Olaf Scholz

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

Die Inflation befindet sich auf Rekordniveau. Im Juni 2022 stiegen die Verbraucherpreise in Deutschland gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,6 Prozent, wie Statista meldet.  Die Bürger ächzen unter den Preissteigerungen - ob im Supermarkt, an der Tanke oder auf der Stromrechnung. Und das dicke Ende kommt erst noch. Die Gaspreise liegen bereits auf Allzeithoch und Experten sehen weitere Preissteigerungen kommen, vor allem, wenn Russland die Liefermenge weiter reduziert. Die Bundesregierung hat...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Trotz neuer Rekord-Infektionszahlen in Deutschland hält die Bundesregierung an den geplanten Lockerungen ab 20. März fest. Scharfe Kritik kommt aus den Ländern. "Viele stecken sich an, aber bei den allermeisten, vor allem den Geimpften und Geboosterten, verläuft die Erkrankung nicht so kompliziert", argumentierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Morgen sollen trotz Rekord-Infektionszahlen in Deutschland erhebliche Lockerungen den Bundestag und...

In drei Schritten werden die Corona-Beschränkungen zurückgenommen. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch mit.  "Wir können das mit den Öffnungsschritten wagen", so Scholz (SPD). Im ersten Schritt, der ab sofort in Kraft tritt, wird der Handel wieder für alle geöffnet und die Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Geimpfte und Genesene dürfen sich ohne Obergrenze treffen. Für Ungeimpfte gilt weiter: eigener Haushalt darf zwei weitere Personen...

Nach gut zwei Jahren sind die Menschen "pandemiemüde". Dem tragen jetzt einige Politiker Rechnung. Insbesondere die FDP ruft nach Lockerungen ab 20. März. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte heute ebenfalls erste Lockerungen in Aussicht.  "Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr gegenüber der FUNKE Mediengruppe. Dann endet die Befristung der aktuell gültigen Corona-Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz. Gegenüber der BILD...

"Die Corona-Fallzahlen werden steigen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am heutigen Freitag (7. Januar). Deshalb wurden neue Corona-Maßnahmen beschlossen, wobei die Quarantäne-Regeln gelockert werden.  So wird in Restaurants und Cafés künftig 2G plus gelten. Ausnahme gilt für Menschen, die geboostert sind. Sie benötigen keinen zusätzlichen Test.  Schnelltest reicht zum Freitesten Wer geboostert ist, muss als Kontaktperson nicht mehr in...

Nach Weihnachten werden die Corona-Maßnahmen verschärft. Neu ist: Ab 28. Dezember gelten verstärkte Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Bund-Länder-Runde bekannt gegeben. Dann dürfen sich maximal zehn Personen unter 2G-Bedingungen treffen, zum Beispiel an Silvester. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht eingerechnet. Ansammlungen sind rund um den Jahreswechsel ebenso verboten wie der Verkauf von Feuerwerk.  Geisterspiele im...

Kerstin Griese gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten. Heute ist mit der Wahl von Olaf Scholz der Grundstein für eine neue Regierung gelegt worden, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht“, sagt Griese am Mittwoch, 8. Dezember 2021. „Erster wichtiger Schritt ist die Erhöhung des...

Mit ihrer 16-jährigen Kanzlerinnen-Erfahrung dürfte Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die Kanzler-Kandidaten amüsiert mit dem Kopf schütteln. Einer wie die andere machen typische "Anfängerfehler".  "Vergessene" Einkünfte, die nachgemeldet werden, ein geschönter Lebenslauf, Plagiatsvorwürfe: Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) hat sich seit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur einige Vertrauenspunkte verspielt.  Jetzt legt Armin Laschet (CDU) nach. Die Aufnahme, die zeigt, dass er im...