Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
Der Streit um die Schließung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule am Standort Bergstraße ging weiter. Foto: Archiv

Im Mülheimer Stadtrat ging es um Siemens, Altena und die Volkshochschule

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.12.17
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird um einen Haushalt gerungen. Foto: Archiv / Henschke

Die Ratsfraktionen ringen um eine Kompromisslösung beim Haushalt

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.11.17
Politik
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Großer Widerstand gegen die Kürzungen bei der Straßenbahn

Über hundert Betroffene demonstrierten gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Denn der Ausstieg aus der Straßenbahn könnte auch das Ende der MVG bedeuten. Während der Stadtkämmerer das Aus will, bekennt sich MVG-Chef Wandelenus eindeutig zur Schiene. Die MVG möchte gerne 20 Straßenbahnen anschaffen, der Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding will den sofortigen Ausstieg. Als Kompromiss sieht der gemeinsame Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, nur einen Teil der Bahnen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.13
  • 4
Politik

Das Aus für die Max-Kölges-Schule

Was lange währt wird endlich gut – so sagt es zwar das Sprichwort, im Falle der langjährigen Auseinandersetzung um die Zukunft der Max-Kölges-Schule zeigt die eindeutige Entscheidung des Rates jedoch, das ein Sprichwort nicht immer Recht behält. Trotz des erfolgreichen Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Hauptschule an der Bruchstraße hat der Rat am Donnerstag, 16. Mai, die sukzessive Auflösung der Max-Kölges-Schule beschlossen. Damit folgte er den schulrechtlichen Bestimmungen der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.13
  • 1
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