Olaf Scholz

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

Unsere Politiker hören nicht auf zu betonen, wie wichtig das Gas, Öl und die Kohle aus Russland sind. Daher sträuben sie sich immer noch, den täglichen Import der Rohstoffe aus Russland zu stoppen. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wäre zu groß. Ein Embargo würde den Krieg nicht beenden, so die meist genannten Argumente unserer Politiker um keine weiteren Maßnahmen einzuleiten. Die Industrie, schließt sich den Argumenten gerne an. Aber ist es sinnvoll, mit diesen Worten öffentlich zu...

Besuch von ganz oben hat die Innovation City Management GmbH (ICM) in ihren Räumlichkeiten in Bottrop am heutigen Samstag empfangen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei dem Unternehmen Input rund um die Themen klimagerechter Stadtumbau und Energiewende von unten eingeholt. In der ehemaligen Kohlestadt mitten im Ruhrgebiet, hat die ICM innerhalb von zehn Jahren die CO2-Emissionen um die Hälfte reduziert und erneuerbare Energien massiv ausgebaut. Die Bottroper:innen profitieren von...

Von feigen Politikern & Blutgeld für warme Hintern und vollen Tanks Ein offener Brief und persönliche Gedanken. Wann macht die Regierung die Augen auf? Wie schwer ist es zu begreifen, das Deutschland, mit fortfahrenden Gas- & Öllieferungen aus Russland, Putins Krieg unterstützt und somit, jeder Tropfen Öl, jedes Quäntchen Gas, welches wir beziehen, mit dem Blut der Menschen in der Ukraine bezahlt wurde? Wie viele Kinder, Frauen und Männer müssen in der Ukraine noch sterben, bis auch die Politik...

Trotz neuer Rekord-Infektionszahlen in Deutschland hält die Bundesregierung an den geplanten Lockerungen ab 20. März fest. Scharfe Kritik kommt aus den Ländern. "Viele stecken sich an, aber bei den allermeisten, vor allem den Geimpften und Geboosterten, verläuft die Erkrankung nicht so kompliziert", argumentierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Morgen sollen trotz Rekord-Infektionszahlen in Deutschland erhebliche Lockerungen den Bundestag und...

Endlich mal eine schnelle Reaktion, der EU auf die Aktionen von Russland. Putin zeigt Stärke und ignoriert internationales Recht. Auch in seinem Land, serviert er unangenehme Bürger, die im gefährlich werden könnten regelmäßig ab. Diese landen unter falschen Anschuldigungen im Knast. Der demokratische Westen, protestiert mehr aber auch nicht. Mit der Besetzung der Krim wurden dann 2014 Sanktionen verhängt. Alles ohne Wirkung. Glaubt den die EU, dass der Stab von Putin sich nicht über mögliche...

In drei Schritten werden die Corona-Beschränkungen zurückgenommen. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch mit.  "Wir können das mit den Öffnungsschritten wagen", so Scholz (SPD). Im ersten Schritt, der ab sofort in Kraft tritt, wird der Handel wieder für alle geöffnet und die Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Geimpfte und Genesene dürfen sich ohne Obergrenze treffen. Für Ungeimpfte gilt weiter: eigener Haushalt darf zwei weitere Personen...

Nach gut zwei Jahren sind die Menschen "pandemiemüde". Dem tragen jetzt einige Politiker Rechnung. Insbesondere die FDP ruft nach Lockerungen ab 20. März. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte heute ebenfalls erste Lockerungen in Aussicht.  "Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr gegenüber der FUNKE Mediengruppe. Dann endet die Befristung der aktuell gültigen Corona-Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz. Gegenüber der BILD...

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

"Die Corona-Fallzahlen werden steigen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am heutigen Freitag (7. Januar). Deshalb wurden neue Corona-Maßnahmen beschlossen, wobei die Quarantäne-Regeln gelockert werden.  So wird in Restaurants und Cafés künftig 2G plus gelten. Ausnahme gilt für Menschen, die geboostert sind. Sie benötigen keinen zusätzlichen Test.  Schnelltest reicht zum Freitesten Wer geboostert ist, muss als Kontaktperson nicht mehr in...

Die Sperrung der A45 bei Lüdenscheid aufgrund der Schäden an der Talbrücke Rahmede führt zu einem Schulterschluss von Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kammern, Verbänden und weiteren Beteiligten. Gemeinsame Forderungen: Neubau der Brücke in Rekordzeit, Abmilderung der Folgeschäden. Die Sperrung der Autobahn 45 bei Lüdenscheid infolge der Schäden an der Talbrücke Rahmede ist eine Katastrophe für die Region. Darin sind sich alle einig. Diese Einigkeit wird auch in einem gemeinsamen Schreiben an...

Nach Weihnachten werden die Corona-Maßnahmen verschärft. Neu ist: Ab 28. Dezember gelten verstärkte Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Bund-Länder-Runde bekannt gegeben. Dann dürfen sich maximal zehn Personen unter 2G-Bedingungen treffen, zum Beispiel an Silvester. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht eingerechnet. Ansammlungen sind rund um den Jahreswechsel ebenso verboten wie der Verkauf von Feuerwerk.  Geisterspiele im...

Kerstin Griese gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten. Heute ist mit der Wahl von Olaf Scholz der Grundstein für eine neue Regierung gelegt worden, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht“, sagt Griese am Mittwoch, 8. Dezember 2021. „Erster wichtiger Schritt ist die Erhöhung des...

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde auch in Gladbeck mit Spannung erwartet. Nach Auszählung aller Stimmbezirke kurz vor 23 Uhr zeichnet sich vor Ort ein deutlicher Sieg der SPD bei den Erst- und Zweitstimmen ab, die im Vergleich zu 2017 wieder zulegen konnten. Die CDU hat es im sozialdemokratischen Gladbeck traditionell schwer und konnte auch dieses Mal nicht punkten. Die Grünen und die FDP können einen Achtungserfolg erzielen. Die AfD hingegen verliert rund ein Drittel ihrer Prozentpunkte,...

München. Über 11 Millionen sahen am Sonntagabend. 12. September. 2021 die 95-minütige Diskussionsrunde Runde der Kanzlerkandidaten von SPD Olaf Scholz, Armin Laschet CDU und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen. 11,125 Millionen Zuschauer*innen schalteten "Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt" ein - davon 7,361 Millionen im Ersten, 3,508...

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut...

Mit ihrer 16-jährigen Kanzlerinnen-Erfahrung dürfte Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die Kanzler-Kandidaten amüsiert mit dem Kopf schütteln. Einer wie die andere machen typische "Anfängerfehler".  "Vergessene" Einkünfte, die nachgemeldet werden, ein geschönter Lebenslauf, Plagiatsvorwürfe: Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) hat sich seit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur einige Vertrauenspunkte verspielt.  Jetzt legt Armin Laschet (CDU) nach. Die Aufnahme, die zeigt, dass er im...

Die Grünen bezeichnete Scholz als „liebsten“ Koalitions-partnerDer Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl, der derzeitige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, hat sich für den Einstieg in die Bürgerversicherung zunächst bei der Pflegeversicherung ausgesprochen und angekündigt, diese zu einer Vollversicherung ausbauen zu wollen: „Die Bürgerversicherung im Bereich der Pflege ist etwas, das wir ganz dringend anpacken müssen”, sagte Scholz im Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Das...

Seine digitale Deutschlandtour führt den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am 12. Juni in den Kreis Wesel. Er stellt sich Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will erfahren, was die Menschen umtreibt. Gefragt werden kann alles: Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht. Das...