Justiz

In einer Demokratie und Gemeinschaft ist eine wirksame Justiz ein Grundpfeiler für eine funktionierende Gesellschaft. Gesetzte regeln das Zusammenleben von Menschen. Es ist ein Regelwerk, wo jeder im „Normalfall“ weiß, wo er dran ist und welche Regeln gelten. Leider meinen oft einige Menschen, dass für sie keine Gesetze gelten oder sie darüberstehen, dann greift unser Justizsystem. Na ja, es sollte dann greifen, leider ist es nicht immer der Fall. Grund dafür ist eine Überlastung des...

Bei Clankriminalität denken viele Menschen bestimmt nicht sofort an Bochum. Tatsächlich haben wir aber auch in Bochum einige Straftäter, die Clans angehören und in dem Lagebild „Clankriminalität“ erfasst werden. Insgesamt wurden in Bochum, Herne und Witten im letzten Jahr 389 Straftaten mit Bezug zu türkisch-arabischstämmigen Großfamilien registriert. Im Jahr davor waren es mit 299 Straftaten einige weniger. Das ist ein Anstieg von fast 30 Prozent, landesweit betrug der Anstieg lediglich 20,3...

Gesunder Menschenverstand und eine gehörige Portion Lebenserfahrung sind unbedingte Voraussetzung, besondere Rechtskenntnisse nicht: Schöffen am Gericht sollen vor allem „Volkes Stimme“ in der Rechtsprechung Gehör verschaffen. Für die kommende Amtszeit von 2024 bis 2028 sucht die Stadt Wetter neue Schöffen, die am Amtsgericht Wetter und Landgericht Hagen als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2024 und endet am 31. Dezember...

Schöffen wirken an der Strafrechtspflege mit. Sie sind wie die Berufsrichter nur dem Gesetz verpflichtet und in ihrem Amt nicht an Weisungen gebunden. In der Hauptverhandlung urteilen sie gemeinsam und gleichberechtigt mit den Berufsrichtern über Unschuld oder Schuld der Angeklagten. Sie tragen somit die gleiche Verantwortung für einen Freispruch oder eine Bestrafung und – im Falle einer Verurteilung – die Entscheidung, ob eine Geldstrafe, eine Freiheitsstrafe oder eine Maßregel der Sicherung...

Dorsten. Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden in unserer Stadt insgesamt 68 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Dorsten und Landgericht Essen als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Rat und der Jugendhilfeausschuss der Stadt Dorsten schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der...

Die Klasse 7b und Rechtskunde-AG des Städtischen Gymnasiums Bergkamen besuchten das Amtsgericht in Kamen. In Anbindung an die Unterrichtsreihe „Menschenrechte/Jugendliche in der Rechtsordnung der BRD“ konnten die Schüler*innen bei Gerichtsverhandlungen zuhören und sich mit einem Richter über Recht und Gesetze austauschen. Beim Blick in die Arresträume konnten sich die Jugendlichen auch Handschellen und Fußfesseln anlegen lassen. Dies, so waren sich alle einig, möchte im wahren Leben aber...

Justizminister NRW Herrn Thomas Kutschaty Martin-Luther-Platz 40 40212 Düsseldorf 18. Mai 2017 Berichterstattung in der Lokalpresse vom 18.05.2017 Sehr geehrter Herr Kutschaty, mit ungläubigem Staunen lese ich in der Lokalpresse vom heutigen Tag über ein Verfahren am Weseler Amtsgericht. Der Angeklagte erscheint nicht vor Gericht, der Richter lässt den Angeklagten mit der Polizei holen und entschuldigt sich dann bei dem Angeklagten, dass der Gerichtstermin so früh angesetzt wurde. Sehr geehrter...

Knapp über 5600 Fälle mehr als im Vorjahr kamen 2014 auf den Tisch der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Über einige davon wird noch lange diskutiert werden - vor allem über den für viele Bürger überraschenden Stand in Verfahren mit Beteiligung von Rechten. Wie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in besonders viel beachteten Fällen aussehen, darüber gab die Leiterin Birgit Cerullies einer sichtlich negativ beeindruckten Medienvertreterschaft Auskunft. „Rathausverfahren“ Die Ermittlungen der...