SPD

Anlässlich des großen Deutschlandfestes der SPD unternahm die Bo-chumer SPD veine Fahrt nach Berlin, um an der 150-Jahr-Feier der SPD teilzunehmen. Somit verteilten sich über 80 Bochumer Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf zwei der insgesamt 37 Busse, die aus NRW anreisten, um in Berlin einem vielfältigen und ab-wechslungsreichen Programm nachzugehen. Zwischen Stadtrundfahrten mit der Fähre und diversen Museumsbesuchen lag der Fokus hierbei allerdings eindeutig auf dem Besuch des...

Bochum werde auch in Zukunft ein Standort für das produzierende Gewerbe sein – eng verzahnt mit den Hochschulen. So skizziert Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens den wirtschaftspolitischen Schwerpunkt der SPD im Bochumer Rat. Bei einer offenen Fraktionssitzung zum Thema Wirtschaftspolitik sagte Reinirkens im Jahrhunderthaus, Bochum habe jahrzehntelange Erfahrung im Strukturwandel und – mit Blick auf Nokia und Opel – die “Fähigkeit, sich auf veränderte Situationen einzustellen”. Seit zehn bis...

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

1.750 Euro will die Sparkasse ausschütten für die 50 beliebtesten Sport-Projekte, so berichtete es der Jupp Tenhagen (2. Beisitzer) bei uns auffe Vorstandssitzung. Das sind wir natürlich dabei. Der ganze TUS Grün-rot-schwarz-weiß-lila Grumme Südsüdwest, war wochenlang beschäftigt sich ein Projekt auszudenken, was wohl ne Chance hätte auf einen der ersten 50 Plätze zu kommen, beim Voting vonne Bochumer Bürgers. Karl-Heinz schlug vor 58 Eckfahnen zu kaufen, dann hätten wir davon für die nächsten...

Mit dem Slogan Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität feierte die SPD Bochum am Samstag den 22.06.2013 ein Familienfest auf dem Dr.-Ruer-Platz. Die jeweiligen Ortsvereine präsentierten sich mit ihren eigenen Ideen zu der Vergangenheit ihrer Parteigeschichte. Viele Attraktionen für die Kinder und ein kleines Kasperletheater sorgten für ihre Unterhaltung. Auch für das leibliche Wohl der Gäste war natürlich reichlich vorgesorgt worden. Die Band der Bogestra Gleis 38 sorgte für Stimmung auf dem...

Letztlich weigerte sich auch die Grüne Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten die Entscheidung zur Schließung des St. Antoniusstiftes gegenüber den Bewohnern des St. Antoniusstiftes zu rechtfertigen. Noch bevor der runde Tisch, zu dem die Heimbewohner unterstützt von den BÄH-Bürger, die Heimleitung, alle Ratsparteien sowie Stadtverwaltung und Probst eingeladen hatten, beginnen konnte zu tagen, brüskierte die Grüne Ratsfrau die Anwesenden mit ihrer Forderung, eine Teilnahme der von den...

Unlängst besuchte eine Gruppe der Evangelischen Erwachsenen- und Familienbildung die Landtagspräsidentin Carina Gödecke und erhielt bei ihrem Besuch des Landtags in Düsseldorf einen umfassenden Einblick in das nordrhein-westfälische Landesparlament. Nach einer kurzen Einführung in die Aufgaben des Parlaments lernten die Besucher die Arbeit der Abgeordneten während einer Plenarsitzung kennen und konnten hautnah die Debatten von der Tribüne aus verfolgen. In der anschließenden Diskussionsrunde...

Nach der Debatte zum Thema „Opel“ im Landtag traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas Eiskirch, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. „Wir haben mit dem Betriebsrat heute eingehend über die Situation der Beschäftigten bei Opel in Bochum gesprochen. In unserem Gespräch ging es auch darum, wie es nach der Einstellung der Fahrzeugproduktion weitergehen...

Anlässlich derEntscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darfsich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen." Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General Motors ihre Beteiligung in der neuen Entwicklungsgesellschaft...

Noch sind es rund 14 Monate bis in Nordrhein-Westfalen - voraussichtlich Ende Mai - die kommunalen Parlamente neu gewählt werden. 14 Monate, in denen Dr. Peter Reinirkens als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Begonnenes zu Ende führen und eigene Akzente setzten will. Im Dezember hat er für das letzte Drittel der laufenden Legislaturperiode die Führung der SPD-Ratsfraktion von Dieter Fleskes übernommen. Mit Peter Reinirkens führt ein „alter Hase“ die SPD-Fraktion durch das stürmische...

Bochum - Die 28-jährige Veronika Viemann (4.v.l.) ist erste Vorsitzende des neu gegründeten SPD-Ortsvereins Innenstadt-West. Dieser wurde aus den bisherigen drei Ortsvereinen Griesenbruch-Stahlhausen, Engelsburg sowie Goldhamme gebildet. Deren bisherige Vorsitzende Thorsten Kröger (l.), Gerda Neumann und Frank Riedel (r.), der Vorsitzende des Stadtbezirks Mitte, Rainer Lehmkuhl (2.v.l.) sowie der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel gratulierten der jungen Politikerin zur verantwortungsvollen...

Schon im Landtagswahlkampf 2010 versprach auch Thomas Eiskirch, SPD Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der städtischen SPD den Bochumer Bürgern: „Die SPD steht zu der besonderen Verantwortung des Landes für seine Kommunen. Eine sozialdemokratische Landesregierung wird sofort handeln und mit einem ‘Stärkungspakt Stadtfinanzen’ die Kommunen von ihrer drückenden Schuldenlast befreien.” Aber statt Bochum nach dem Gewinn der Wahl auch von nur einem Euro Schuldenlast zu befreien, taten...

In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Griesenbruch-Stahlhausen wird über den möglichen Zusammenschluss der drei Ortsvereine Engelsburg, Goldhamme sowie Griesenbruch-Stahlhausen informiert und debattiert. Die als Bürgerversammlung offen gestaltete Veranstaltung beginnt am morgigen Donnerstag, 21. Februar, um 18.30 Uhr in der Gaststätte „Haus Lotz“, Annastraße 25, im Griesenbruch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen.

Gegen die Aufgabe des Freiwilligen­zentrums spricht sich Gabriela Schäfer aus. „Wir wollen das Ehren­amt stärken und die Menschen nicht entmutigen“, sagt die Sprecherin der SPD im Sozialausschuss. Von der Verwaltung erwartet die SPD-Fraktion einen Vorschlag, wie solche Angebote wie beispiels­weise die Internet-Seite „ehrenamt-bochum.de“ gepflegt werden können. Die Angebote des Freiwilligen­zentrums sollen aktiv gemanagt und beworben werden. Die Verwaltung schlägt vor, das Freiwilligen­zentrum...

Die Sitzung des SPD Ortsvereins Bochum Laer wurde überschattet von der Androhung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Adam Opel AG, StevenGirsky, das Opelwerk Bochum bereits Ende 2014 zu schließen. Das Management will damit Druck auf die Beschäftigten ausüben und sie damit zu weiteren Einsparungen zwingen. „Das ist ganz üble Erpressung!“, erklärte SPD-Ratsherr Klaus Hemmerling während der Sitzung. „Das Management hat über Jahre hinweg Mist gebaut und die Marke Opel beschädigt. Das Ergebnis sollen...

So unterschiedlich die Meinungen von SPD, CDU, Sozialen Liste und Die Linke im Rat auch sind, in der Empörung über den Brief des Opel- Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky sind sich alle einig. SPD-Landtagsabegordneter Thomas Eiskirch „Wer ernsthaft an einer Lösung interessiert ist, darf nicht drohen, sondern muss verhandeln. Wer gestern Automobilproduktion zusagt, kann diese nicht heute wieder in Frage stellen. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstören das Vertrauen, das...

Vor einer sozialen Spaltung warnte SPD-Fraktionvorsitzender Peter Reinirkens beim Neujahrsempfang von SPD-Fraktion und SPD Bochum. Studien hätten belegt, dass “die sozialen Disparitäten in den Städten wieder zunehmen”. Der Vorsitzende des SPD, Sigmar Gabriel, rückte Themen wie Solidarität und die Bedeutung der Kommunen in den Mittelpunkt seiner Rede. “Wir müssen jetzt die Konsequenzen daraus ziehen. Prävention ist angesagt, nicht Reparatur. Das ist keinesfalls eine ausschließliche Angelegenheit...

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

Wer bisher gedacht hat, die Stadt befinde sich bereits wirtschaftlich am Ende, der hat sich wohl geirrt. Denn es kann noch viel schlimmer kommen. 2010 hat der Stadtrat in beispielloser Naivität den Stadtwerken genehmigt 18% der STEAG zu kaufen. Den Rest eines 51%-Anteilpaketes kauften die Stadtwerke anderer Pleitekommunen. Jetzt droht diese Investition den Bach runter zu gehen. Wenn dieses Invest platzt, dann werden wir in der Stadt fest stellen, was es wirklich heißt, wenn eine Stadt sich...

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei: Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt. Zudem...

6 Schulen sollen in Bochum geschlossen werden. Angeblich haben die Grünen mindestens bei 3 Schulschließungen große Bedenken. Aber da SPD und Verwaltung die Schließung befohlen haben, tragen die Grünen auch diese Schulschließungen schließlich willig mit. Die Grünen, in Bochum eine Partei ohne Rückgrat. Wenn der Fleskes ruft, tut der Cordes was ihm befohlen und der Finke tut es ihm gleich. So gibt sich der Grüne schulpolitische Sprecher Karsten Finke in seiner Rede vor dem Rat hilflos und empört....

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

Eine Sonderprüfung aller “Vorgänge im Zusammen­hang mit der Veranstaltungs­reihe ‘Atrium-Talk’” hat am Donnerstagabend der Rat der Stadt Bochum bei den Bochumer Stadtwerken beschlossen. Vorraus­gegangen waren eine heftige Debatte im Stadtrat, eine Entschuldigung des Geschäftsführers der Bochumer Stadtwerke Bernd Wilmert (SPD) und eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung vor der Ratssitzung. Erst heftiges Drängen der CDU und weiterer Fraktionen hatten ein Einlenken von SPD und Grünen bewegt....