CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik
Der gebürtige Danziger, Buchautor Joachim Scholz, Jahrgang 1924, ist Referent und Diskutant des diesjährigen Politischen-Zeitzeugen und Generationengespräches der CDU-Vereinigung im Essener Rathaus.

Politisches Zeitzeugen- und Generationengespräch der CDU im Rathaus

Gesprächszyklus „Vor 70 Jahren …“ – Vortrag: Vom Kampf um Ostpreußen bis zur Kapitulation Essen. Bereits seit dem Jahr 2009 veranstaltet die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) im Rahmen der Themenreihe „Politisches Zeitzeugen- und Generationengespräch - Siebzigstes-Jahresgedenken“ einmal im Jahr eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Zweiter Weltkrieg. Ziel ist es, mit Menschen, die noch authentisch aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges berichten können, in...

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  • 19.02.15
Politik
Hartmut Peltz, neuer Fachbereichsleiter des Amtes für Soziales und Wohnen, ist ein erfahrener Verwaltungsexperte, der bis 2007 stellvertretender Büroleiter des Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Reiniger war und seit 2007 das Büro des Beigeordneten für Jugend, Bildung und Soziales Peter Renzel leitete. Er wird die aktuellen Entwicklungen zu den Asylunterkünften in Essen beim Bürger-Dialog-Gespräch vorstellen.
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Einladung zum CDU-KLARTEXT-BÜRGERDIALOG

Erstes CDU-KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG-GESPRÄCH im Jahr 2015 Thema u.a.: Asylunterkünfte in Essen / Bericht zur aktuellen "Dringlichkeitsentscheidung" Gast: Hartmut Peltz, Amtsleiter des Sozialamtes Kupferdreh. Am Dienstag, dem 24. Februar 2015, 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr erstes monatliches KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2015 unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik...

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  • 19.02.15
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, spricht sich nachdrücklich für den Erhalt der Notfallpraxen aus.

CDU-Fraktion: Versorgung in Notfallpraxen muss sichergestellt bleiben

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Notfallpraxen an allen Standorten in Essen erhalten bleiben. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat den Beschluss gefasst, Standorte zu schließen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Notfallpraxen sind ein bedeutsamer Bestandteil in der medizinischen Versorgung. Sie stellen sicher, dass Patientinnen und Patienten außerhalb der...

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  • 18.02.15
Politik
Dirk Kalweit, Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen, sieht die Notwendigkeit eines ausgewogenen Handlungsrahmens für eine geregelte und gesteuerte Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland.

Asylmissbrauch muss gestoppt werden

Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU für Einwanderungsgesetz Für das Jahr 2015 prognostiziert das Bundesinnenministerium ca. 230.000 neue Asylantragssteller in Deutschland. Doch allein im Monat Januar 2015 stieg die Zahl der Asylanträge um fast ein Viertel auf über 21.000. Sollte diese Entwicklung so anhalten, ist davon auszugehen, dass – analog des letzten Jahres – die Prognose der Asylantragsteller nachhaltig nach oben korrigiert werden muss. Zudem ist aktuell eine...

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  • 13.02.15
Politik

CDU gibt Koranverteilern Kontra und verteilt Grundgesetz

Als Antwort auf die geplante Koranverteilung der Salafisten in Essen will sich die CDU Essen „quer“ stellen und am Samstag, 14. Februar ab 11 Uhr auf der Kettwiger Straße in Höhe des Kardinal-Hengsbach-Platzes das „Grundgesetz“ verteilen. Bereits jetzt kündigen die Essener Christdemokraten darüber hinaus an, auch an den anderen Infotagen der Salafisten das Grundgesetz zu verteilen und sich so für die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland einzusetzen. Dazu Franz-Josef Britz,...

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  • 12.02.15
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion in Essen, unterstütze, förderte und verteidigte das Modellprojekt „Pick-up“, welches in Deutschland hier in Essen erstmalig erprobt wird, von Anfang an.

CDU-Fraktion: Umsetzung des Projekts Pick-up war richtig

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...

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  • 12.02.15
Politik
CDU-Mottoplakat 2015 

Auch in diesem Jahr entwarf der Essener Künstler Michael Ladenthin das Mottoplakat für die örtliche CDU. Thema ist die „Gesundung“ der hochverschuldeten Stadt Essen durch einen neuen Oberbürgermeister. Das Motto lautet: „Soll Essen kurieren, muss Kufen regieren.“.

Rosenmontagszug 2015

„Da simmer dabei“ – CDU beim Rosenmontagszug in Kupferdreh Wagenmotto nimmt Bezug auf den OB-Wahlkampf in Essen Kupferdreh. Auch in diesem Jahr nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang – und das bereits zum „zwölften Mal“ - mit einem eigenen Wagen am Rosenmontagszug in Essen-Kupferdreh teil. Das Motto des CDU-Wagens widmet sich dem diesjährigen Oberbürgermeisterwahlkampf und lautet „Soll Essen kurieren, muss Kufen regieren.“ Gemäß dem Motto wird der Oberbürgermeisterkandidat der CDU-Essen, der...

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  • 09.02.15
Politik
Der stellv. Vorsitzende der CDU Ratsfraktion in Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, ist fachpolitischer Sprecher seiner Fraktion für die Bereiche Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration.

CDU-Fraktion zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen

Industrieller Sektor muss in Essen gestärkt werden Laut aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitssuchenden in Essen im Vergleich zum Vorjahrszeitraum gestiegen. Zurzeit sind rund 36.000 Arbeitslose gemeldet. Die Arbeitslosenquote stieg von 12,1 Prozent auf 12,5 Prozent an. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Um die Arbeitslosenzahlen in Essen dauerhaft zu senken, brauchen wir wieder mehr Arbeitsplätze...

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  • 02.02.15
Politik
Auf dem Foto sind v.l.n.r. zu sehen: Thomas Kufen MdL (Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen) und Omar Zniber (Botschafter des Königreiches Marokko in der Bundesrepublik Deutschland)

Energie- und Gesundheitsstandort Essen

Thomas Kufen wirbt beim marokkanischen Botschafter für Energie- und Ge-sundheitsstandort Essen Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, hat beim einem Treffen in Berlin mit dem Botschafter des Königreiches Marokko in der Bundesrepublik Deutschland, Omar Zniber, großes Interesse an der Stadt Essen als Gesundheits- und Energiestandort geweckt. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Mit unseren Stärken im Energie- und Gesundheitssektor können wir punkten. Der marokkanische...

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  • 16.01.15
Politik

Thomas Kufen bringt Anteilnahme im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft zum Ausdruck

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Meine Anteilnahme und meine Trauer um die Opfer des terroristischen Anschlags von Paris habe ich heute im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft in Berlin zum Ausdruck bringen können. Ebenso betonte ich in meinem Eintrag die tiefe Ver-bundenheit mit dem französischen Volk und die gemeinsamen Werte der Freiheit. Mir war wichtig, dass die Franzosen wissen, in dieser schweren Stunde Freunde an ihrer Seite zu haben, die sie...

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  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität

Doppelstreife unverzüglich ausbauen Für die Essener Ratsfraktionen von SPD und CDU hat die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität, weshalb sie von der Stadtverwaltung die rasche Umsetzung der bereits vom Rat beschlossenen Stärkung des gemeinsamen Streifendienstes aus Polizei und Ordnungsamt fordern. Die gestärkte Doppelstreife müsse für ein höheres Sicherheitsgefühl - gerade auch in der Innenstadt - sorgen und dabei auch gegen aggressives Betteln und andere Belästigungen...

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  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Ratsfraktion im Essener Stadtrat: "Die Schweizer Nationalbank hat mit der gestrigen Entscheidung Fakten geschaffen. Die tatsächlichen Auswirkungen für den städtischen Haushalt sind noch nicht absehbar. ... Ich erwarte vom Oberbürgermeister und vom Stadtkämmerer sowohl im kommenden Finanzausschuss als auch in der Ratssitzung am 28. Januar eine Erklärung zur Halte- und Verkaufsstrategie."

Entkoppelter Schweizer Franken / CDU-Fraktion für Klarheit

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
  • 1
Politik
Unterstützung für die Landes-CDU: Ratsherr Kalweit ist ein entschiedener Befürworter einer Sperrklausel für Kommunalparlamente.1999 entschied der NRW-Verfassungsgerichtshof, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Seitdem können selbst kleinste Gruppen  Ratssitzungen an einem effektiven Arbeiten hindern. Was sich im Bundestag mit der 5% Hürde über Jahrzehnte bewährt hat, sollte auch für die Funktionsfähigkeit  kommunaler Parlamente gelten.

CDU-Landtagsfraktion zur kommunalen Sperrklausel:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

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  • 14.01.15
Politik

CDU-Fraktion: Land kürzt Essen die Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

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  • 12.01.15
Politik
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 
ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest, einen friedvollen Jahreswechsel, Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und Gottes reichen Segen für das neue Jahr 2015. 
Ihr Dirk Kalweit

CDU Kupferdreh/Byfang - Weihnachtsgruß 2014

"Das Wort ward Fleisch und wohnte unter uns, und wir sahen seine Herrlichkeit." Johannes 1,14 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren, der Advent ist eine sympathische Zeit. Der Glanz des Weihnachtsfestes ist in der Ferne schon sichtbar, und das Stimmungsgefüge unserer Herzen sehnt sich nach Ruhe, Stille und Besinnung. Wie schön ist es gerade jetzt in dieser Zeit durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh zu gehen, um in den Fenstern die Dekorationen zu bestaunen. Der...

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  • 17.12.14
  • 1
Politik

CDU-Fraktion: Land lässt Kommunen und Essen im Stich

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

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  • 10.12.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, begrüßt die Novellierung des Aufenthaltsgesetzes der Bundesregierung. Chancen für die einen bieten, Grenzen für die anderen aufzeigen, das sei das richtige Signal um den migrationsspezifischen Herausforderungen Rechnung zu tragen.

CDU-Fraktion: Änderungen im Aufenthaltsgesetz stärkt Integration

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

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  • 04.12.14
Politik

CDU-Fraktion: Land darf Essen bei Hilfen gegen Armutsmigration nicht alleine lassen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung, auch im Interesse der Stadt Essen, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Armutsmigration im Bundesrat zuzustimmen. Dazu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Bund bereitgestellten Mittel muss die Stadt Essen zur Bewältigung der Armutsmigration im kommenden Jahr erhalten. Sie werden dringend benötigt. Für...

  • Essen-Ruhr
  • 02.12.14
Politik
Die CDU Kupferdreh/Byfang lud am vergangenen Freitag zur 41. öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltung im Jahr 2014 ein. Diesmal boten die örtlichen Christdemokraten das traditionelle Politische-KLARTEXT-Kamingespräch in die Räumlichkeiten der Steinbeis-Hochschule an.  

Bild v.l.: 

CDU-Vorsitzender Ratsherr Dirk Kalweit 
(Moderator des Abends), Jochen Becker (Stellv. Vorsitzender), Margarete Sager (CDU), 
OB-Bewerber Thomas Kufen (MdL), Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU)
3 Bilder

CDU lud zum KLARTEXT-Kamingespräch

OB-Bewerber Thomas Kufen lockte viele Bürger zum Politischen-Dialog Am vergangenen Freitag lud die CDU bei herbstlich kühlen Temperaturen zum mittlerweile 32. KLARTEXT-KAMINGESPRÄCH nach Kupferdreh, und weit über 50 Bürgerinnen und Bürger, welche der Einladung der CDU gefolgt waren, freuten sich erneut auf ein informatives, spannendes und lebhaftes Politisches-Streitgespräch. Neuer Veranstaltungsort des Kamingespräches in der Gesundheitshochschule Erstmalig in der sechzehnjährigen Tradition der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.11.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, setzt sich nachhaltig für die Einführung und die Umsetzung des sog. „Betreuungskonzeptes Essener Asylunterkünfte“ ein.

CDU zur Thematik „Flüchtlingsunterkünfte in Essen“

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

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  • 20.11.14
Politik

CDU-Fraktion zur Werkschließung bei Lieken: Belegschaft braucht Klarheit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert die angekündigte Schließung des Standortes der Großbäckerei Lieken in Borbeck. Seit dem 1. Juni 2013 gehört Lieken zum tschechischen Agrofert-Konzern, dem drittgrößten Unternehmen in der Tschechischen Republik. Hierzu Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die angekündigte Schließung des Essener Standortes der Großbäckerei Lieken ist außerordentlich bedauerlich. Auch vor dem Hintergrund, dass der...

  • Essen-Ruhr
  • 11.11.14
Politik

CDU-Fraktion: Schwimmen im Baldeneysee und in der Ruhr schnellstmöglich umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, das Schwimmen am Baldeneysee und an der Ruhr so schnell wie möglich umzusetzen. Der Essener Sportbund und der städtische Eigenbetrieb Grün&Gruga hatten Vorschläge für zunächst drei Stellen unterbreitet, an denen das Baden freigegeben werden könnte. Bereits im Sommer dieses Jahres hatte der Ruhrverband die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Untersuchung der Wasserqualität vorgelegt, wonach das Schwimmen im Baldeneysee und in der...

  • Essen-Nord
  • 06.11.14
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Politik
Fabian Schrumpf, ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion

CDU-Fraktion: Aktuelle Einbruchszahlen kein Grund zur Entwarnung

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
Politik
Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen

CDU-Fraktion: Ehrenamt muss Anerkennung finden

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
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