Ratssitzung Marl

Am Donnerstag, dem 22. Februar, steht der Marler Stadtrat vor einer Herausforderung, die ihresgleichen sucht: In der Gymnastikhalle der Ernst-Immel-Realschule an der Droste-Hülshoff-Straße werden ab 16 Uhr in einer öffentlichen Sitzung 49 Tagesordnungspunkte diskutiert. Dieses Treffen verspricht, nicht nur aufgrund der Anzahl der zu behandelnden Punkte, sondern auch wegen der Tragweite der Entscheidungen, die getroffen werden müssen, eine Mammutsitzung zu werden. Ein Haushalt am Rande der...

Wirbel um Anfragen von Borsu Alinaghi (Fraktion für Marl) bei der 15. Ratssitzung. Die für die Fraktionen verantwortlichen Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken verließen plötzlich und unerwartet die Sitzung aus Protest gegen die Anfragen von Borsu Alinaghi. Durch diese Verhaltensweise der Ratsmitglieder konnten diese und weitere Tagesordnungspunkte nicht behandelt werden. Der Versammlungsleiter Bürgermeister Werner Arndt stellte fest, dass der Rat nicht mehr beschlussfähig war...

Zurzeit wurde eine rege Debatte angestoßen, die von uns als Ratsfraktion so nicht absehbar war. Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis aus der 12. Ratssitzung der Stadt Marl, wo die AfD-Marl im öffentlichen Teil der Sitzung einer Beschlussvorlage SV 2022/2024 Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 225 „Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus“, besser bekannt als die DITIB-Moschee an der Sickingmühlerstraße zustimmte. Wir sind durch diese Veröffentlichung derzeit massive Angriffe der AfD-Marl...

Die CDU wird nun doch der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Gesamtsanierung der Heinrich-Kielhorn-Schule zustimmen. Mit Verständnislosigkeit haben wir als Bürgerfraktion-Marl die Entscheidung zur Ablehnung der Sanierung der Kielhorn-Schule im Finanzausschuss aufgenommen, mit der Begründung aus Sparmaßnahmen, auch andere Schulen im Stadtgebiet sanieren zu können.  Dabei geht es nicht nur um die getroffenen Entscheidungen an sich, sondern dass es erst so weit gekommen ist, eine Förderschule...