Robert Habeck

Habeck: „Wir brauchen einen Reformbooster“ Der Jahreswirtschaftsbericht 2024 trägt den Titel "Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken". Das Dumme an der Sache ist nur, dass die deutsche Wirtschaft bereits extrem wettbewerbsfähig ist, was durch die Exportüberschüsse zum Ausdruck kommt. Bei ihrem Besuch in Paris sagte Angela Merkel im Jahr 2018: „Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht“. Gefährlich wird es immer, wenn deutsche Spitzenpolitiker fordern, dass...

Wetten, dass Robert Habeck seine Socken im Trockner trocknen lässt und vergisst....? Nun gut – ein kleiner Seitenhieb musste sein. An seiner Zerstreutheit will ich mich nicht auch noch hochzieh´n, das machen schon die Medien. Der Mann hat so viel um die Ohr´n, da kann es schon mal passier´n, dass man eine Socke verwechseln und eine schwarze von einer dunkelgrauen nicht unterscheiden kann. Vor allem in der dunklen Jahreszeit – und wenn man unter Zeitdruck steht. Aber mal ehrlich - zwei...

Ein kleiner Ort in Nordfriesland. Der Fährhafen Schlüttsiel, Krabbenkutter und Schafe prägen das Bild. Jetzt ist es in dem kleinen Ort, zum Showdown gekommen. In der Nacht, wollte Robert Habeck von der Hallig Hooge, zurück aufs Festland. Das hatte sich in den sozialen Medien verbreitet und zu einer spontanen Aktion der Bauern geführt. Die protestieren seit langen, gegen die geplanten Kürzungen. Diese Reaktion ist neu für unsere Politiker. Sie verurteilen, die Reaktion der Bauern und stellen sie...

Ministerpräsident Wüst, will bis Ende 2027, 1000 neue Windräder in NRW aufstellen. Die Flächen dafür wären vorhanden! Aber wäre das wirklich möglich? Von heute an wären das noch rund 1046 Tage, dass bedeutet, es müssen 1,64 Windräder pro Tag aufgestellt werden! Robert Habeck, bemängelten unlängst die Genehmigungsverfahren. Diese sollen 8 – 10 Jahr dauern und müssen beschleunigt werden. Lassen wir mal diesen Punkt außer Acht. Die Standorte für die Windkraftanlagen, liegen auf Feldern und der...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Nun gab es eine Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Unternehmen Cosco die Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, allerdings „nur“ mit 24,9%. Nun ist offen, wie Peking auf die neue Offerte reagieren wird. Der Hafenlogistiker HHLA und Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) hatten sich im September 2021 auf einen 35-prozentigen Einstieg verständigt. Durch Druck aus den Ministerien und dem Verweis auf die Probleme mit einer zu großen Abhängigkeit gab es nun einen...

Können unser Politiker gar nicht aus Fehlern lernen? Verkauf der Gasspeicher an Russland, Cumex, Verkauf von Liegenschaften mit gleichzeitigen anmieten des Objektes. Alle Projekte der Politiker sind schief gegangen oder haben sich als Kostenfalle für Deutschland erwiesen. Nun der nächste Schritt! Wieder droht der Kanzler mit der Richtlinienkompetenz. Hamburg will einen Teil seines Hafens an den staatlichen chinesischen Reederei-Konzern Cosco verkaufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und...

Die Gasspeicher füllen sich und man möchte die 95 % Füllstand im Oktober erreichen. Somit alles gut? Nein! Die Gasspeicher sollen je nach Wetterlage für maximal 2-3 Monate ausreichen. Man hofft, dass der Winter nicht zu kalt wird. Aber schon der September ließ den Gas Stand wieder sinken. Die Bundesnetz Agentur, sagte schon im September wurde mehr geheizt als im September 2021. Viele schmissen ihre Heizungen wieder an und wir haben noch keine Minus Temperaturen! Aber Robert Habeck, suggeriert...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Im Moment macht sich bei rund 30 Grad sicherlich noch kaum jemand darüber Gedanken. Wie es sein wird, wenn der Herbst über uns hereinbricht. "Uns" im allgemeinen, aber die Mädels unter uns im Besonderen!  Immer wieder das gleiche Szenario. Nach einer Hitzewelle wird es nach einem heftigen Gewitter langsam wieder angenehmer. Äääh... kühler! Der Mann des Hauses reißt Türen und Fenster genüsslich ganz weit auf und atmet erstmal entspannt auf. 19 Grad - die reine Freude, Mann blüht auf! Doch auf...

Nun ist es raus, immer mehr Energieunternehmen ziehen die Option, sich auch an der Gasumlage zu bedienen. Unternehmen, die zum Teil ihren Firmensitz nicht in Deutschland, sondern in Steuerparadiesen haben. Auch verfügen diese Konzerne über mehrere Sparten, bzw. Geschäftszweige. Mit der Erdölsparte haben die Unternehmen ihre Gewinne vervielfacht. Auch im Stromverkauf gab es gute Gewinne in den Konzernen. Nur beim Gas konnte man die Mehrkosten nicht ausgleichen. Man möge denken, ist doch alles...

Ab dem 1. September gelten in Deutschland nun Maßnahmen zum Energiesparen. Das wurde von der Bundesregierung heute beschlossen! Die Temperatur in öffentlichen Gebäuden wird auf maximal 19 Grad Celsius abgesenkt. Bisher gab es eine empfohlene Mindesttemperatur in Büros für 20 Grad. Bereiche, wie Flure und Foyers, sollen möglichst gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen sind aber soziale Einrichtungen. Auch eine Temperaturvorgabe für privaten Wohnraum, besteht in diesem Zeitraum nicht mehr....

12 % Rabatt auf die Gas Umlage! Die Gas Umlage mit der zusätzlichen Mehrwertsteuer, erhitzt die Gemüter. Niemand kann absehen, welche Belastungen auf einen zukommen werden. Ein Antrag auf Verzicht der Mehrwertsteuer wurde von der EU abgelehnt. Sie zeigte aber die Möglichkeit, zu einer reduzierten Mehrwertsteuer für Energien auf. Die Mehrwertsteuer könnte in Deutschland bis auf 5% gesenkt werden. Regierung gibt sich einen Ruck Nun hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen die Mehrwertsteuer...

Jetzt ist es raus, die Gasumlage steht fest 2,419 Cent pro Kilowattstunde Gas zusätzlich fallen an. Einige Gasanbieter haben ihre Bezugspreise von 5,6 Cent auf 16,9 Cent pro Kilowattstunde erhöht! Das reicht aber immer noch nicht, die EU besteht darauf, dass die erhobenen Umlage auch noch mit 19% MwSt. beaufschlagt wird. Ein Hammer für private Haushalte aber auch für Unternehmen. Die müssen aber die MwSt. nicht zahlen, sondern können sie ausweisen. Der Chemische Verband VCI, rechnet mit...

Die Einschränkung der Gaslieferungen durch Russland, führt auch auf der russischen Seite zu Problemen. Der Bohrlöcher können nicht einfach mal verschlossen werden. Daher wird das Gas nun an der Pipeline Nord Stream 1 abgefackelt. Die EU ist mit 83 % der größte Abnehmer für das Gas aus Russland. Da Russland unter anderen ja schon den Niederlande, Finnland und Frankreich den Gashahn komplett zu gedreht hatte, bring die erneuten Reduzierungen der Lieferungen über Nord Stream 1 weitere Probleme für...

Putin, gießt weiter Öl ins Feuer und sendet Drohungen gen Westen und der freien demokratischen Welt. Propaganda auf allen Medien, um auch von den Rückschlägen in der Ukraine abzulenken. Gleichzeitig erneute Gebietsansprüche von der russischen Seite. Die Arktis und die dortigen Bodenschätze gehören Russland. Dann aber auch wieder eine Warnung an die westlichen Staaten. Wir verfügen als einzige in der Welt über Hyperschallwaffen, die können von niemanden auf der Welt abgefangen werden. Heißt wohl...

Die Warnungen der steigenden Energiekosten reißen nicht ab. Nachzahlungen von 1000 Euro und eine zusätzliche Energieumlage, zunächst bis März 2024 werden kommen. Jeder macht sich sicher schon Gedanken, wie gespart werden kann. Die Heizung in der Wohnung wird sicher als Deko versauern. Omas Schätze kommen wieder. Beim Aufräumen habe ich nun zwei Schätze aus Omas Zeiten gefunden. Der Vulkano Tourist. Ein Campingkocher, der mit Petroleum funktioniert. Heute würde man sagen zwei in eins....

Solidarität ja aber nicht von mir, so die ersten Stimmen von den Mitgliedern der EU! Ab morgen reduziert Gazprom weiter die Gas Lieferungen nach Europa auf 20%. Die EU verlangt ab sofort freiwillige Einsparungen von jedem bis März! Doch schon jetzt zeigt sich Widerstand. Solidarität wird von allen gefordert und trotzdem in Frage gestellt. Die Staaten, die schon jetzt kein Gas aus Russland bekommen, wollen ihr Gas nicht für andere EU Staaten abgeben und so selber in Schieflage kommen. Daher gibt...

Jetzt wird es doch ernster. Ab Montag wird kein Gas mehr nach Deutschland geleitet. Dieses mal ist es eine geplante Wartung, aber niemand ist sich sicher, ob danach die Pipeline wieder in Betrieb geht. Es könnte ja sein, dass "ein Teil" defekt ist und nicht ersetzt werden kann. Warnungen gibt es schon lange. Energiekosten sind gestiegen um 37%. Laut Schätzungen, soll ein Haushalt mit einer Person, mit einer Nachzahlung von 500 Euro rechnen müssen. Bei einem Haushalt mit vier Personen, sollen...

Es gibt nicht viele Menschen in Deutschland, die Erfahrung im Verzichten gemacht haben. Die größten Erfahrungen und Entbehrungen hatten unsere Großeltern. Ich kann mich noch an den Spruch erinnern: "Wir hatten doch gar nichts". Oder wenn heute mal ein Krieg kommt dann kommt diese Generation damit nicht klar. Sie könnten Recht behalten. Schon die Aufforderung der Regierung, führt zu Diskussionen. Dabei gibt es schon Sparmaßnahmen bei den täglichen Einkäufen. Alles wird teurer. Spargelbauern...

Die Meldung löst Besorgnis aus: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag die zweite Stufe des Notfallplanes Gas in Kraft gesetzt und damit die Alarmstufe ausgerufen. Grund seien die reduzierten Gaslieferungen aus Russland und die anhaltend hohen Preise. "Die Lage ist ernst", sagte Habeck. Diese Einschätzung teilen auch die Stadtwerke Bochum: "Insofern ist die Ausrufung der Alarmstufe im Notfallplan Gas der konsequente Schritt", so Stadtwerke-Sprecher Kai Krischnak. Wie alle...

„Ich danke allen Düsseldorfer Bürgern und den Mitgliedern der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, die in den letzten Tagen und Wochen uns viele Fragen stellten und Themen ansprachen, die wir nun, in der Ratsversaamlung am 19. Mai zur Sprache bringen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Konkret geht es um Folgendes: Störungen bei Wahlkampfveranstaltungen von Robert Habeck und Christian LindnerLärmbelästigungen durch die...

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...