Olaf Scholz

Beiträge zum Thema Olaf Scholz

Fotografie
Jörg Schubert / schubertj73 - Fotografie zur Story:
"Unsoziale Wirtschaft Steuer Politik Nachricht: Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler in Deutschland?
Soli, hohe Steuern für Gewinn Weniger in Deutschland? Sozial? Gerechtigkeit? Bundesregierung Sponsor von Firmen?"

Unsoziale Wirtschaft Steuer Politik Nachricht: Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler in Deutschland?
Soli, hohe Steuern für Gewinn Weniger in Deutschland? Sozial? Gerechtigkeit? Bundesregierung Sponsor von Firmen?

Neulich beim Bummeln in der Iserlohner Innenstadt. Beim Anblick der Skulptur kam mir der Gedanke: Ist Soli, Gewinn, Steuer Wirtschaft Politik der Bundesregierung Deutschland unsozial? Soziale Gerechtigkeit mit Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler Deutschland erkauft? Ist Bundesregierung Sponsor von Firmen? Warum vereiteln, die Bundesregierung gerechte Steuer Politik in Europa? Beflügelnde Fragen der ich in einer Recherche nachgegangen bin. Aussagekräftigen Post dazu auf Instergram...

  • Iserlohn
  • 18.08.19
Politik
"Jetzt erst recht! Attac bleibt gemeinnützig!" - Was ein CDU-geführtes Bundesfinanzministerium begann, versucht ein SPD-geführtes zu vollenden: Attac soll nicht mehr gemeinnützig sein.

Gerichtsurteil wird bald erwartet
SPD-Finanzministerium verweigert Attac weiter die Gemeinnützigkeit

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt war ein böses Foul an einem demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagement in Deutschland. Leider kann Attac auch für das vergangene Jahr 2018 noch keine Zu­wen­dungs­be­stät­igun­gen aus­stel­len, da das Klageverfahren gegen das Finanzamt wegen Entzug der Gemein­nüt­zig­keit noch immer läuft. Nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts 2016, das ohne Wenn und Aber die...

  • Dortmund-Ost
  • 12.02.19
Politik
Foto (von links nach rechts): Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Nordrhein-Westfalen Dr. Martin Klein, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann), Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Landrat Dr. Ansgar Müller .

„Kommunen brauchen Geld, um den vom Bund zugewiesenen Aufgaben gerecht zu werden“

Im Rahmen der NRW-Landrätekonferenz kam Landrat Dr. Ansgar Müller in seiner Funktion als erster Vizepräsident des Landkreistages Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zusammen. Dr. Müller lobte den Konsolidierungskurs des Ministers und seine Rolle im Austausch mit den europäischen Kollegen und Kolleginnen. Stärker müssen jetzt die Finanzen der Kommunen in den Fokus genommen werden. Im Gespräch mit dem Minister mahnte der Landrat, der...

  • Wesel
  • 22.06.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“

Zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist – mit der Vorstellung ihrer 6 GroKo-Minister ein ausgewogenes Personaltableau gelungen zu sein. Doch bei...

  • Recklinghausen
  • 11.03.18
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Politik
Zuletzt war Andrea Nahles beim politischen Aschermittwoch in Schwerte zu sehen. Archiv-Foto: Udo Kath

Andrea Nahles kommt nach Kamen

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo" zu werben. Für Nahles ist dies bereits der zweite Auftritt im Kreis...

  • Kamen
  • 16.02.18
Politik

Abschied von Helmut Schmidt

Ich sitze vor dem Fernseher, um am Abschied von Helmut Schmidt teilzunehmen. Die Rede des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz hat mich berührt, weil sie "menschelte", was ja in Reden von Politikern selten geworden ist. Ich verbeuge mich vor dem Menschen und Politiker Helmut Schmidt, der als eine moralische Instanz für Entscheidungen und Taten stand, die nicht nach Machterhalt und Sympathie buhlten, sondern allein seiner Überzeugung entsprachen. Ich bedauere, dass wir heute nicht mehr mit...

  • Gladbeck
  • 23.11.15
  •  2
  •  10
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