Dringlichkeitsbeschluss

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsbeschluss

Politik

Bericht und Gedanken zur Stadtratssitzung vom 27. September 2021

Am Montag, dem 27. September tagte der Stadtrat Duisburg. Heute veröffentliche ich dazu einen Bericht und meine Gedanken: 1.) Zu Beginn der Sitzung stellten der OB und der Kämmerer den Haushaltsentwurf für 2022/23 vor. Den wird unsere Fraktion, im Sinne alle Duisburger Bürger in allen Bezirken und Stadtteilen, in den nächsten Wochen kritisch durchleuchten. 2.) Es wurde ein Vorschlag der Verwaltung diskutiert, auch 2022 nur fünf regulär geplante Ratssitzungen abhalten zu wollen. Angesichts...

  • Duisburg
  • 29.09.21
Politik
Aus Sicht der CDU-Fraktion wirke der Spielplatz im Gesamterscheinungsbild nicht sehr einladend und nicht gerade kinderfreundlich. | Foto: CDU-Fraktion

CDU-Fraktion Walsum
"Demokratie auf lokaler Ebene muss auch während Corona funktionieren"

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Walsum bemängelt die aktuelle Praxis der Entscheidungsfindungen via Dringlichkeitsbeschlüssen. Aktuell sei es so, dass zu einigen, durchaus relevanten, Drucksachen keine Möglichkeit zur Diskussion und Aussprache im Rahmen einer Sitzung gegeben würde. „Wir bedauern daher sehr, dass Bezirksbürgermeister Salomon die Sitzungen der Bezirksvertretung erst verschoben und dann abgesagt hat. Die CDU-Fraktion hat sich für das Stattfinden der ursprünglichen...

  • Duisburg
  • 06.04.21
Politik

Für Bürgerbeteiligung und Schutz des Einzelhandels, der Gastronomie und Dienstleistern

Dem Dringlichkeitsbeschluss, einer Vergnügungsstätte innerhalb des Plangebietes Hochfeld Heerstraße die Genehmigung zu versagen, hat die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL in der letzten Stadtratssitzung zugestimmt. Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL: „Wir teilen die Auffasung der Verwaltung, bitten jedoch darum, dass überall im Stadtgebiet Duisburgs, wo bestehendes Planungsrecht den stadtentwicklungsplanerischen und städtebaulichen Zielsetzungen entgegen steht,...

  • Duisburg
  • 19.02.21
  • 1
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