etatberatungen

Beiträge zum Thema etatberatungen

Politik

BAMH sagt "Nein" - Kein Sparwille beim Theater erkennbar

Zum Stand der interfraktionellen Gespräche erklärt die BAMH-Fraktion Folgendes: BAMH sagt „Nein“ – kein Sparwille beim Theater erkennbar Eine Zustimmung der BAMH-Fraktion zum Haushalt 2018 und zu den Ergebnissen der Arbeitskreise zum Haushalt 2017 kommt nicht in Betracht. Dieser Entscheidung sind lange und intensive Diskussionen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Letztlich fiel die sie nach der Sitzung des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr. Die Ergebnisse der Nachverhandlungen sind...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.17
Politik
Dieter Spliethoff

Haushalt 2018: SPD-Fraktion weiterhin gesprächs- und kompromissbereit

Die gemeinsame Erklärung von BAMH, CDU und FDP zu den diesjährigen Etatberatungen kommentiert Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wie folgt: „Angesichts der ernsten Lage, in der sich unsere Stadt aktuell befindet, wird sich die SPD-Fraktion nicht an einer fruchtlosen Diskussion über die Blockade-Ratssitzung beteiligen. Fakt ist, dass alle finanziellen Beschlüsse nur mit Beteiligung der SPD-Faktion getroffen wurden. Diese Debatte hat im Rat leider zu unangemessenen Äußerungen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.10.17
Politik

BAMH: Zustimmung zum Haushalt unter Bedingungen möglich

„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt unsere übrigen Bedenken...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.12.16
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