Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Das Foto zeigt Bärbel Bas mit OB Sören Link am Wahlabend der letzten Bundestagswahl beim Eintreffen der ersten Hochrechnungen. | Foto: Reiner Terhorst
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SPD-Fraktion offensichtlich einig
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

  • Duisburg
  • 20.10.21
  • 1
Politik

Bärbel Bas empfing Besuchergruppe aus Duisburg

Vom 28. Juni bis 1. Juli besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Die Mischung von Jung und Alt – der jüngste Teilnehmer war gerade 20 geworden, die älteste 84 Jahre alt – trug dazu bei, dass die Diskussion lebhaft geführt wurde und viele unterschiedliche Themen zur Sprache kamen. Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages hatte die Gruppe zunächst live die letzten Debatten und Abstimmungen der zu Ende...

  • Duisburg
  • 03.07.17
Politik

Bas und Özdemir: „Gute Nachrichten für das THW Duisburg“.

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir haben in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Duisburg vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Duisburg steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit möglich“, so Bas und Özdemir, die das THW vor Ort umgehend persönlich über die gute Nachricht informierten.< „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die...

  • Duisburg
  • 16.01.15
  • 1
Politik

Die MdB Bärbel Bas und Mahmut Özdemir empfangen Duisburger Personal- und Betriebsräte zum traditionellen Dialog in Berlin

„Arbeit wertschätzen“! Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch im Deutschen Bundestag den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus dem ganzen Bundesgebiet fortgesetzt. Rund 260 Gäste waren dabei, darunter auch Personal- und Betriebsräte der Wirtschaftsbetriebe, ThyssenKrupp, ArcelorMittal und DB Schenker Rail Deutschland AG aus Duisburg. Diskutiert wurde über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns....

  • Duisburg
  • 24.09.14
  • 1
Politik

Bas und Özdemir treffen THW-Ortsverband bei „MdB und THW“ in Berlin

Der THW-Ortsverband Duisburg traf gestern vor dem Reichstagsgebäude die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Im Rahmen der Veranstaltung „MdB und THW – Helfen rund um die Uhr“ gaben Ortsverbände des THW aus ganz Deutschland den Abgeordneten Einblicke in ihre ehrenamtliche Arbeit. Die Duisburger THW-Delegation mit Peter Bunzeck (Ortsbeauftragter), Sven Wagner (Zugführer 2.Technischer Zug) sowie Christiane Wagner (Helferin) nutzte die Gelegenheit, sich mit Bärbel Bas und...

  • Duisburg
  • 24.09.14
  • 1
Politik

Integrationsmodellprojekt für Duisburg - Bund hilft Kommunen mit rund 200 Mio. Euro bei der Integration von Südosteuropäern

Der Zwischenbericht des Staatssekretärs-Ausschusses zur Armutszuwanderung ist ein erster Erfolg. Die Bundesregierung erkennt endlich die Probleme der massiven Zuwanderung in Städten wie Duisburg an. Um die Zuwanderer aus Südosteuropa besser integrieren zu können, will der Bund in den kommenden Jahren rund 200 Mio. Euro mobilisieren. Nachdem die letzte Bundesregierung die Probleme ignoriert hat, unterstützt nun die neue Bundesregierung die betroffenen Städte. Die Duisburger SPD hat sich in...

  • Duisburg
  • 27.03.14
  • 2
  • 2
Politik

Bundesregierung investiert in Kommunen

Das Bundeskabinett hat gestern - am 12. März 2014 - beschlossen, im Bundeshaushalt 2014 die Mittel für Städtebauförderung und das Programm "Soziale Stadt" zu erhöhen. Mit dem Kabinettsbeschluss setzt die Bundesregierung eine Forderung um, für die wir Sozialdemokraten jahrelang gekämpft haben: Das sozialdemokratische Erfolgsmodell der Städtebauförderung wird zukünftig wieder Kommunen bei der sozialen und integrativen Stadtentwicklung helfen. Wir stocken die Mittel von 455 Millionen Euro auf 700...

  • Duisburg
  • 13.03.14
  • 1
Politik

Teilnahme am Otto-Wels-Preis 2014

Auch in diesem Jahr zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinnütziges Engagement für Demokratie und Toleranz mit dem „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Der Namensgeber des Preises trat mutig für Demokratie ein, als er am 23. März 1933 im Reichstag im Namen der SPD eine Rede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten hielt. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf Initiativen im Bereich Kunst und Kultur. In Duisburg sind viele Menschen in Kulturvereinen, Kulturzentren, Chören und...

  • Duisburg
  • 13.03.14
Politik

Neue Website online

Mit neuem Design und neuen Funktionen habe ich heute meine Website online gestellt. Wir haben meine Webseite noch übersichtlicher und barrierefreier gestaltet. Meinen Internetauftritt gibt es jetzt auch als Mobilversion, Nutzer von Smartphones und Tablet-PCs haben nun einen leichteren Zugang. Als Fan des Web 2.0 war mir zudem eine so genannte "Twitter-Shoutbox" ebenso wichtig wie ein breites Informationsangebot zu den Schwerpunktthemen meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Transparenz liegt mir...

  • Duisburg
  • 08.08.13
Politik

Wir müssen das Vertrauen in die Organspende zurückgewinnen

Seit 31 Jahren ermutigt der Tag der Organspende, der in diesem Jahr am 1. Juni 2013 stattfindet, die Bürgerinnen und Bürger, sich mit der Transplantation von Organen auseinanderzusetzen. Das ist heute wichtiger denn je: Die Transplantationsskandale der vergangenen Monate haben das Vertrauen in die Organspende geschwächt und die Zahl der Organspenden ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Heute stirbt durchschnittlich alle 8 Stunden ein Patient, der auf ein Spenderorgan wartet. Wir müssen...

  • Duisburg
  • 30.05.13
  • 8
Politik

Johannes Pflug und ich rufen zum Mitmachen beim 31. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2014/2015 auf

Mein Duisburger SPD-Bundestagskollege Johannes Pflug und ich rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2014/2015 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Gleichzeitig werden noch Gasteltern für PPP-StipendiatInnen aus den USA gesucht, die bereits im August nach Duisburg kommen. Wir Abgeordnete übernehmen in unseren Wahlkreisen die Patenschaft. Die Schülerinnen und...

  • Duisburg
  • 15.05.13
Politik

Pflegende leisten unverzichtbaren Beitrag

Der Internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai würdigt völlig zu Recht das große Engagement der Beschäftigten in der Alten- oder Krankenpflege. Sie leisten - wie die Menschen, die ihre Angehörigen pflegen oder sich ehrenamtlich in der Pflege engagieren - einen unverzichtbaren gesellschaftlichen Beitrag. Obwohl Pflegeberufe physische und psychische Schwerstarbeit sind, werden die Pflegenden immer noch nicht leistungsgerecht entlohnt. Das muss sich dringend ändern. Wir müssen aber auch die Aus-...

  • Duisburg
  • 08.05.13
Politik

Bas und Philipp: Kommunen erhalten wirksames Instrument gegen Schrottimmobilien

Das Thema Schrottimmobilien steht heute auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Mit der eingebrachten Novelle des Baugesetzbuches wird dank der SPD-Bundestagsfraktion u.a. eine Regelung verabschiedet, nach der die Immobilieneigentümer an der Beseitigung von „Schrottimmobilien“ beteiligt werden können. Die Bundesländer NRW und Bremen hatten im August 2012 einen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bundesrat eingebracht. Die SPD hat in langwierigen Verhandlungen mit CDU/CSU...

  • Duisburg
  • 25.04.13
Politik

Schülerin aus Großenbaum begleitet mich einen Tag in Berlin

Katja Köhler aus Großenbaum erlebt die Politik im Bundestag heute aus nächster Nähe: Ich lasse die 15-jährige Schülerin zum Girls‘ Day hinter die Kulissen des Arbeitsalltages in Berlin schauen. Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit und die SPD will mehr Frauen in Führungspositionen. Da zeige ich einer engagierten Schülerin aus meinem Wahlkreis doch gerne meinen Berliner Arbeitsplatz. 70 Schülerinnen aus ganz Deutschland...

  • Duisburg
  • 25.04.13
Politik

Mit dem Planspiel Zukunftsdialog junge Menschen für Politik begeistern

Mit dem Planspiel Zukunftsdialog möchte die SPD im Bundestag junge Menschen für Politik begeistern und eine neue Form des Dialogs etablieren. Ich habe mich daher über die Teilnahme des 21-jährigen Yasin Günay aus Wanheim gefreut. 140 junge Menschen aus ganz Deutschland schlüpften vom 20. bis 23. April in die Rolle der Abgeordneten. Die SPD-Bundestagsfraktion führte das Planspiel zum zweiten Mal durch, dieses Mal sogar über vier Tage und erstmals mit Begleitung durch ein Team von...

  • Duisburg
  • 23.04.13
Politik

Einladung zur Diskussion: "Wohnen oder Hausen?!"

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine soziale Wohnungs- und Städtebaupolitik. Wir wollen Städte, in denen alle Menschen gut leben. Dazu möchten wir mit den Menschen ins Gespräch kommen und Anregungen mit nach Berlin nehmen. Ich lade Sie deshalb herzlich zu meiner Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Wohnen oder Hausen?! – Für eine soziale Wohnungs- und Städtebaupolitik“ am Montag, den 29. April um 17 Uhr im Kleinen Prinz ein. Gastredner ist Michael Groß, wohnungsbaupolitischer...

  • Duisburg
  • 22.04.13
Politik
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BASis-Tag bei Regenbogen e.V.

Drei Kontakt- und Beratungsstellen, kurz: Treffs, unterhält Regenbogen Duisburg stadtweit. Täglich kommen neue Menschen in die Treffs, 2012 waren es weit über 1800. In allen Treffs beginnt der Start in den Tag mit einem Frühstück für jeden Besucher und auch ich ließ mir am frühen Donnerstagmorgen im Rheinhauser Treff Kaffee und Brötchen schmecken, denn gestern absolvierte ich einen BASis-Tag bei Regenbogen Duisburg. Seitdem ich 2009 in den Bundestag einzog, mache ich regelmäßig sogenannte...

  • Duisburg
  • 08.03.13
Politik

Gleichstellung jetzt!

Die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und ich erklären zum Internationalen Frauentag am 8. März: Der Frauentag ist ein wichtiger Anlass, um zu betonen, wie viel Arbeit wir bei der Gleichstellung in Deutschland noch vor uns haben. Gleiche Verwirklichungschancen für Männer und Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen waren und sind grundlegende Ziele für die SPD. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche den Antrag "Gleichstellung - Fortschritt - Jetzt - Durch eine konsistente...

  • Duisburg
  • 06.03.13
  • 3
Politik
v. l. n. r.: Prof. Dr. Klemperer, Bärbel Bas, Prof. Dr. Hart, Dr. Marlies Volkmer

SPD bot Informationen zu den Rechten von Patientinnen und Patienten – 90 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit

Wie können die Rechte der Patientinnen und Patienten wirksam verbessert werden? Diese Frage stellten sich am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012, gut neunzig Teilnehmer eines Zukunftsdialogs der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem ich in das AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk eingeladen hatte. Prof. Dr. Dieter Hart (Universität Bremen) beleuchtete aus juristischer Sicht das neue Patientenrechtegesetz, welches die die schwarz-gelbe Koalition Ende November im Bundestag beschlossen hatte. Das Gesetz...

  • Duisburg
  • 06.12.12
  • 1
Politik

Bärbel Bas und Johannes Pflug für schärfere Transparenzregeln

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und ich engagieren uns für schärfere Transparenzregeln bei Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deutlich schärfere Regeln, so dass alle Einkünfte auf Euro und Cent genau wie die Art der Tätigkeit und die Arbeitgeber veröffentlicht werden müssen. Am morgigen Donnerstag wird die SPD-Bundestagsfraktion das Thema Transparenz im Ältestenrat des Bundestages auf die Tagesordnung setzen und im Bundestag wird es am...

  • Duisburg
  • 17.10.12
  • 3
Politik

Wahlkreis-Sommertour - 8. Teil: Besuch des Briefverteilzentrums Asterlagen

Zum Abschluss meiner Wahlkreis-Sommertour habe ich heute das Briefzentrum der Deutschen Post in Asterlagen besucht. Wenn viele Menschen noch schlafen, rotieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Briefzentrum Asterlagen damit die Menschen pünktlich ihre Post im Briefkasten haben. Das war schon sehr beeindruckend. Die Deutsche Post hat in den letzten Jahren 9 Millionen Euro in die neuen Sortiermaschinen des Duisburger Briefzentrums investiert. Bei laufendem Betrieb wurden sechs neue...

  • Duisburg
  • 05.09.12
Politik

Zuschussrente löst das Problem Altersarmut nicht

Zusammen mit der Zukunftswerkstatt Rente der Duisburger SPD habe ich gestern Abend die Pläne von Bundesministerin Ursula von der Leyen für eine sog. Zuschussrente diskutiert. Altersarmut ist gerade in einer Stadt mit sozial-schwachen Stadtteilen wie Duisburg ein wachsendes Problem. Diese Zuschussrente ist aber nur die Alibi-Veranstaltung einer Ministerin von der Leyen, die sich immer noch gegen einen flächendeckenden Mindestlohn stemmt und für einen Kahlschlag bei den Eingliederungsmaßnahmen...

  • Duisburg
  • 04.09.12
  • 6
Politik

Unter Feuchtnasenaffen und Politikerinnen

Die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und ich luden am Dienstag, den 24. Juli 2012, die Kinder der AWO Hochfeld Tagesgruppe und der Ferienbetreuung des Falkenheims Hochfeld zu einem Ausflug in den Duisburger Zoo ein. Bei strahlend blauem Himmel und hochsommerlichen Temperaturen waren die Kinder und wir uns schnell einig: So muss ein Sommerferientag aussehen. Selbst Zoodirektor Dr. Achim Winkler ließ es sich nicht nehmen, die kleinen und großen Gäste persönlich zu begrüßen und wünschte allen...

  • Duisburg
  • 25.07.12
Politik
Bärbel Bas und die Duisburger Besuchergruppe

Besuchergruppe aus Duisburg vom 18.-21. Juli

Vom 18. bis 21. Juli empfing ich 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Duisburger Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin. Gutes Timing: Erst wollte ich meine Besuchergruppe in Berlin begleiten, dann kam die Sondersitzung des Bundestages dazu. So muss ich in der parlamentarischen Sommerpause nur einmal nach Berlin fahren, hoffentlich. Die Gruppe war bunt-gemischt mit Mitgliedern des Bürgervereins Neudorf, des Mittal-Betriebsrates,...

  • Duisburg
  • 23.07.12
  • 1
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