Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Die FRAKTION verhindert Erhöhung der Umlage im LVR
GROKO IM LVR KNICKT EIN – DIE FRAKTION HAT GESIEGT!

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

  • Essen-Süd
  • 19.12.21
Politik
Der Stadtrat stimmte für erweiterte Befreiungen von der Hundesteuer.
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Stadtrat für Befreiungen von der Hundesteuer
Tierwohl im Blick

Vor Beginn der Ratssitzung in der Grugahalle wartete ein heißes Schlückchen auf die Politiker. Laura Schöler und ihr mobiles Tee-Café „Mobilitea“ luden dazu ein, stilecht aus bunten Gläsern Tee zu schlürfen. Auch Stadtdirektor Peter Renzel nippte: „Heiß und lecker.“ Laura Schöler lächelte: „Marokkanischer Minztee beruhigt.“ Ob‘s geholfen hat? Zumindest der Oberbürgermeister gab sich tiefenentspannt. Thomas Kufen konnte sich den Scherz nicht verkneifen und nannte ein vielleicht doch ein wenig zu...

  • Essen
  • 18.12.21
Politik

Neues aus der Kommunalpolitik
Friedrich Frentrop wechselt vom Essener Bürgerbündnis (EBB) zur Essener FDP.

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

  • Essen-Nord
  • 16.12.21
  • 1
Politik
Am Standort des ehemaligen Marienhospitals in Altenessen soll ein interkulturelles Kindergesundheitszentrums entwickelt werden. 
Foto: lokalkompass.de

Stadtrat für bessere Gesundheitsversorgung
Es fehlt ein Krankenhaus

Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden bewegt die Stadt und natürlich auch die Politik. Wie die Situation nach der Schließung gleich zweiter Krankenhäuser schnell und effizient verbessern? Investoren und mögliche Träger sollen jetzt gefunden werden für ein Gesundheitszentrum (ISGZ) in Stoppenberg. Außerdem soll die Verwaltung die Möglichkeit einer kommunalen Beteiligung sowie die Verfügbarkeit eines Interimsstandortes für das ISGZ im Bezirk VI prüfen. Ebenfalls soll die Verwaltung prüfen,...

  • Essen
  • 16.12.21
Politik
Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming verstarb im Alter von 85 Jahren. 
Foto: CDU Werden

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming verstorben
Mit Charme und Taktgefühl

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

  • Essen
  • 15.12.21
  • 1
Kultur
3 Bilder

Die IG bringt Essen-Kupferdreh touristisch nach vorne

Das Konzept hat Ralph Leurs mit Vertretern der Deutschen Bahn, Jan Schoch und der IG Kupferdreher Bahnhof um Rainer Busch und Marc Hubbert entwickelt und abgestimmt. Finanziert wurde es unter anderem mit Hilfe der Bezirksvertretung und aus Spenden. Wer nun zum Bahnsteig hinaufgeht, oder die Treppe hinunterkommt, blickt auf die frühere Eisenbahnbrücke, die Hespertalbahn und den alten Bahnhof – aufgetragen auf die Wände. „Wir möchten Kupferdreh damit touristisch nach vorn bringen“, sagt Ralph...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.21
  • 1
  • 2
Politik

GroKo erhöht die Landschaftsumlage beim LVR
Die FRAKTION wird bei LVR-Umlagesätzen satirisch überholt!

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

  • Essen-Süd
  • 09.12.21
Politik

Tempolimit? Ja oder Nein?
DACIA Freunde Ruhrpott rufen zur Teilnahme an Umfrage auf

Die Dacia Freunde Ruhrpott starten eine Umfrage bei der es einmal mehr um das Thema Tempolimit geht. Hintergrund der Umfrage ist, das es bereits unzählige Umfragen gab, aber wer wurde da gefragt? Matthias Wurst, Administrator der Daciafreunde sagt:" ADAC, ACE, die verschiedensten Medien berichten immer wieder das Autofahrer kein Tempolimit wünschen. Wer da gefragt wurde, erklärt keiner der Umfrageersteller" Bei einer Umfrage die Umfrage im Auftrag von "Mobil in Deutschland" wurde unter 591...

  • Essen-Nord
  • 20.11.21
Politik

Bericht aus dem Ausschuss Soziales & Dings
Die PARTEI Essen informiert:

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

  • Essen-Süd
  • 16.11.21
Politik

CDU im Bezirk V lädt ein !
Matthias Hauer MdB beim traditionellen Grünkohlessen der CDU

Nach Corona bedingter Zwangspause veranstaltet die CDU im Essener Norden in diesem Jahr wieder ihr traditionelles Grünkohlessen. Referent in diesem Jahr ist der Kreisvorsitzende der CDU Essen und Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Er wird über die aktuelle Situation der CDU nach der verlorenen Bundestagswahl, den Mitgliederentscheid zur Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden und die Chancen für die kommende Landtagswahl mit dem neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst unter dem Motto „ CDU was...

  • Essen-Nord
  • 08.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik

Irrsinnige Verkehrspolitik
FDP-Ratsfraktion: Erfolgloser könnte die Umweltspur nicht sein

Die Bilanz der im vergangenen Jahr eingerichteten Umweltspur an der Schützenbahn und der „Protected Bike Lane“ an der Bernestraße als positiv zu bewerten, stößt der FDP-Ratsfraktion sauer auf. Eine Verkehrszählung hat ganz klar gezeigt, dass die neue Rad-spur trotz Corona und Sommerzeit eher in einem sehr geringen Umfang befahren werde. „Die Zahlen belegen ganz klar“, wie irrsinnig diese Verkehrspolitik ist“, macht Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP-Essen seinem Ärger Luft....

  • Essen
  • 28.10.21
  • 2
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Bereits seit 1999 bieten die örtlichen Christdemokraten unter dem Arbeitstitel „Was Ihnen für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh am Herzen liegt – Mischen SIE sich ein - GEMEINSAM gestalten WIR ZUKUNFT!“ einmal monatlich das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Forum an, um Politik transparent und interessant zu gestalten und die Menschen im Vorfeld von politischen Entscheidungen einzubeziehen. Auch in diesem Monat stehen die Bezirksvertreter Marc Hubbert, Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann und der Ratsherr Dirk Kalweit wieder allen Interes-sierten für Fragen, Anregungen und Kritikpunkte zur Verfügung. 

Gäste in diesem Monat sind die Umweltdezernentin Frau Simone Raskob und Herr Stefan Kuhn vom Amt für Wasserwirtschaft.
2 Bilder

CDU KLARTEXT-Dialog im Oktober – Mischen SIE sich ein, denn HIER sind SIE gefragt!
Informationen der Essener Umweltdezernentin Simone Raskob zur Flutkatastrophe in Kupferdreh

Kupferdreh. Am Dienstag, dem 26. Oktober 2021, 19.30 Uhr, ist es wieder soweit. Nach Monaten der pandemie-bedingten Video-Stream-Bürgerversammlungen laden die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokra-ten nun wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum abendlichen politischen KLARTEXT-Bürger-Dialog in Präsenz ein. Tagungsort ist die Hochschule der bildenden Künste Essen (Empore der `Künstler Galerie`) im Gewerbe-Hochschul-Wohnpark Kupferdreh, Prinz-Friedrich-Straße...

  • Essen-Ruhr
  • 21.10.21
  • 1
Kultur
25 Bilder

Freunde Wochenenden Kunst Kultur Museumsbesuche und vieles mehr
BEUYS...

2021 im 100. jährigen BEUYS JAHR DIE unsichtbare SKULPTUR -Joseph BEUYS- DU HAST DIE KRAFT zu Deiner SELBSTBESTIMMUNG! mittlerweile... leider... läuft diese Ausstellung schon nicht mehr... wollte aber einige Fotos, die ich im AUGUST dort in HALLE 8 auf ZOLLVEREIN gemacht hatte, nicht vorenthalten... An einem eher trüberen Spätsommertag beschloss ich zusammen mit Freunden ins Museum zu gehen. Vielleicht mal´ wieder RUHRMUSEUM auf Zollverein in Essen... doch dann... kam alles ein klein wenig...

  • Essen-Nord
  • 21.10.21
  • 12
  • 5
Politik

Umbauarbeiten am Parkplatz Zeche Carl haben begonnen
Was lange währt wird endlich gut

Viele Jahre hat es gedauert - nun endlich freut sich Uwe Kutzner, Vorsitzender der CDU Altenessen und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung -Planung und Bauen, wird der Parkplatz der Zeche Carl vernünftig hergerichtet. Die Bauzeit für das ca. 570.000 Euro Projekt soll 6 Monate betragen. Dabei wird die Fahrbahn an der Wilhelm-Nieswandt-Allee asphaltiert und die Stellplätze sowie der Fußweg gepflastert. Die neue Fläche soll dann über 63 Stellplätze verfügen. Ursprünglich waren 100 Plätze...

  • Essen-Nord
  • 20.10.21
Politik

Neustart der CDU im Essener Norden
Bezirksvorstand hat sich konstituiert

Der Neustart der CDU im Essener Norden hat bereits begonnen. Auf der Jahreshauptversammlung des Bezirks V ( Altenessen, Karnap, Vogelheim ) wurde die 29 jährige Annika Haak als Vorsitzende wiedergewählt. Stellvertreter wurden Stefan Kutzner, Marius Krüger und Marco Kapitza. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Uwe Kutzner, Hicham El Founti, Stefanie Kölking, Ralf Haak, Klaus Hagen, Rahel Gartzke und Sadik Cicin. Den neu gewählten Vorstand komplettieren als Schriftführer, Thorsten Wolf, als...

  • Essen-Nord
  • 20.10.21
Vereine + Ehrenamt
3 Bilder

Was machen die eigentlich!?

Das Projekt „Bahnhofs-Pate und Team“ hat das Ziel, den Kupferdreher DB-Bahnhof und dessen Umfeld( Gelände DB) in einem attraktiven Zustand zu erhalten. Dies bedeutet die zeitnahe Beseitigung von illegalem Graffiti, Schäden durch Vandalismus und die Beseitigung von Unrat. Dabei werden alle Vereine und Einrichtungen um den Bahnhof erfolgreich mit einbezogen, was zu einer breiten Akzeptanz bei den Menschen führt und zudem das Gemeinschaftsgefühl, bzw. die Bereitschaft der Menschen vor Ort uns zu...

  • Essen
  • 15.10.21
Ratgeber
Das Ministerium kündigt Änderungen an. Demnach dürfen Schüler im Unterricht auf ihren Sitzplätzchen bald ohne Maske sitzen. | Foto: Elisabeth Frieling

Schulministerium kündigt Änderungen an
Maskenpflicht für Schüler fällt weg

Das Schulministerium hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert: Ab dem 2. November soll die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen entfallen. Im Außenbereich von Schulen besteht bereits keine Maskenpflicht mehr. Ab dem 2. November würde die Maskenpflicht nur noch im übrigen Schulgebäude bestehen, insbesondere auf den Verkehrsflächen. Eine entsprechend geänderte Coronabetreuungsverordnung soll es in der ersten...

  • Essen
  • 08.10.21
  • 1
  • 1
Politik
In einer Großstadt wie Essen sind Spielplätze wichtig für die gesunde seelische und körperliche Entwicklung der Kinder. | Foto: Grün und Gruga

Grün und Gruga präsentiert umfassende Analyse für Essen
Spielraumleitplanung

419 öffentliche Spielplätze gibt es derzeit in Essen. In den vergangenen Jahren setzte sich Grün und Gruga intensiv mit diesen Anlagen, ihrem Umfeld und ihren Nutzern auseinander. Das Ziel: eine Spielraumleitplanung – ein Instrument, mit dem Bedarfe für Spielplätze, Ballspielflächen und Sonderangebote wie Skateanlagen oder Fitnesselemente ermittelt und zukünftige Planungen und Investitionen noch besser gesteuert werden können. Das Werk stellte Grün und Gruga im Ausschuss für Umwelt, Klima und...

  • Essen
  • 08.10.21
Politik

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl
Die PARTEI setzt Kurs auf den Landtag NRW

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

  • Essen-Süd
  • 05.10.21
Politik
NICHT HÄNGENLASSEN: einander helfen, aufeinander zugehen, gemeinsam Probleme lösen....EINHEIT, Tag der deutschen Einheit....! ( bemalter Stromkasten in Essen)
3 Bilder

Heimat Deutschland EINHEIT Freiheit Demokratie
EINHEIT!

HEIMAT! Deutschland... Z U S A M M E N...! Alles GUTE uns allen zum TAG der deutschen EINHEIT! Gemeinsam sich nicht hängen lassen... aneinander festhalten Zukunft neu bestreiten ZUSAMMEN... wir alle... G E M E I N S A M ! schönen Sonntag! :-)♥:-) ---------------------------------------------------------------------------------------------------- spontane Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit, 3.Oktober 2021   Text +Fotos: AAT 2021

  • Essen
  • 03.10.21
  • 6
  • 5
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.