Notbremse

Beiträge zum Thema Notbremse

Politik
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung zurückgewiesen.  | Foto: AJEL/Pixabay

Bundesverfassungsgericht urteilt
Ausgangssperren und Schulschließungen waren verhältnismäßig

Sowohl die Ausgangssperren als auch Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen im Frühjahr 2021 waren mit dem Grundgesetz vereinbar. Das urteilten die Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute.  Damit hat das Gericht Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen der "Bundesnotbremse" richteten. Die Richter vertreten die Auffassung: Die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten...

  • Velbert
  • 30.11.21
  • 6
  • 2
Politik
Im Kreis Mettmann soll die Notbremse nicht greifen, sondern mit Hilfe von negativen Tests die Lockerungen wie Terminshopping erhalten bleiben. | Foto: Foto: Pixabay

Kreis Mettmann
Shoppen bleibt erlaubt - mit negativem Test

Shoppen in Geschäften, Besuche in Museen oder eine Kosmetikbehandlung sollen im Kreis Mettmann trotz der Inzidenz über 100 weiterhin möglich bleiben. Voraussetzung ist ein tagesaktuelles, negatives Testergebnis. Der Kreis Mettmann muss eigentlich ab Montag, 29. März, die Notbremse ziehen. Wegen anhaltender Inzidenz über 100 müssten Lockerungen wie zum Beispiel das Terminshopping eigentlich zurückgenommen werden. Allerdings hat NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute die neue...

  • Velbert
  • 26.03.21
  • 2
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.