Seehofer

Das „Bündnis Buntes Bottrop“ veranstaltet am kommenden Samstag von 11.00 bis 12.00 Uhr auf dem Berliner Platz eine Mahnwache aus Solidarität mit den Opfern des rassistischen Anschlags in der Neujahrsnacht. Der Originalaufruf des Bündnisses ist als Bild angefügt. Auch Bottroper LINKE und DKP rufen zur Teilnahme an dieser Mahnwache auf. Der Beginn des 100-jährigen Bottroper Stadtjubiläums wurde in der Neujahrsnacht durch eine ausländerfeindliche Amokfahrt überschattet. Der aus Essen stammende...

Der CDU-Parteitag ist endlich vorbei. Die Süddeutsche Zeitung verglich ihn mit einer Pokerrunde, bei dem Angie und AKK „all in“ gespielt hätten. Stimmt. Und den Joker, den der Kreuz-König ins Spiel gemogelt hatte, haben sie auch ausgestochen. Kommentatoren nannten AKK schon die „neue Mutti“, aber die alte ist ja noch da. Die CDU hat jetzt zwei, eine für die liberalen und eine für die christlich-konservativen Vertreter. Ausgerechnet die Union wird nun zur Patchwork-Familie und ein bisschen...

„Das ist der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels!“ Diesen Satz hört und liest man jetzt wieder überall. Dabei wurde das schon so oft behauptet. Und sie ist immer noch da! Klar, die CSU fährt ihr ständig in die Parade. Da weiß man gar nicht, warum da noch von „Schwesterpartei“ die Rede ist. Das Verhältnis der Unionsparteien ist mittlerweile eher ein brüderliches, also, so brüderlich wie bei Kain und Abel. Nur: So war das nie gemeint, wenn Kritiker gesagt haben, die Union müsse das...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sorgte am Donnerstag für einen Paukenschlag. Über eine Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums kündigte der 69-Jährige an, nicht weiter als Schirmherr des Deutschen Nachbarschaftspreises zur Verfügung zu stehen. Horst Seehofer (CSU) ist nicht mehr Schirmherr des Nachbarschaftspreises. Der 69-jährige Ingolstädter reagiert damit auf eine verbale Schelte von Michael Vollmann, dem Geschäftsführer der nebenan-stiftung. "Ihre Äußerungen, die Sie (...)...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Letzten Monat hatte ich mich an dieser Stelle noch über die Jamaika-Metaphorik in den Medien beschwert. Damit ist es jetzt zum Glück vorbei. Dank sei Christian Lindner, der die Verhandlungen abbrach mit den Worten: „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ Okay, das hat er nicht gesagt, aber Luther ja auch nicht. Dafür kursiert im Netz ein neues Verb: lindnern – für das „Zurückziehen von einer gemeinsam geplanten Gruppenaktivität zum spätmöglichsten Zeitpunkt“. Ob das so ehrenhaft ist für den...