Grüne

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines Radschnellweges...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Gemeinsam mit der Grünen Jugend NRW riefen die Essener Grünen zu einem stillen Protest im Rahmen des Internationalen Frauentags auf. Vor der Marktkirche in der Essener Innenstadt wurden, dem Beispiel der iranischen Frauen der Bewegung #whitewednesday folgend, Tücher geschwungen. Im Iran habe, so berichten die Grünen, am 24. Mai 2017 während landesweiter Proteste erstmals eine Frau in einem Videoaufruf ihren Hijab (Kopftuch) abgenommen und damit eine neue Bewegung im anti-klerikalen Protest in...

Historisches Eisenbahngleis aufgearbeitet Bis zum 31. August 2001 fuhren noch täglich Züge in den Güterbahnhof Rüttenscheid ein. Viel erinnert nicht mehr an den 1872 von der Rheinischen Eisenbahn Gesellschaft erbauten Bahnhof. An der Veronikastraße konnten interessierte Rüttenscheider jedoch anhand eines Eisenbahnsignals die ehemalige Eisenbahnlinie erkennen. Das heißt, wenn nicht Autos die Absperrpfosten touchierten und versperrten oder die Infos auf der Erläuterungstafel unter dem Graffiti...

An einer der am stärksten von Stickoxid belasteten Straßen machten die Grünen mit ihrer neuen Dialogplattform auf das Kernproblem des Diesel-Skandals aufmerksam: die Gesundheitsgefährdung der Essener Bevölkerung. "Rüttenscheid als eines der am dichtesten besiedelten Wohngebiete in Essen - eingeschlossen zwischen 224, A40, Ruhrallee und A52 - war bewusst gewählt: "Hier haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass ein billiges Software-Update gut ist für die Gewinnsituation der Autoindustrie, der...

Johannes Remmel, NRW-Umweltminister, vertritt eine klare Position: "Die geplante Erweiterung des Düsseldorfer Flughafens ist zur Zeit nicht rechtskonform." Das erklärte der Minister am Dienstag im Cafe am Markt in Kettwig. Der Düsseldorfer Flughafen will den Flugbetrieb erheblich ausweiten. Das würde eine Mehrbelastung von Lärm und Umweltbelastungen nach sich ziehen. Aus Anlass des Tages des Lärms am vergangenen Mittwoch wies Remmel in Kettwig auf gesetzliche Unstimmigkeiten rund um den Schutz...

Der Klimawandel wird das Leben in den Städten nachhaltig verändern. Wie lassen sich diese Auswirkungen für die Bewohner mildern? Der Meteorologe Guido Halbig und die Grüne Stadtteilgruppe Rüttenscheid formulieren Forderungen: Ob Starkregen oder heftigere Stürme, wie „Ela“ 2014 in Essen – extreme Wetterphänomene werden in Zukunft zunehmen. Das steht fest, nicht erst seit dem Klimagipfel in Paris 2015. Das Problem: Keiner kann vorab prophezeien, welche Stadt oder welcher Stadtteil als Nächstes...

Weiter gibt es Irritationen um den Flughafen: Wird der Mülheimer Ratsbeschluss von Essen übernommen oder nicht? Wolfgang Michels waren Erleichterung und fast ein wenig Euphorie anzuhören. Von Kontinuität war die Rede, von Planungssicherheit und einem „Blick in die Zukunft“. Soeben hatte er für seine Mülheimer CDU verkündet, sie wolle für die Verwaltungsvorlage stimmen. Die Vorlage, die einen geordneten Rückzug aus dem Flughafen vorschlug, keine vorzeitigen Ausstieg mit eventuellen...

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat letzte Nacht beschlossen, dass der Bund die Vorbereitung zur „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ finanziell unterstützt: Essen erhält dafür schon 2016 Bundesmittel in Höhe von 1 Million Euro. Dazu erklärt der Essener Grünen-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring: Das kreative Konzept von Simone Raskob und der gesamten Essener Stadtspitze haben jetzt auch in Berlin überzeugt. Ich freue mich, dass der fraktionsübergreifende Einsatz zu einer ersten Unterstützung...

Jubel am Abend des 19. Januar: Hauchdünn verhindern die Gegner den 123 Millionen Euro schweren Ausbau der Messe Essen. Die Grünen liegen sich freundetrunken in den Armen. Ihr Trommeln gegen das breit aufgestellte Pro Messe-Bündnis hatte sich gelohnt. Ein Fingerzeig für die Grünen im Essener Norden vor der Kommunalwahl am 25. Mai? Die Grünen genießen ihre Popularität in Schüben. Vor allem nach der Atomkatas­trophe im japanischen Fukushima schnellten ihre Umfragewerte auf über 20 Prozent. Kurz...

Von Berlin aus die Republik erobern - so hatten sich das die braunen, stramm nationalen und migrantenfeindlichen Parteiaktivisten der NPD, der national-"demokratischen" Partei Deutschlands wohl gedacht. Als Teil einer großflächig geplanten Deutschlandtour war Montagmittag am 19. August auch ein Essener Etappenstopp vorgesehen. Tatsächlich tauchte der Tross des NPD-Lastwagens mit fett roter Losung gegen den Euro und für die Rückkehr zur D-Mark samt zweier Begleitfahrzeuge halbwegs pünktlich an...

Man kann die Augenbrauen hoch ziehen und spötteln über den Vorschlag der Grünen, ein Stück Berne in ihrem unnatürlichen Betonbett zu belassen - damit künftige Generationen wissen, dass der renaturierte Bach zwischenzeitlich mal eingezwängt war. Man kann andererseits an die Berliner Mauer erinnern, die im Überschwang der Wiedervereinigung schneller abgerissen wurde, als man darüber nachdenken konnte. Klar, die Bedeutung der Berne kann da nicht mithalten, und doch ist der Vorschlag...

Am 29. Mai 1993 kamen in Folge des Brandanschlages auf das Haus der Familie Genç in Solingen fünf Familienmitglieder ums Leben. Dies darf weder vergessen werden, noch darf sich solch eine Schandtat wiederholen. Die Grüne Fraktion hatte deshalb Oberbürgermeister Paß gebeten, in der Ratssitzung am 29. Mai 2013 in angemessener Form der Opfer des Solinger Brandanschlages sowie der vielen anderen Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland zu gedenken. Zwar kam es dann nicht zu einer Schweigeminute,...