die Victoria-Brache entwickelt.
3 Bilder

Kann dieser Plan die Forensik stoppen?

Häuser, ein Gewerbegebiet und viel Platz für die Freizeit - mit dieser Idee läutet die Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" eine neue Runde im Widerstand gegen die Klinik ein. Denn die Zechenbrache Victoria sei ein Filetstück in der Innenstadt und kein geeigneter Bauplatz für die Forensik. Ein Satz stand am Anfang. Vierzig Hektar in zentraler Innenstadtlage - ein Traum für jeden Stadtplaner. Dirk Hartmann, der Vorsitzende von "Lünen ohne Forensik", äußerte diese Ansicht. Nun meldet sich...

  • Lünen
  • 03.04.13
  •  10
Politik
Die Brache der Zeche Victoria ist noch immer im Visier des Landes.

Kaum Chancen für Forensik-Klage

Still ist es um das Thema Forensik geworden. Das Land prüft noch immer verschiedene Standorte, eine Entscheidung scheint nicht in Sicht. Die Stadt macht aber klar: Es geht weiter! Hinter den Kulissen des Rathauses ist die Forensik ständig im Gespräch. So hat sich eine Anwaltskanzlei aus Hamm im Auftrag der Verwaltung erneut mit den Aussichten einer Klage gegen die Forensik beschäftigt. Das Ergebnis verspricht geringe Chancen vor Gericht. Beispiel: Die Stadt Herne klagte durch alle Instanzen...

  • Lünen
  • 28.03.13
  •  5
Politik

Das Sankt-Florians-Prinzip und die Forensik

„Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd` andre an.“ Protestierende Anwohner der in NRW geplanten Standorte forensischer Einrichtungen müssen sich immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, sie handelten nach dem St.-Florians-Prinzip. Im Kern lautet der Vorwurf, sie wollten vorhandene Gefährdungen nicht lösen, sondern nur auf andere Standorte übertragen. Diese insbesondere auch in den öffentlich-rechtlichen Medien propagierte und auf den ersten Blick bestechende Argumentation...

  • Lünen
  • 26.02.13
  •  6
Politik
Victoria oder Erlensundern - die Standortfrage ist noch unbeantwortet, der Forensik-Träger aber ist klar.

Landschaftsverband wird Forensik-Träger

Der Standort ist noch immer unklar, eine Frage ist nun aber geklärt: Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sollen Träger der insgesamt fünf neuen Forensiken im Land werden. Eine echte Überraschung ist die Nachricht nicht, die Ministerin Barbara Steffens am Donnerstag in Düsseldorf nach einem Gespräch zwischen den Spitzen des Gesundheitsministeriums und der Landschaftsverbände öffentlich machte. "Bei der Behandlung, Betreuung und Sicherung von psychisch kranken und...

  • Lünen
  • 15.02.13
  •  1
Politik
Klare Position: Lanstrop sagt Nein zur Forensik.
7 Bilder

Ticker: Die Bürgerversammlung zur Forensik

Die Forensik bleibt Thema in der Region. In der Aula der Gesamtschule in Scharnhorst geht es jetzt bei einer Bürgerversammlung um den geplanten Neubau der Klinik für den Maßregelvollzug. Der Lüner Anzeiger berichtet im Liveticker. Seit Erlensundern am Lüner Stadtrand zu Lanstrop ins Gespräch gekommen ist, regt sich Protest in der Nachbarschaft. Eingeladen zur Bürgerversammlung am Montagabend hatte der Scharnhorster Bezirksbürgermeister Rüdiger Schmidt. Die zuständige Ministerin Barbara...

  • Lünen
  • 04.02.13
  •  23
Politik
Die Frage nach dem Standort wird so schnell nicht beantwortet.

Forensik-Prüfung braucht mehr Zeit

Ist Erlensundern für den Bau einer Forensik geeignet? Die Antwort auf diese Frage könnte noch einige Wochen auf sich warten lassen. Die Prüfungen brauchen mehr Zeit. Die Hoffnung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums war es ursprünglich, nach Möglichkeit bis Ende Januar ein Ergebnis bezüglich der Eignung der Fläche Erlensundern zu haben. Das klappt nicht. "Die Klärung dauert noch und wird nicht bis zum Ende der Woche abgeschlossen sein", so Christoph Meinerz, der Sprecher des...

  • Lünen
  • 29.01.13
  •  1
Politik

Forensik in Lünen: Appell an den SPD - Abgeordneten Rainer Schmeltzer

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Schmeltzer, wie ich bereits in meinem beiliegenden offenen Brief an Frau Ministerin Steffens vom 28.10.2012 anmerkte, wurde die per Kabinettsbeschluss getroffene Entscheidung für die Zechenbrache Viktoria I/II als Forensikstandort höchstwahrscheinlich nicht durch das Landesintegrationsministerium begleitet oder überprüft. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Leitlinien der Integrationspolitik des Bundes und der Länder, die...

  • Lünen
  • 19.01.13
  •  32
Politik

Forensik in Lünen: SPD in NRW gerät ins Stolpern !

Bundeskanzleramt -Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration- 10557 Berlin Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Böhmer, ich möchte Sie höflich bitten, die Einhaltung der integrationspolitischen Zielvereinbarungen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Fachaufsicht zu begleiten. Näheres entnehmen Sie bitte meinem beiliegenden Schreiben an das MAIS-NRW vom 02.01.2013. Mit freundlichen Grüßen: Stephan Gorski Lünen, den...

  • Lünen
  • 06.01.13
  •  8
Politik
Das Gesundheitsministerium will die Fläche im Erlensundern genauer prüfen lassen.

Neue Prüfung für Forensik im Erlensundern

Erlensundern in Niederaden rückt in der Forensik-Frage wieder mehr ins Visier. Die Stadt hat den Experten des Ministeriums die Erlaubnis erteilt, das Gelände eingehender zu prüfen. Zuvor hatte es ein Gespräch im Ministerium gegeben. Vertreter der Lüner Ratsfraktionen, Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick und der Landtagsabgeordnete Rainer Schmelzer trafen sich am Donnerstag mit NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. Ziel des Treffens war es eigentlich, die Gründe für die...

  • Lünen
  • 13.12.12
Politik
Der Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" kann nun über Alternativen diskutieren.

So entschieden Lüner die Forensik-Frage

Die Meinungsumfrage der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" hat eín deutliches - wenn auch noch vorläufiges Ergebnis - gebracht. Die Mitglieder räumen dem Vorstand damit Spielraum für einen alternativen Standort ein. Ist die Forensik nicht zu verhindern, dürfte der Vorstand mit diesem Votum in eine Diskussion um einen anderen Standort einsteigen. Innerhalb von fünf Tagen antworteten 339 von aktuell 655 Mitgliedern auf die Frage, ob der Vorstand Alternativflächen als Ausweichflächen...

  • Lünen
  • 09.12.12
  •  4
  • 1
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