PDS

Beiträge zum Thema PDS

Politik
„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

  • Bottrop
  • 04.09.14
Politik
„Wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung geht, ist die Bottroper LINKE jederzeit zu politischen Bündnissen bereit: so, wie derzeit beim Bürgerbegehren ‚Zukunft Schwarze Heide‘ mit allen anderen Bottroper Oppositionsparteien“ - so die Erklärung von LINKEN-Ratsherrn Christoph Ferdinand (li.) und LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (2. v. li.: hier beim Sieg des Stenkhoffbad-Bürgerentscheids)

„Bemerkenswerte Erinnerungslücken“ zur Frage eines „linken Bündnisses“

Zu den Aussagen von DKP-Ratsherrn Michael Gerber zur Frage eines linken Bündnisses in Bottrop auf Bottblog.de erklärt Christoph Ferdinand, Ratsherr der Bottroper LINKEN und langjähriger Kreisvorsitzender der PDS: „Michael Gerbers Erinnerungslücken sind bemerkenswert. So behauptet er: ‚Die DKP hat 1999 und 2004 der damaligen PDS ein gleichberechtigtes Bündnis zu den Kommunalwahlen vorgeschlagen. Die PDS war dazu nicht bereit.‘ Diese Aussagen sind falsch: Bei den Gesprächen über ein linkes...

  • Bottrop
  • 20.12.13
  • 1
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