nikotinhaltige Liquids

Beiträge zum Thema nikotinhaltige Liquids

Politik
Klare Kante bei den Piraten - gegen die Bevormundungs- und Verbotspolitik der Gesundheitsministerin Steffens (Grüne) in NRW

E-ZIGARETTE - Dämpfer für die Bevormundungspolitik (PM, Piraten-NRW)

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde vom Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen verfügt, dass nikotinhaltige Liquids für e-Zigaretten dem Arzneimittelgesetz unterworfen werden. Dadurch wurde der Handel praktisch untersagt und unter Strafandrohung gestellt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hält dies für rechtswidrig [1]. Liquids sind keine Arzneimittel, sondern Genussmittel. Damit gibt das Gericht zu verstehen, dass nach seiner Rechtsauffassung nikotinhaltige Liquids nicht dem...

  • Wesel
  • 29.03.12
  • 1
Politik
Die E-Zigarette: Fluch oder Segen? | Foto: Hans-Jürgen Köhler

UMFRAGE: Mülheim, Oberhausen und Essen verbieten E-Zigaretten! Was meinen Sie?

Wie es scheint haben die Verantwortlichen der zuständigen Gesundheitsämter der Städte Mülheim, Oberhausen und Essen mit der Faust auf den Tisch gehauen und dem wochenlange Hin und Her ein Ende bereitet: Alle betroffenen Händler sind aufgefordert, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids einzustellen. Verstöße gegen den Verkauf von E-Zigarette und Zubehör würden ab sofort überprüft, gegebenfalls würden ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Mülheim....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.01.12
  • 6
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