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Politik
Mauerbau 1961 in Berlin

Mit der SPD in Thüringen zurück in die Vergangenheit?

Ein Gespenst geht um in Deutschland - das Gespenst des Kommunismus. Das Deutschland immer mehr zum Irrenhaus verkommt, ist leider nicht neu. Das die SPD-Führung in Thüringen sich als Steigbügelhalter zur Machtergreifung der SED/PDS/DIE LINKE hergibt, ist der SPD nicht unbedingt fremd. Was aber sollen die unendlich vielen Menschen sagen, die 1989 in der ehemaligen DDR - auch in Thüringen - gegen den Unrechtsstaat und gegen die SED-Diktatur auf die Strassen gegangen sind? Nur 25 Jahre später...

  • Selm
  • 21.10.14
  • 4
Politik
„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

  • Bottrop
  • 04.09.14
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