SPD-Fraktion

Arnsberg 2020 Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße Die SPD-Fraktion hat bereits vor einigen Jahren einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt. Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert. Die Bedeutung der Straße auch für Radfahrer hat in der Zwischenzeit noch zugenommen, während sich an der gefährlichen Situation für Radfahrer sich nichts geändert hat. Darum ist es angezeigt, dieses Problem noch einmal...

Vor einigen Wochen war in der Presse zu lesen, dass der TV Arnsberg im alten Hallenbad ein vereinseigenes Gesundheits- und Fitnesszentrum einrichten will. In der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg stellten die Verantwortlichen des Vereins? Vorsitzender, der mit dem Projekt besonders befasste Turnwart ? sowie Walter Thomas die Pläne für ein vereinseigenes Fitness- und Gesundheitszentrum vor. Nachdem sich frühere Pläne in Zusammenarbeit mit einem Investor zerschlagen haben, will der TV nun...

Forderungen des Bezirksausschuss werden endlich umgesetzt Ampelanlage auf der Landstraße 754 Ecke Möhnewehr wird installiert Moosfelde. Die SPD Ratsfrau Beatrix Visser hat früh erkannt, dass die Kreuzung Landstraße 754/Möhnewehr als gefährlicher Unfallschwerpunkt eingestuft werden muss. Schwere Unfälle dürfen nicht an der Tagesordnung stehen, so Visser, deshalb habe sie bereits am 1.7.2009 einen Antrag für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes an die Stadtverwaltung gestellt. Dieser Antrag...

Arnsberg, den 21. August 2013 Arnsberg 2020 Konzessionsabgaben für Gas Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel, erstmalig ist im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Arnsberg auf der Seite B 44 zu lesen, dass bei den Konzessionsabgaben der RWE im Bereich Gas, Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. Begründet wird dies durch die Änderungen in den Berechungsgrundlagen des Energiewirtschaftsgesetzes und der Konzessionsabgabenverordnung. Mindereinnahmen sind dem entsprechend auch in den...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, der Rat der möge folgenden Beschluss fassen: Der Rat der Stadt Arnsberg fordert die Bundesregierung auf, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus sicherzustellen und die Leistungen in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr zu entfristen. Der Rat erwartet von der Landesregierung, dass sie sich weiterhin, auch im Bundesrat, für eine Entfristung der Mittel einsetzt. Die Verwaltung wird gebeten,...

Die SPD-Fraktion stellte am 15.11.12 den Antrag, dass die Verwaltung der Stadt Arnsberg und auch die Stadtwerke Arnsberg, die Grundsätze der Kampagne „Faire-Trade-Town“ bei öffentlichen Ausschreibungen als zusätzliches Vergabekriterium mitaufnimmt. Der Rat beschloss am 28.11.12 einstimmig, den „fairen Handel“ bekannter zu machen und vollumfänglich zu unterstützen. Es wurde vorgeschlagen, dass eine politische Arbeitsgruppe mit den Eine-Welt-Aktiven vor Ort, Handlungsansätze entwickelt. Ziel der...