CDU-Fraktion

Mit großen Sorgen blickt die CDU-Fraktion nach der Verabschiedung des Haushaltsanierungsplanes in der vergangenen Ratssitzung in die finanzielle Zukunft der Stadt Herne. Die CDU-Fraktion hält die komplette Einstellung der erwarteten Millionenhilfe durch die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen nach wie vor für sehr gewagt. "Wir sind gespannt, was passiert, wenn die Gelder nicht - wie vom Kämmerer erhofft - in der erwarteten Zeit und Höhe fließen", weist Fraktionsvorsitzender...

Mit großer Betroffenheit hat die CDU-Fraktion auf die schlechten Nachrichten über die Situation beim Herner Chemieunternehmen Sasol Solvents reagiert. "Unsere Gedanken sind jetzt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihren Familien, die um ihre Zukunft bangen müssen, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter erschüttert von den Botschaften aus dem Werk an der Shamrockstraße." Denn von 150 Stellen verbleiben gerade mal 18 in Herne, das Werk wird nahezu komplett dicht gemacht,...

Die Herner CDU-Fraktion erwartet am kommenden Sonntag wieder zahlreiche geladene Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter, sein Stellvertreter Ulrich Finke sowie Bürgermeister Ingo Bontempi empfangen ab 11:00 Uhr rund 150 Vertreter aus Unternehmen, Gewerkschaften, Vereinen, Verwaltung, Verbänden, Kirchen und Politik. Im Parkhaus am Stadtgarten werden die Gäste...

Die CDU-Fraktion bezeichnet die von der Verwaltung vorgeschlagene Vergütung von Überstunden für die Herner Feuerwehrleute als faulen Kompromiss, den sie ablehnt. "Die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner haben eine gerechte Vergütung von insgesamt 300 000 Überstunden in den Jahren 2001 bis 2006 verdient. Ihnen jetzt nur einen Bruchteil der Überstunden zu vergüten, ist ein Schlag in die Gesichter der Männer und Frauen", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Nach den Plänen der...

"Die CDU-Fraktion ist wieder einmal sprachlos über das Vorgehen der Stadtverwaltung." Mit diesen Worten hat der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die neuesten Hiobsbotschaften rund um den schon lange geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Wilhelmstraße/Schlachthofstraße reagiert. Die CDU-Fraktion und die Vertreter der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne, haben sich immer wieder für den Bau dieses für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Kreisverkehrs eingesetzt. Jetzt wird...

Die beiden CDU-Fraktionen in den Bezirken Wanne und Eickel unterstützen die Forderung unzähliger Bürger auf die Wiedereinführung des traditionellen "WAN"-Kennzeichens. "Wir haben uns daher entschlossen, den Rat der Stadt Herne aufzufordern, die Verwaltung zu beauftragen, umgehend die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten", so die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden in Wanne und Eickel, Frank Droste und Andreas Barzik. Entsprechende Anträge für die Bezirksvertretung in Eickel am 02.Februar 2012 und...

Die Herner CDU-Fraktion erwartet am kommenden Sonntag wieder zahlreiche geladene Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter, sein Stellvertreter Ulrich Finke sowie Bürgermeister Ingo Bontempi empfangen im Parkhaus am Stadtgarten ab 11:00 Uhr wieder rund 150 Vertreter aus Unternehmen, Gewerkschaften, Vereinen, Verwaltung, Verbänden, Kirchen und Politik. Dabei...

Die CDU-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr mehrheitlich ihr grundsätzliches JA zur Wiedereinführung des traditionellen "WAN"-Kennzeichens beschlossen. Sie schließt sich damit einem Votum des CDU-Kreisparteitags vom 19. November 2011 an. "Nach intensiven Beratungen haben wir uns entschlossen, den Wunsch vieler Wannerinnen und Wanner zu unterstützen und in der kommenden Ratssitzung für die Wiedereinführung des "WAN"-Kennzeichens zu stimmen", so der Fraktionsvorsitzende Markus...

Die CDU-Fraktion ist alarmiert über die angeblichen Zustände an der Grundschule an der Ohmstraße. So soll es dort mangelhafte Toiletten und Heizkörper, Stolperfallen im Flur, defekte Spielgeräte, einen fehlenden Blitzschutz und nicht nutzbare Sportgeräte und Klettergerüste geben. "Sollten die Vorwürfe der Eltern und der Schulpflegschaft zutreffen, besteht hier dringend Handlungsbedarf", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden im Betriebsausschuss...

Die drei Mitglieder der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, Ulrich Finke, Jürgen Hausmann und Markus Schlüter, haben die Erhöhung des Strompreises um 1,79 Cent/kWh brutto, sowie um 50 Cent/Monat beim Grundpreis nicht mitgetragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter zeigt sich enttäuscht, über das gestrige Abstimmungsverhalten der im Aufsichtsrat vertretenen anderen Fraktionen. Schlüter: "Eine Erhöhung um fast 8 Prozentpunkte ist den Herner Bürgerinnen und Bürgern nicht...

Ein Großteil der Wanner glaubt nicht mehr an die Realisierung der großen Pläne für den Glückaufplatz. Das ist das Ergebnis der Info-Veranstaltung der CDU-Fraktion in der Fußgängerzone am vergangenen Wochenende. In zahlreichen Gesprächen machten die Bürger ihrem Ärger über die vielen gebrochenen Versprechen der rot-grünen Stadtregierung Luft. "Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich regelrecht veräppelt", fasst der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter," zusammen. "Hier wurde deutlich...

Mit den beiden großen Themen, die die Wanne-Eickeler bewegen - Glückaufplatz und Buschmannshof - gehen die Mitglieder der CDU-Fraktion jetzt auf die Straße. Bei einer Info-Veranstaltung sollen am Samstag, 24. September 2011, viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. Dabei werden unter anderem die Sorgen rund um die Zukunft des Glückaufplatzes intensiv thematisiert. Außerdem sollen Gespräche über die Schönheits-Operation rund um den Buschmannshof geführt werden. Alle...

"Es wird keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben." Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den Stärkungspakt Stadtfinanzen der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf reagiert. Die Absicht des Landes NRW, überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung zu stellen, ist für die CDU-Fraktion natürlich sehr begrüßenswert. "Allerdings wird hier versucht, einen Flächenbrand mit dem Wassereimer zu löschen", so Schlüter. Mit...

Mit großem Einsatz hat die CDU-Fraktion nicht nur im Rat der Stadt, sondern auch an einigen anderen Fronten gegen die Verschuldung vieler Hernerinnen und Herner gekämpft. Unter anderem wurde gemeinsam mit den Verantwortlichen der Kreispartei nach Lösungen für die betroffenen Bürger gesucht. „Bestürzt über die Berichterstattung der CDU-Fraktion über die Zustände in vielen Herner Familien, haben wir uns selbstverständlich umgehend entschieden, Hilfe zu leisten“, berichtet der stellvertretende...

Als einen gewaltigen Schritt in die richtige Richtung hat die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Bettina Szelag, den erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung bezeichnet. „Wir sind mit unserem Antrag zur Umsetzung der UN-Konventionen über die Rechte von Menschen mit Behinderung - in der vergangenen Ratssitzung - auch bei den anderen Fraktion auf breite Zustimmung gestoßen“, freut sich die Politikerin. „Damit ist ein erstes großes Ziel zum Wohle...

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

Aufklären statt verklären! Sehr geehrte Frau Schulte, mit großem Interesse hat die CDU-Ratsfraktion den Artikel aus der WAZ vom 19. April 2011 gelesen. Die CDU-Fraktion stellt folgende Tatsachen klar: 1. In der Verwaltung kursierten Gerüchte über einen weiteren Wohnsitz von Bürgermeisterin Jelveh außerhalb von Herne. Die Gemeindeordnung legt fest, wo sich Mandatsträger einer Stadt hauptsächlich aufhalten müssen, um ein kommunales Mandat innezuhaben. Die CDU-Fraktion hat zu diesem Thema eine...

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....