SPD Fraktion Essen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass nach dem gestrigen Spitzengespräch zum Luftreinhalteplan die Einführung einer City-Maut wahrscheinlich entfällt und lehnt Fahrverbote weiterhin ab. „Die City-Maut wäre kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Luftreinhaltung. Sie hätte nur den Essener Einzelhandel belastet und den Zugang zur Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger erschwert. Das wollen wir nicht“, macht SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan deutlich.  Die...

Die Ratsfraktionen von SPD und CDU vertrauen auf die Zusage des Landes Nordrhein-Westfalen zur personellen Verstärkung der Essener Polizei, so dass die damit verbundene Stationierung des vierten Zuges der Einsatzhundertschaft mit 36 Beamtinnen und Beamten schnellstmöglich umgesetzt wird. „Bereits im Juli letzten Jahres hatte die damalige Landesregierung eine personelle Aufstockung der Essener Polizei entschieden, auch durch einen weiteren Zug der Einsatzhundertschaft. Damit sollte auf...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen dankt den Rettungskräften und der Polizei für ihren Einsatz an Silvester und den Feiertagen. Hierzu erklärt Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen dankt den Rettungskräften und der Polizei für ihren Einsatz an Silvester und den Feiertagen. SPD-Fraktion: „Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich den Rettungskräften und der Polizei unseren Dank für die gute Arbeit an den Feiertagen, insbesondere an Silvester danken. Die sichtbare...

Eine gute Nachricht aus dem Land erhielt die Stadt Essen in diesen Tagen: Die Zuweisungen steigen im nächsten Jahr um fast 10 Prozent auf über 562 Millionen Euro an. „Wir freuen uns über diesen Mittelzuwachs, der eine deutliche Entlastung unseres Haushaltes bedeutet. Die Landesregierung hält sich an ihre Versprechen und stattet die Kommunen zuverlässig aus“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan fest. Die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) decke sich mit...