SPD

Die Jusos Kreis Wesel haben am Sonntag, den 10. Juni, in Rheinberg das Thema Armut in Deutschland nach vorne gestellt. Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, hielt ein Input-Referat und diskutierte anschließend mit der SPD-Jugend über Herausforderungen und Lösungen in der Sozialpolitik. Im Kreis Wesel ist die Kinderarmut zuletzt angestiegen. Kinder- und Jugendarmut im Kreis Wesel „Der Mensch lebt nicht vom Pfand allein“ war auf dem Titelbild zu lesen, mit dem Horst Vöge...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen 1. Mai Flagge für gute Arbeit gezeigt. Aus Sicht der SPD-Jugend gilt es Hürden in der Ausbildung junger Menschen abzubauen. Für viele Menschen müsse außerdem der Lohn steigen, um aus der Armutsgefährdung zu kommen. Azubi-Ticket und Mindestausbildungsvergütung einführen „Die Ausbildung öffnet den Weg ins Berufsleben. Junge Menschen sollen dabei unter guten Bedingungen starten können. Deshalb brauchen wir ein bezahlbares Azubi-Ticket und eine...

Über 18 % Enthaltungen durch NichtabstimmenWie denken die Bürger? Trotz massiver Proteste, die hauptsächlich aus den Reihen der Jusos, aber auch aus denen der älteren SPD Mitglieder kamen, hat es die Parteispitze geschafft, 66 % der SPDler von der Richtigkeit einer Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene zu überzeugen. Aber war es wirklich Überzeugung, aus der die Stimmen pro GroKo resultierten oder war es reine Resignation von Leuten, die das Ganze als Wahlmöglichkeit zwischen Pest und...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Alles ist möglichSPD Ortsvereine diskutieren das Für und Wider Bis zum 2. März können die Parteimitglieder der SPD darüber abstimmen, ob es eine erneute Auflage der Großen Koalition auf Bundesebene geben soll oder nicht. In vielen Ortsvereinen und Stadtverbänden fanden und finden aus diesem besonderen Anlass Informations- und Diskussionsabende statt, in deren Rahmen die Punkte des Koalitionsvertrages vorgestellt und erörtert werden. So auch bei der Dinslakener SPD, die sich zu diesem Zweck im...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

Die Jusos im Kreis Wesel schauen nach der verlorenen Bundestagswahl kämpferisch und optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern und der SPD im Kreis Wesel wollen sie die Partei von der Basis an erneuern. „Den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht drin. Das Wahlergebnis muss der letzte Tiefpunkt sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die SPD erneuern und zwar von unten an. Wir Jusos wollen diesen Weg von Anfang an mitgestalten. Online und offline werden wir deshalb mit...

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Freizeit- und Erholungsbedürfnis muss berücksichtigt werden Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters hat im Nachgang der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Wesel Kontakt zu Umweltminister Johannes Remmel aufgenommen. Hintergrund sind die in der Ausschusssitzung bekannt gewordenen Überlegungen, im Rahmen der Anbindung des Altrheins an den Hauptstrom den Eyländer Weg an bis zu 95 Tagen im Jahr zu überfluten. Meesters nutzt dabei seine gute Vernetzung auf Landesebene als...

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

SPD-Kreisparteitag Kreis Wesel. Der Lotse geht von Bord - der Voerder SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger hat nach fünf Jahren das Amt des Unterbezirksvorsitzenden für den Kreis Wesel weitergegeben. Auf dem Parteitag in Neukirchen-Vluyn wurde der Kamp-Lintforter René Schneider mit 149 von 151 Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt. In seinem letzten politischen UB-Bericht als Vorsitzender unterstrich Krüger die Erfolge seiner Amtszeit – dazu zählte er die parteiinterne Einführung der...

Bei der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses wurde auch über den Bebauungsplan Nr. 184 (Baugebiet Hochbruch/Landwehr) entschieden. Ausschussmitglieder, die sich an der Erörterung beteiligten, äußerten sich durchweg negativ. Einige wollten die Entscheidung aufschieben, bis das ein Normenkontrollklage entschieden ist. Auch die BBX sprach sich gegen den Vorlagebeschluss aus Während dieser Diskussion war auffallend, dass sich die Ausschussmitglieder von CDU und SPD zu der Sache kaum äußerten und...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

Am 16.01.2014 fand die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Xanten im Landhaus Wardt statt. Um kurz nach 19 Uhr begrüßte der Vorsitzende Guido Angenendt die ca. 40 anwesenden Mitglieder. Der Geschäftsführer des SPD Unterbezirks, Jörg Lorenz, war als Gast anwesend. Dieser leitete im Anschluss die Versammlung in souveräner Art und Weise. Zu Beginn stellte sich die Sonsbeckerin Anna-Maria Barucija, die für den Kreistag für den Wahlkreis 2 Xanten-Sonsbeck kandidieren möchte, den Mitgliedern...