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Beiträge zum Thema Politik

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In den Osterferien wurden die Träger auf den Unterbau montiert - kurz danach stand fest: Das passt nicht richtig. | Foto: PR-Foto Köhring

Erregte Diskussionen im Rat der Stadt um die Schuldfrage beim Neubau der Thyssenbrücke

Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Problemen beim Neubau der Thyssenbrücke zwischen Innenstadt und Styrum. Bis zu den Herbstferien soll die neue Brücke mit Fahrbahnbelag und Gleisen der Straßenbahn fertiggestellt sein. Dann soll die direkt nebenan befindliche und marode alte Brücke zurückgebaut werden. Doch nun droht Verzögerung. Die Träger schweben in der Luft Zwar wurden wie geplant Stahlträger über Bahnstrecke und Mannesmanngleise gelegt und miteinander verschraubt. Doch dann fiel auf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.18
Politik
Logo: FDP
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Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu verzeichnen. Viele Eintritte seien auch den guten und erfolgreichen Wahlkämpfen zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.18
Politik
Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim.
Foto: Archiv / Andreas Köhring
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Stadtrat will die Lärmschutzkommission für Flughafen Essen/Mülheim nicht auflösen

Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im dritten Workshop sollen Ende April die Rahmenvorgaben für einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack fordert radikales Umdenken. 
Foto: Archiv

Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
Politik
Martin Luther hat in Mülheim einen Nachfolger gefunden. Auf dem Weg zur Ratssitzung fiel diese an die Tür des Rathauses genagelte These ins Auge. 
Foto: Henschke
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Die VHS Mülheim zieht in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße

Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin darauf beharren, dass die von der Verwaltung in den Raum gestellten Zahlen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
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Dieter Spliethoff führt die Fraktion jetzt seit einem halben Jahr. | Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.18
Politik
Die Neue Mitte Broich ist gut mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen.                PR-Foto Köhring/SM
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Zwischenlösung gesucht

Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte Anmietung geeigneter Immobilien. Aber zunächst müssen für eine Übergangszeit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.01.18
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Der Streit um die Schließung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule am Standort Bergstraße ging weiter.
Foto: Archiv

Im Mülheimer Stadtrat ging es um Siemens, Altena und die Volkshochschule

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.12.17
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Kämmerer Frank Mendack wurde für seine Moderation in den Haushaltsgesprächen gelobt.
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Rat der Stadt Mülheim bleibt handlungsfähig und verabschiedet nun doch einen Haushalt

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.17
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird um einen Haushalt gerungen.
Foto: Archiv / Henschke

Die Ratsfraktionen ringen um eine Kompromisslösung beim Haushalt

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.11.17
Politik
Ilselore Paschmann und Hans J. Krupp glauben an den Standort Mülheim, fordern aber Verlässlichkeit von der Politik.
Foto: Archiv

Die Mittelständler in der CDU fordern Verlässlichkeit von der Mülheimer Politik

Der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung brennen die Themen unter den Fingernägeln. Das sind wirtschafts- und finanz-, aber auch sozialpolitische Fragen. Sorgenkinder bleiben Mannesmann, Friedrich Wilhelms-Hütte und Siemens. Die Mittelständler sehen ein düsteres Szenario aufziehen: „Ein schleichender Prozess. Wir laufen in Mülheim in eine Phase der De-Industriealisierung. Hier fallen tausende Arbeitsplätze weg.“ Die Wegbrüche könnten nur durch Mittelständler aufgefangen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.17
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BAMH-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann.       Foto: Archiv

Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.17
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Ein TaxiBus in Velbert.
Foto: lokalkompass / Bangert

Neue TaxiBus-Linie von Rumbachtal zum Heißener Zentrum

Der Rat der Stadt Mülheim beschloss die TaxiBus-Linie Fischenbeck ab dem Fahrplanwechsel im Sommer. Der Straßenzug Walkmühle, Rumbachtal und Fischenbeck wurde bis zum Sommer 2016 von der Linie 132 bedient. Nach deren Einstellung bedient die Linie 753 das Gebiet, führt aber nicht zur Haltestelle Heißen-Kirche. Eine Interessengemeinschaft Rumbachtal hatte angemahnt, den Mobilitätsbedürfnissen vor allem der älteren und behinderten Bewohner und der Schüler von Heißener Gymnasium und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.04.17
Politik
Die Fusion der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe kommt voran.
Foto: Archiv / lokalkompass
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Fortschritte bei der Fusion der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe

Der Fusionsprozess der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe kommt voran. Der Arbeitstitel lautet Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim GmbH, kurz VGEM. Doch immer noch schwelt im Stadtrat ein gewisses Grundmisstrauen: Was bringt das in Heller und Pfennig? Ist das kleinere Mülheim nur Juniorpartner? Da es mehr als 2.000 Beschäftigte gibt, ist die Rechtsform die der paritätischen Mitbestimmung. Im 20-köpfigen Aufsichtsrat sitzen also zehn Beschäftigte, die Stadt Essen stellt sieben, die Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.04.17
  • 1
Politik
Welche Jugendlichen sollen abstimmen dürfen?
Foto: Archiv / fotolia
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Im Mülheimer Rat gab es heftigen Streit um das Wahlrecht für den Jugendstadtrat

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.04.17
Politik
Die angedachte Schließung des Kunstmuseums in der alten Post wird abgelehnt.
Foto: Henschke
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Drei verkaufsoffene Sonntage in Mülheim

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.04.17
Politik
Die Gustav-Heinemann-Schule ist Mülheims größte Schule. | Foto: Foto: PR-Foto Köhring/SM
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Gesamtschule schlägt Alarm - Thema im Hauptausschuss

Eigentlich hätte das brisante Thema gar nicht in den Hauptausschuss gehört. Doch Oberbürgermeister Ulrich Scholten sah die Pflicht, auf die hohe Aufmerksamkeit bei den betroffenen Bürgern zu reagieren. Die Tribüne war gut gefüllt, zusätzliche Stühle wurden herbeigeschleppt. Doch so weit wie Lothar Reinhard von MBI mochte das Stadtoberhaupt nicht gehen. Ein Rederecht der in großer Zahl anwesenden Eltern sei nun wirklich nicht mit der Geschäftsordnung zu vereinbaren. Aber um die Schärfe heraus zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.17
Politik
Die Stadt gibt für Unterkunft und Integration von Flüchtlingen mehr Geld aus, als sie von Bund und Land erstattet bekommt. | Foto: PR-Foto Köhring/TR

„Schulden“ eintreiben? Streit im Mülheimer Rat über Flüchtlingskosten

Eine Anfrage der CDU löste im Stadtrat heftige Reflexe aus und gab einen Vorgeschmack auf die diesjährigen Wahlkämpfe um die Mehrheiten in Landtag und Bundestag. Die hoch verschuldete Stadt Mülheim hatte Anfang Januar dem Land NRW eine Rechnung geschickt. Oberbürgermeister Ulrich Scholten bezifferte darin mit 27,3 Millionen Euro die Summe der Ausgaben, die Mülheim in den Jahren 2013 bis 2015 für Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen gezahlt, aber nicht erstattet bekommen habe....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.02.17
Politik
Peter Vermeulen, Baudezernent für die Bereiche Umwelt, Bauen, Stadtplanung und Stadtentwicklung.
Foto: Archiv / Joshua Belack

Heftiger Streit im Mülheimer Stadtrat um Zeitungsartikel

Im Stadtrat wurde heftig um einen Eilantrag der SPD gerungen, der zunächst gar nicht auf der Tagesordnung stand. OB Scholten meinte, wegen „Verfristung“ könne der Antrag erst später in Ruhe beantwortet werden. In einem Zeitungsartikel hatte MWB-Vorstand Frank Esser öffentliche Kritik am Umgang mit Stadtentwicklungsprojekten geäußert. Zudem sei ihm in einem Anruf aus der Stadtverwaltung eröffnet worden, dass „MWB-Bauprojekte unter Umständen inhaltlich anders bewertet werden könnten, falls er...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.02.17
Politik
Das Mülheimer Rathaus.      Foto: Archiv

Erste Sitzung des Mülheimer Stadtrats im neuen Jahr

Bei der ersten Sitzung des Stadtrates im neuen Jahr ging es um viel redaktionelle Arbeit. Da waren Umbesetzungen vorzunehmen für Ausschüsse, einmütige Beschlüsse über Angebote für Schul- und jüngere Kinder zu fassen. Business as usual? Alles harmonisch? Nein, es schlichen sich Konflikte ein, die so manchem die Laune verdarben. Oberbürgermeister Ulrich Scholten musste erst ein ungewohntes mediales Interesse eindämmen. Er hatte gleich zwei Fernsehteams im Hause. Das eine begleitete den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.02.17
Politik
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM

Kaum noch Briefmarkenautomaten in Mülheim

Die SPD-Fraktion war aufgefallen, dass kaum noch Briefmarkenautomaten in Mülheim zu sehen sind. Ihre Beobachtungen ließen sogar den Schluss zu, dass die Deutsche Post ihre Automaten im gesamten Stadtgebiet entfernt. Der einzig erhaltene Standort scheine sich an der Hauptpost zu befinden, allerdings sei der dortige Automat in regelmäßigen Abständen defekt. Nun stellte Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering für den März eine Anfrage an den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.01.17
Politik
Michael Feller (links) und Uwe Bonan. | Foto: EVAG

Erhöhte Bezüge bei Verkehrsbetrieb - Geschäftsführer verzichten nach öffentlicher Empörung

Seit der Berichterstattung in der Tageszeitung Ende letzter Woche über die vom EVAG-Aufsichtsrat beschlossene deutliche Erhöhung der Gehälter beider Geschäftsführer Uwe Bonan und Michael Feller erregte eine hitzige Diskussion die Gemüter. Nicht nur Bürger, auch Politiker aller Couleur äußerten ihr Unverständnis. Jetzt wurde die Notbremse gezogen. Am frühen Donnerstagmorgen traf sich Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen mit dem Vorstand der EVAG und der MVG. Im Gespräch erklärten Michael Feller...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.01.17
Politik
Die Haltepunkte im Bereich der Oppspring-Kreuzung werden optimiert und teilweise verlagert. 
Grafik: Stadt Mülheim

„Ein Unfallschwerpunkt“

Rat der Stadt Mülheim zu Oppspring-Kreuzung und barrierefreiem Ausbau Im Rat wurde der Ausbau der Oppspring-Kreuzung und der Zeppelinstraße bis Pasteurstraße sowie der barrierefreien Ausbau von Haltestellen beschlossen. Ein Teil des Straßenbahnnetzes samt Wendeschleife soll wegfallen. Der verbrauchte Straßenoberbau wird den verkehrlichen Anforderungen nicht mehr gerecht. Drei Straßenbahnhaltestellen und eine Bushaltestelle liegen im Bereich, keiner dieser Haltepunkte ermöglicht barrierefreies...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.16
Politik
Das Glashaus der Lernwerkstatt Natur im Witthausbusch. 
Foto: PR-Foto Köhring/KP

Kampf um die Lernwerkstatt Natur ist gewonnen

Selten zeigte sich der Stadtrat derart einhelliger Meinung wie bei den Diskussionen um die jüngsten Mitbürger. Zunächst wurde eine Ratsvorlage einstimmig abgelehnt, die eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kita-Betreuungsplätze und den sukzessiven Abbau der Geschwisterermäßigung beinhaltete. Dann zeigte sich ein allgemeiner Konsens zum Erhalt der Lernwerkstatt Natur. Zusätzlich sollen 20 weitere Kita-Plätze in Mülheim geschaffen werden. Seit 2004 gibt die Lernwerkstatt Natur inmitten der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.16
  • 2
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