Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Foto: privat

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort

Besuch der RWE-Umspannwerks in Wesel-Obrighoven Eine besondere Fraktionssitzung erlebten die Mitglieder der SPD-Fraktion bei ihrem Besuch der RWE-Umspannanlage in Wesel-Obrighoven. Unter der Leitung des RWE-Regionallleiters Rhein-Ruhr, Rainer Hegmann, konnten sich die Fraktionsmitglieder ein Bild von der Umspannanlage, der Großtrafowerkstatt und der Netzleitstelle vor Ort machen. Zuvor hatte Hegmann in einer ausführlichen Power-Point-Präsentation über das Unternehmen RWE, die verschiedenen...

  • Wesel
  • 12.06.13
Politik
Foto: Bild dehoga NRW

Es ist mal an der Zeit, Danke zu sagen

Sehr geehrte Landesregierung, es ist mal an der Zeit Danke zu sagen für ein schönes Nichtraucherschutzgesetz, welches genau so unsinnig ist wie vieles andere was unsere Spitzenpolitiker verzapfen. Daher möchte ich mich persönlich bedanken, dass: • es endlich dreckiger in den Städten wird, da ja die Kippen besser auf die Straße geworfen werden können. • die Lärmbelästigung noch besser zur Geltung kommt, da ja alle auf der Straße stehen anstatt in der Kneipe und sich ne Zigarette rauchen. • es...

  • Wesel
  • 28.05.13
  • 2
Politik

internationaler Tag der Familie

Familie 2.0 – Piratenpartei lehnt historische Bevorzugung ausgewählter Familienmodelle ab Wenige Tage vor dem internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2013 beschloß die Piratenpartei auf ihrem Parteitag in Neumarkt/Oberpfalz (10. - 12. Mai 2013) ein zukunftsweisendes familienpolitisches Wahlprogramm. Der internationale Tag der Familie wurde 1993 durch eine Resolution der UN-Generalversammlung geschaffen, um an die Bedeutung der Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft zu erinnern und...

  • Wesel
  • 15.05.13
Politik
Von links : MdB Matthias W. Birkwald,   Tafelgründerin Sabine Werth, Carmen Schuff vom Hamminkelner Tisch e. V, Tafelkritiker Prof. Stefan Selke Podiumsgäste und Publikum werden die ambivalente gesellschaftliche Funktion der "Tafeln" diskutieren. Entlassen Tafeln und ähnliche Angebote den Sozialstaat aus der Verantwortung? Oder gilt: "Gott sei Dank, dass es eine Armenspeisung gibt! Den Sozialstaat können wir uns bald nicht mehr leisten!" Lindern Almosen tatsächlich existentielle Notlagen - oder zementieren
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20 Jahre Tafeln in Deutschland zeigen, dass es in unserer Gesellschaft an sozialer Gerechtigkeit fehlt

Die zwanzigjährige Existenz von Tafeln in Deutschland und die zunehmende Verbreitung anderer existenzunterstützender Angebote (Kleiderkammern, Suppenküchen, Lebensmittelausgaben usw.) sind Ausdruck einer sich verfestigenden Armut in Deutschland. Der große Zulauf zu den Tafeln ist ein deutliches Zeichen einer verfehlten Sozialpolitik, die große Teile unserer Gesellschaft von einer gleichberechtigten Teilhabe ausschließt, sie materiell kurz hält und darüber hinaus über die SGB II und SGB III...

  • Hamminkeln
  • 05.05.13
  • 6
  • 9
Politik

Wegen Malware: 170 neue Computer weggeworfen?! Idioten!!!

Weil das Schweriner Bildungsministerium "keine ernsthafte Überprüfung der Alternativen" zeigte, landeten 170 nagelneue Computer im Müll. Die Geräte wurden vom Conficker-Wurm infiziert, jedoch kam das Ministerium nicht auf die Idee, die betroffenen Computer von dem Wurm zu reinigen. Dieses Verhalten und der anschließende Neukauf von 170 Computer rügte nun der Landesrechnungshof. Wer sich schon einmal mit technischer Infrastruktur öffentlicher Einrichtung beschäftigt hat, der weiß, wie überaltert...

  • Wesel
  • 01.05.13
  • 7
Kultur

Der Vorverkauf geht in die heiße Phase...

In fünf Tagen ist es soweit. Ginderichs Kleinkunstoffensive geht in die fünfte Runde. Zu Gast sind Funke & Rüther. Nach ihrem Programm „Germanosaurus“, das einiges Aufsehen und noch mehr Begeisterung erregte, sind Münsters Vorzeigekabarettisten Funke & Rüther jetzt richtig „scharf gemacht“. Nach mehr als 20 Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit servieren die Texter und Darsteller des legendären Kabaretts „Die kleinen Mäxe“ einen geistig hochprozentigen Cocktail aus intelligenter Analyse, brüllend...

  • Wesel
  • 15.04.13
Politik

Bündnis 21/RRP wählte Dieter Nötzel zum Direktkandidaten

Das einzige Bündnis für soziale Gerechtigkeit Pressemitteilung Das Bündnis21 - Rentnerinnen und Rentner Partei wählte Dieter Nötzel für den Wahlkreis 113 Wesel 1 als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2013. Nachdem die Aufstellungsveranstaltung wegen Krankheit mehrerer Mitglieder um eine Woche verschoben wurde, fand diese nun am 15. Februar 2013 im Mehrgenerationen Haus in Wesel statt. Dieter Nötzel, der 1. Vorsitzende des Kreisverbandes Wesel von Bündnis 21/RRP wurde...

  • Hamminkeln
  • 28.02.13
Politik
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Inobhutnahmen durch Jugendämter – Den Zahlen muss Verbesserung folgen

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

  • Wesel
  • 29.01.13
  • 13
Politik

Beschlüsse zur Entwicklung der DeltaPort GmbH

Kreis Wesel Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt die am Dienstag im Kreistag gefällten Entscheidungen zur weiteren Entwicklung des DeltaPort. Mit der Überführung des Hafens Emmelsum in die Hafengesellschaft sei ein wichtiger Schritt getan, unterstrich der Delta-Port-Aufsichtsratsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD, Peter Kiehlmann. Dieser Schritt müsse jetzt noch auf der Delta-Port-Gesellschafterversammlung am 30. Januar bestätigt werden. Kiehlmann begrüßte ausdrücklich die...

  • Wesel
  • 17.01.13
Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
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Politik
Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens ins NRW-Nichtraucherschutzgesetz gezwungen wird. | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde

Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde (Ein Klartext von Andreas Rohde) Vor ungefähr 6 Jahren kam die so genannte E-Zigarette auch auf den deutschen Markt. Erst fristete diese weit weniger gesundheitsgefährliche Alternative zum Rauchen von Tabakzigaretten ein Schattendasein. Doch im Jahr 2011 erlebte sie einen wahren Boom und fand sich plötzlich sogar in jedem Discounter wieder. In kürzester Zeit entdeckten viele Raucher das verdampfen der aromatisierten Liquids für sich...

  • Wesel
  • 23.11.12
  • 36
Politik
Wann kehrt endlich auch in Deutschland Vernunft in der Drogenpolitik ein? | Foto: CC-BY-SA: Wonnsche  / pixelio.de

Drogenpolitik der Bundesregierung - Scheitern, schöngeredet

Drogenpolitik in Deutschland - Ein Kommentar | Gestern präsentierte Mechtild Dyckmanns (FDP), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, den neusten Jahresbericht der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [1]. Die Zahlen und Fakten darin belegen abermals die weitgehende Stagnation und in Teilen leider auch eine deutliche Verschärfung der Situation. Aber wie man das als fachlich interessierter Beobachter schon gewohnt ist, kommt aus den Hause der Drogenbeauftragten...

  • Wesel
  • 16.11.12
Politik
6 Bilder

Berlin - Tor zur Welt

Zu einem Tummelplatz internationaler Besucher ist seit dem Mauerfall der Pariser Platz an der Ostseite des Brandenburger Tores geworden. Denn dort zeigt sich das Tor mit der aufgesetzten Quadriga von vorn als beliebtes Fotomotiv und Sinnbild für Freiheit und Einheit. Dort bieten Geschäftstüchtige im Kostüm eines Berliner Bären oder als Ost-/West-Soldaten Uniformierte sich zum Partner für ein Souvenir-Foto an. Doch dort kann man auch tief gründigere Beobachtungen machen. So ist eine Gruppe von...

  • Wesel
  • 28.09.12
Politik

Kurzer Kommentar zu Mohammed, Jesus und Co

Alle Menschen sind gleich - nur einige scheinen nicht rechnen zu können. Wieder sterben weltweit Menschen für eine Karikatur, wieder lassen sich sich religiöse Menschen beeinflussen von machtgierigen Selbstdarstellern, die nichts anderes als ihren Hass in die Welt sprühen wollen. Einige wenige versuchen einen Weltenbrand zu entfachen, weil sie sie selbst ein Problem mit ihrer eigenen Identität haben. Und das schlimme ist, dass sich so viele miteinbeziehen lassen. Wenn Mohammed, Jesus und Co...

  • Wesel
  • 23.09.12
  • 2
Politik
"Wir sind hier - Wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut" (Foto: Demonstration "Freiheit statt Angst")

Wer sind diese Piraten? Eine Studie.

Die Piratenpartei. Wer ist das eigentlich? Und wer wählt die? Klischees gibt es sehr viele. Jedoch stimmen nur die wenigsten davon. Die Uni Leipzig ist diesen Fragen in einer Studie (PDF als Download) nachgegangen und kam zu Ergebnissen, die Manchen erstaunen werden. Joungster mit Abi? Ja, einen außergewöhnlich hohen Bildungsgrad und ein niedriges Durchschnittsalter, dass kennt man aus den Medien. Mit einem Durchschnitt von 34 Jahren hat sich aber das Bild in den letzten Jahren deutlich nach...

  • Wesel
  • 12.09.12
  • 5
Politik

Piraten fordern die sofortige Schließung der Giftmülldeponie Eyller Berg

Kreis Wesel | Kamp-Lintfort | Die ortsansässigen Piraten betrachten den Verlauf der Handlungen rund um die Giftmülldepomie 'Eyller Berg' in Kamp-Lintfort mit großer Sorge. Von einem ordentlichen Verfahren kann hier schon lange keine Rede mehr sein. Die Verunsicherung der Anwohner um den Giftberg wird durch die momentane Mediation, die eher wie ein Verdunklungsverfahren wirkt, nur noch verstärkt. Und den Akteuren scheint jedes Umwelt- und Problembewußtsein zu fehlen. „Wenn Mitarbeiter des...

  • Wesel
  • 01.09.12
  • 3
Politik
Am Sonntag, den 9.9.2012 treffen sich die Kreispiraten in Rheinberg

Piratenpartei Kreisverband Wesel läd zur Mitgliederversammlung ein

Kreis Wesel | Rheinberg | Am Sonntag, den 09.09.2012 finden sich die Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Wesel in Rheinberg zu ihrer zweiten Mitgliederversammlung ein. Nach einem Zuwachs der Mitgliederzahlen um 100 Prozent in den Jahren 2011 und 2012 wurde der Kreisverband im Februar gegründet. Nun soll eine erste Bilanz gezogen und nötige Weichenstellungen für die kommenden zwei Jahre in Angriff genommen werden. Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands, ist vorsichtig optimistisch:...

  • Rheinberg
  • 01.09.12
Überregionales

Krieg der Kulturen oder der Spielplatz als Asyl

Gestern musste ich viel über einen Vorfall nachdenken, von dem mir ein Bekannter auf Google+ berichtet hatte: Es hatten wohl einige Mitmenschen versucht bei einer türkischen Familie einen Brandsatz durch die voher zerschlagene Haustür zu werfen. Andersgesinnte Menschen konnten dies rechtzeitig verhindern. Bei solchen Dingen bin ich jedesmal sprachlos, wütend nicht - einfach sprachlos. Salafisten versuchen auf Demonstrationen unsere Polizisten zu verletzen oder gar zu töten. Neo-Nazis skandieren...

  • Wesel
  • 09.08.12
  • 5
Ratgeber

Alle Ausländer raus oder warum ist mein Nachbar ein Choleriker?

Es ist früher Morgen und die Familie schläft noch. So habe ich die Zeit, einige Artikel über “Stress” auf meinen “Lieblings-Psychologie-Webpages”, insbesondere auf einigen amerikanischen, zu lesen. Wir sprechen über Stress als wäre es etwas “von da draussen”, was uns ständig trifft gegen unseren Willen. Die Wissenschaft sagt uns da genau das Gegenteil: Es ist unsere Reaktion, eine besondere Art und Weise auf andere Menschen oder Ereignisse zu reagieren. Die Beurteilung von Menschen und...

  • Wesel
  • 07.08.12
  • 9
Politik

ESM heißt Abschied von der Demokratie

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

  • Hamminkeln
  • 18.07.12
  • 11
Politik

PIRATEN Moers fordern: Nicht auf Kosten der Bildung sparen!

Kreis Wesel | Moers | Pressemitteilung der Piraten-Moers zur geplanten Schließung der Stadtbüchereien Repelen + Kapellen: Dass aufgrund der Haushaltslage in Moers drastisch gespart werden muss, sehen auch die Mitglieder der Piratenpartei Moers so. Allerdings darf das nicht auf Kosten der Bildung geschehen. "Bücher sind durch digitale Medien nicht zu ersetzen,“ meint Jochen Lobnig, Kommunalpolitischer Sprecher der Kreispiraten Wesel. „Die Bibliotheken sind unerlässlich, um den Kindern in...

  • Wesel
  • 07.07.12
  • 2
Politik
Was wird hier wirklich gerettet? | Foto: Lizenz: CC-BY - Piratenpartei-Deutschland

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

  • Wesel
  • 29.06.12
  • 12
Politik
37 Bilder

WESELS INNENSTADT SOLL LANGFRISTIG IHR ALTES GESICHT ZURÜCK BEKOMMEN

Nach dem zweiten Weltkrieg war Wesel fast komplett zerstört. Nur auf Grund der fast unversehrten Kanalisation der Stadt entschloss man sich, die Stadt an alter Stelle wieder aufzubauen. Vom damaligen Stadtbild blieben lediglich der Willibrordidom, das Berliner Tor und einige wenige Privatgebäude übrig. Es musste schnellstmöglich und mit einfachsten Mitteln neuer Wohnraum geschaffen werden. Die Prägung eines unverwechselbaren, positiven Ortsbildes musste verständlicherweise zurücktreten....

  • Wesel
  • 28.06.12
  • 4
Politik

Politisch interessierte Senioren in Berlin

Politisch interessierte Senioren waren im Juni auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss in Berlin. Hannelore Loell hatte für uns ein interessantes Programm zusammengestellt. Besichtigt wurde der Deutsche Bundestag,Holocaust Denkmal,Paul Löbe - Haus, das Auswärtige Amt,Preußischer Landtag, der neue Flughafen Schönefeld und am Abend noch ins Theater ( Komödie am Kurfürstendamm). Vier Tage waren sehr gut ausgefüllt. Danke für die Einladung und für die gute Reiseleitung mit viel...

  • Kamp-Lintfort
  • 22.06.12
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