Kommunalwahl

Beiträge zum Thema Kommunalwahl

Politik
Foto: Demokratie lebt vom mitmachen! Fotos v. Ulrike Leone & Andreas Lischka (Pixabay) - Montage: S.Everding

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
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Politik

Ein Sieg für die Tierschutzpartei und die Demokratie!

2016 entschied die rot-grüne Landesregierung NRW, eine Sperrklausel für die Kommunalwahlen einzuführen. Bereits bis Ende der 90er Jahre galt in Nordrhein-Westfalen eine 5%-Hürde, die 1999 vom Landesverfassungsgericht gekippt wurde. Im vergangenen Jahr entschied sich die Regierung zu einem neuen Vorstoß, um die lästige Konkurrenz in Form kleiner Parteien mit der erneuten Einführung einer Sperrklausel aus den Räten zu verdrängen. Diesmal senkte sie vorsorglich die Hürde auf 2,5% und verankerte...

  • Velbert
  • 21.11.17
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