Demokratie - Club

Beiträge zum Thema Demokratie - Club

Politik
Die Lärm-und Abgasschutzgemeinschaft e.V. sowie B1 Dortmund plus begrüßen einen barrierefreien Ausbau der Stadtbahn an der B1.

Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen und Entwicklung der B1-Allee: Initiativen gemeinsam für Sorgfalt und Dialog

Die Lärm-und Abgasschutzgemeinschaft e.V. sowie B1 Dortmund plus begrüßen einen barrierefreien Ausbau der Stadtbahn an der B1. Doch wesentliche Fragen zur Planung blieben unbeantwortet, Variantenauswahl und Begründungen überzeugen noch nicht. Weitere Alternativ-Vorschläge sind noch nicht vergleichbar geprüft worden. Die voreilige Festlegung auf einen bleibenden Eingriff in den Alleecharakter greift zu kurz. Ein Entwicklungskonzept vor allem für den Abschnitt der stark geschädigten Linden...

  • Dortmund-Süd
  • 12.12.16
Politik
Özlem A. Demirel und Christian Leye.

Demirel und Leye führen NRW-LINKE in die Landtagswahl - Bundespräsident-Kandidat Butterwegge hielt kämpferische Rede

Die rund 220 Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung (LVV) der NRW-Linken haben am Samstag im Congress Center Düsseldorf-Ost ihre beiden Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai des kommenden Jahren gewählt. Die Landesliste der NRW-LINKEN führen die beiden amtierenden Landessprecher der Partei, Özlem Alev Demirel und Christian Leye an. Die Düsseldorferin Özlem Alev Demirel wurde von Delegierten als Spitzenkandidatin auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt 72 Prozent der...

  • Düsseldorf
  • 11.12.16
  • 1
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
4 Bilder

NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  • 8
  • 1
Politik

bodo im Dezember 2016: Doppelt hilft besser

Im Dezember gibt es gleich zwei Ausgaben des Straßenmagazins. Die Dezember-bodo erscheint um ein Viertel umfangreicher als sonst. Zusätzlich kann bei den Verkäuferinnen und Verkäufern für ebenfalls 2,50 Euro die Film-bodo im A5-Format erworben werden. Sie enthält eine DVD mit dem Dokumentarfilm „Brüchige Biografien“ über fünf der Menschen, die bei bodo Hilfe gefunden haben. Das Straßenmagazin erzählt die wahre Geschichte von Bob, dem Streuner. James Bowen hat jahrelang auf der Straße gelebt,...

  • Dortmund-City
  • 05.12.16
Politik
Lange Menschenschlange haben sich in Kuba  für das Kondolenzbuch für Fidel Castro auf dem Platz der Revolution in Havanna gebildet.
5 Bilder

Kuba: Lange Schlangen vor Kondolenzbüchern für Fidel Castro

Das deutschsprachige Internetportal amerika21.de für Nachrichten und Analysen aus Lateinamerika meldet in einem Artikel von Harald Neuber, "dass sich in Kuba nach dem Tod von Fidel Castro lange Schlangen vor Räumlichkeiten gebildet haben, in denen Kondolenzbücher für den verstorbenen Revolutionsführer und langjährigen Staats- und Regierungschef ausliegen. Eintragen konnten sich die Menschen von Montag neun Uhr morgens an bis 22 Uhr abends. Den Büchern vorangestellt war der Auszug aus einer...

  • Dortmund-Ost
  • 03.12.16
Politik
Rathaus der Stadt Dortmund: Der Behindertenfahrdienst bleibt auf der Memorandum-Sparliste von SPD & CDU.
2 Bilder

Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke,...

  • Dortmund-City
  • 03.12.16
Politik
Im Dortmunder Rathaus gab es am letzten Donnerstag keine Mehrheit für eine generelle finanzielle Absicherung der Kinderferienparty durch die Stadt Dortmund.
2 Bilder

Finanzausschuss: Dortmunder Kinderferienparty wird nicht abgesichert

Am Donnerstag tagte der Finanzaussschuss der Stadt Dortmund in einer Sondersitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen von 14 bis 19.30 Uhr im Rathaus. Der Ausschuss konnte sich nicht dazu durchringen, die jährlich in der Helmut-Körnig-Halle veranstaltete Kinderferienparty finanziell komplett abzusichern. Die Gesamtausgaben des Verein "KINDER FERIEN PARTY Westfalen e.V." für die diesjährige Kinderferienparty lagen bei nur rund 68.000 Euro. "Jahr für Jahr kämpfen die ehrenamtlich Tätigen...

  • Dortmund-City
  • 02.12.16
  • 1
Politik
Das Dortmunder Bündnis DEW kommunal hat eine Petition zum Verkauf der kommunalen RWE-Aktien gestartet.
2 Bilder

Petition gestartet: Dortmund raus aus RWE und anderen klimaschädlichen Investitionen

Das Bündnis DEW kommunal, dem auch ATTAC Dortmund angehört, hat über das Portal von Fossil Free eine Petition gestartet, mit der Dortmunder Bürger*innen den Oberbürgermeister und die Ratsmitglieder auffordern, sich von den RWE - Aktien zu trennen, die direkt oder indirekt (DSW21) von der Stadt Dortmund gehalten werden. Der Link zur Petition: http://campaigns.gofossilfree.org/petitions/dortmund-raus-aus-rwe-burgerbrief DasBündnis DEW kommunal bittet darum, - diese Petition selbst zu...

  • Dortmund-City
  • 02.12.16
Politik
Linke und Piraten fordern angesichts der sprudelnden Einnahmen der Evangelischen Kirche Nachverhandlungen der Stadt Dortmund, um beim Evangelischen Kirchentag 2,7 Millionen Euro einzusparen.

Haushaltsberatung: 2,7 Millionen Euro Einsparpotential beim Evangelischen Kirchentag

Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen fordert die Fraktion DIE LINKE und Piraten im Dortmunder Stadtrat, dass die Stadtverwaltung Nachverhandlungen mit dem Kirchentagsträgerverein einleitet. Ziel der Verhandlungen soll die Einsparung der von der Stadt zugesagten 2,7 Millionen Euro Subvention für den Kirchentag 2019 in Dortmund sein. Die zusätzlichen Sachleistungen in sechsstelliger Höhe wären davon nicht betroffen. Ein entsprechender Antrag wurde im Finanzausschuss gestellt. Tatsächlich...

  • Dortmund-City
  • 30.11.16
  • 1
Politik

Gabriel rettet die Autobahnen doch nicht vor der Privatisierung

Was auch immer Sie in den letzten Tagen gehört oder gesehen haben: Sigmar Gabriel rettet die Autobahnen nicht vor der Privatisierung. Im Gegenteil: Seiner hartnäckigen Arbeit ist es zu verdanken, dass das Vorhaben näher denn je vor seinem Durchbruch steht. Am 9. Dezember will das Kabinett den zugehörigen Grundgesetzentwurf verabschieden. Wie das? Hatten nicht viele Zeitungen gemeldet, „Gabriel stoppt die Autobahnprivatisierung“? Leider fehlt in dieser Berichterstattung eine wesentliche...

  • Dortmund-Ost
  • 28.11.16
Natur + Garten
Gut gelaunt trafen sich rund 90 Solawisten auf dem Lernbauernhof Schulte-Tigges in Dortmund-Derne, um das vierte Wirtschaftsjahr der Solidarischen Landwirtschaft Dortmund zu planen.
2 Bilder

Solidarische Landwirtschaft Dortmund: Gemeinsam ackern im vierten Wirtschaftsjahr

Im Dortmunder Norden trafen sich über 90 Menschen um das vierte Wirtschaftsjahr der Solidarischen Landwirtschaft Dortmund (Solawi Dortmund) zu planen. Im Jahre 2017 sollen auf einer vergrößerten Fläche in Zusammenarbeit mit dem Lernbauernhof Schulte-Tigges wieder zahlreiche Gemüsearten auf den Feldern in der Kümper Heide angebaut werden. Der monatliche Beitrag von 70 Euro für einen ganzen, wöchentlichen frisch geernteten Anteil, der gut für vier Personen reicht, wurde solidarisch ermittelt....

  • Dortmund-Nord
  • 28.11.16
Politik
Die Geschichte wird Fidel Castro freisprechen! (Im Jahre 1953 wurde Fidel wegen des von ihm organisierten Angriffs auf die Moncada-Kaserne, der den Beginn der kubanischen Revolution markierte, vor Gericht gestellt. Dort hielt er seine legendäre Verteidigungsrede "La historia me absolverá - Die Geschichte wird mich freisprechen!")

Humanitäre Cubahilfe: "Hasta siempre amigo comandante!"

Der Verein Humanitäre Cubahilfe, der seit Jahrzehnten solidarisch an der Seite des kubanischen Volkes steht, erklärt zum Tode von Fidel Castro, des ersten Präsidenten der sozialistischen Republik Kuba: "Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern wir um den Kommandanten der Kubanischen Revolution, Fidel Castro-Ruz. Er starb um 22.29 Uhr des 25. November in Havanna. Die Humanitäre Cubahilfe (HCH) spricht den Familienangehörigen und dem ganzen Volk Kubas ihr...

  • Dortmund-Ost
  • 26.11.16
  • 1
Politik
Für 3.000 bis 7.000 Euro: Eine SPD-Agentur bietet exklusive Treffen mit SPD-Spitzenpolitikern an.

SPD-Sponsoringskandal: Miet‘ Dir einen Minister

Die SPD-Agentur Network Media GmbH (NWMD) bietet Unternehmen und Lobbyisten exklusive Gespräche mit Spitzenpolitikern gegen Geld an. Unter dem Titel „vorwärts-Gespräche“ können zahlungskräftige Kunden zum Beispiel Treffen mit Ministern wie Heiko Maas (Justiz), Andrea Nahles (Arbeit & Soziales), Barbara Hendricks (Umwelt) oder dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann buchen. Kostenpunkt: zwischen 3000 und 7000 Euro. Das berichtet das ZDF-Magazin Frontal21 in seiner heutigen Sendung. Demnach...

  • Dortmund-Ost
  • 22.11.16
Politik
""Mit dem Engagement für eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft, für soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit verteidigt Attac selbstlos das Gemeinwohl gegen mächtige wirtschaftliche Einzelinteressen. Wir freuen uns, dass wir uns nun wieder auf unsere Arbeit konzentrieren können und nicht mehr durch die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit behindert werden.", erklärt Dirk Friedrichs von attac.

Prozeß gewonnen: Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von Attac

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. In ihrer Urteilsbegründung...

  • Dortmund-Ost
  • 10.11.16
Politik
Merci Wallonie: Nein zu CETA

Merci Wallonie: Nein zu CETA

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.16
Politik
"Es geht nicht nur darum, Merkel abzulösen, sondern vor allem darum, Merkels Politik zu beenden.", erklärt Dr. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag.
2 Bilder

ROT-ROT-Grün im Bund? - Gemach, gemach!

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte...

  • Dortmund-Ost
  • 19.10.16
Politik
Der linke Ratsvertreter Carsten Klink auf dem Highgate Cemetery am Grab des in London verstorbenen deutschen Nationalökonomen Karl Marx: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an sie zu verändern." (K.M.)
9 Bilder

London: LINKE-Ratsmitglied besucht Karl Marx

Auf dem berühmten Highgate Cemetery im Norden der britischen Hauptstadt London besuchte im Oktober 2016 das Dortmunder Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE) das Grab des deutschen Nationalökonomen und Philosophen Karl Marx (1818-1883), dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus. "Es ist gut nachvollziehbar, dass Karl Marx bereits im Jahr 2003 in einer ZDF-Umfrage nach Konrad Adenauer und Martin Luther zu einer der wichtigsten deutschen Persönlichkeiten gewählt wurde. Marx erkannte...

  • Dortmund-Ost
  • 15.10.16
Politik
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (l.) zusammen mit Wolf Stammnitz, Sachkundiger Bürger der LINKEN im Beschäftigungsausschuss der Stadt Dortmund am 6. Oktober 2016 in Dortmund auf der Kundgebung des Bündnis Umfairteilen.
6 Bilder

Umfairteilen hilft: Bündnis wirbt für Vermögensteuer

Am Donnerstag fand in der Dortmunder Innenstadt eine rund anderthalbstündige Kundgebung des Bündnis UmFairteilen statt. Hauptredner der Veranstaltung "Umfairteilen hilft - wie wir unser Land zusammenhalten können." war Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Schneider forderte, dass die wirklich Reichen in Deutschland wieder mehr Steuern zahlen sollen und erinnerte in diesem Zusammenhang an die Steuersätze zu Zeiten des CDU-Kanzlers Helmut Kohl, die...

  • Dortmund-City
  • 06.10.16
  • 1
Politik

Stadteltern der Dortmunder Gymnasien beziehen Stellung zum Thema G9: "Wer kein Kind zurück lassen will, muss die Mittel dafür bereitstellen!"

"Wir halten ein voreiliges, durch Wahlkampf angeheiztes, Zurück zum G9 ohne greifbare Strukturen für nicht zielführend. Niemand, der von uns befragten Pflegschaftseltern, möchte zu einem G9 aus dem letzten Jahrhundert zurück. Durchaus wünschen sich mehrheitlich Eltern und Schüler mehr Zeit für Vertiefung, was aber keine Forderung nach dem gebunden Ganztag beinhaltet! Hierzu muss die Ressourcenverteilung hinterfragt werden. Dreh- und Angelpunkt ist die Ausstattung und Mittelzuweisung der...

  • Dortmund-Ost
  • 04.10.16
Politik

Religion: Mehrheit der Deutschen gegen Religionsunterricht - Sogar Mehrheit der Unionswähler

Mehr als zwei Drittel der Deutschen befürworten das Ende des Religionsunterrichtes an den Schulen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov unterstützten 69 Prozent das Vorgehen bei unserem europäischen Nachbar Luxemburg. Dort wurde der konfessionelle Religionsunterricht zu Beginn des neuen Schuljahres durch einen allgemeinen Werteunterricht ersetzt. Von 39 Prozent der Befragten wird dies voll und ganz, von 30 Prozent zumindest eher befürwortet. Besonders groß ist die...

  • Dortmund-Ost
  • 29.09.16
Politik

DIE LINKE stellt NRW-Landtagswahlprogramm für 2017 vor

Am heutigen Mittwoch hat DIE Linke ihren Entwurf für das Programm zur NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr vorgestellt. Darin stellt Die Linke die Bekämpfung von Armut und Investitionen in die soziale Infrastruktur in den Mittelpunkt. DIE LINKE will den Weg aufzeigen, mit dem das bevölkerungsreichste Bundesland sozial gerecht und ökologisch werden kann. "Mit unserem Programmentwurf zeigen wir, wie NRW gerechter werden kann", so Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN. "Wenn es um soziale...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.16
Politik

Kinderarmut: Es reicht mit den Krokodilstränen

DIE LINKE kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung gegen Kinderarmut. Mit der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung liegt nach denen der Hans-Böckler-Stiftung, des Kinderschutzbundes und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat nun die vierte Untersuchung vor, die belegt, dass die Kinderarmut in NRW auf hohem Niveau liegt und wächst. Selbstkritik oder gar eine Kursänderung der Landesregierung suche man aber weiter vergeblich. "Gegen Armut hilft Geld. Wir brauchen...

  • Düsseldorf
  • 12.09.16
Politik
Gut besucht war der Aktionstag gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP & CETA am 10. September 2016 in der Dortmunder Innenstadt.
10 Bilder

Aktionstag: Breites gesellschaftliches Bündnis mobilisierte gegen TTIP & CETA

Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die kanadische Gewerkschaft Canadian Labour Congress (CLC) einig sein, dass...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
Politik
Die Leitmesse des fairen Handels, die "Fair Friends", fand vom 1. bis 3. September 2016 in Dortmund statt.
20 Bilder

Fairtrade Messe Fair Friends: Mehr Besucher und mehr Aussteller

Die bundesweite Leitmesse des fairen Handels, die Fair Friends, ist dieses Jahr in Dortmund mit einem Besucher- und Teilnehmerrekord von rund 4.000 zu Ende gegangen. Rund 180 Aussteller aus 15 Ländern präsentierten sich in den drei Themenwelten "Fairer Handel", "Neue Lebensmodelle" und "Gesellschaftliche Verantwortung." Neben den großen, umsatzstarken Firmen wie GEPA oder EL PUENTE sind es aber oft auch gerade die kleinen, inhabergeführten fairen Handelsgeschäfte, die zwar wenig...

  • Dortmund-City
  • 06.09.16
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.