SPD

Bürokratismus gegen Bürger und Politik. Es kommt ja nicht allzu häufig vor, aber diesmal war sich die Politik über alle Fraktionen einig: An der Römerstraße muss etwas passieren. Im Bereich der Römerstraße zwischen Apotheke und Ärztehaus kommt es immer wieder zu kritischen Verkehrssituationen. Die enge Durchfahrt bei parkenden Autos hat schon so manchen Schaden verursacht, wobei auch Personen betroffen waren. Abhilfe sollte die Begrenzung auf Tempo 30 und eine Querungshilfe oder auch den...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

Junge Menschen gestallten engagiert Politik mit. Aus diesem Grund nimmt in diesem Bericht Niklas Blaas von den Jusos Rheinberg aufklärend Stellung zu politischen Themen, die vor allem jungen Menschen helfen soll, an der politischen Welt mitzuwirken sowie zu gestallten. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist trotz ihres beeindruckenden Alters eine Partei für junge Menschen! Thema Bildung: Wir möchten gerne mehr in Bildung investieren. Das aktuelle Problem ist, dass Schulen von den...

Siegmund Ehrmann (SPD) war seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Am kommenden Sonntag wird er nicht mehr antreten. Wir vom Wochen-Magazin sprachen mit ihm über Erlebnisse, die Bundestagswahl und seine Pläne für die Zeit danach. Von Karsten Schubert Wie sieht der Arbeitsalltag eines Abgeordneten aus? Im Grunde genommen lebe ich in zwei Welten. 22 bis 24 Sitzungswochen hat jeder Bundestagsabgeordeter, die von montags bis freitags gehen. Wenn man dann die reinen Ferienzeiten rausrechnet,...

Die Jusos im Kreis Wesel schauen nach der verlorenen Bundestagswahl kämpferisch und optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern und der SPD im Kreis Wesel wollen sie die Partei von der Basis an erneuern. „Den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht drin. Das Wahlergebnis muss der letzte Tiefpunkt sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die SPD erneuern und zwar von unten an. Wir Jusos wollen diesen Weg von Anfang an mitgestalten. Online und offline werden wir deshalb mit...

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Rheinberg. Rund 40.000 Menschen haben es bereits getan. Unter amazon-verdi.de die Petition „Behandeln Sie die Amazon-Mitarbeiter fair!“ unterzeichnet und damit den Kampf der Gewerkschaft für einen Tarifvertrag bei Amazon unterstützt. Seit gestern gibt es eine weitere Unterschrift: Nach ihrem Solidaritätsbesuch bei den streikenden Amazon-Mitarbeitern in Rheinberg ging SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach online und trug sich ebenfalls in die Liste ein. Worum es geht bei dem aktuellen...

Rheinberg. Die Stadt braucht eine Managerin. Und zwar eine, die angesichts der großen Herausforderungen sofort loslegen kann und keine jahrelange Einarbeitung braucht. Wenn SPD-Vorsitzender Jürgend Madry dies über die Bürgermeisterkandidatin seiner Partei sagt, ist das normal. Wenn das aber - bis auf die CDU - alle anderen Rheinberger Parteien und auch die früheren unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Ulrich Hecker und Jürgen Rützel sagen, dann ist das etwas Besonders. Genauer, etwas...

Rheinberg. Tanja Braun fehlen selten die Worte. Aber wenn die Koordinatorin der Rheinberger Tafel die Hilfsbereitschaft beschreiben soll, die sie in diesen Tagen erlebt, dann muss sie doch ein wenig schlucken, nachdenken, um dann ein Wort zu sagen: „Gänsehaut!“ Weil das, was zurzeit passiert, einfach so überwältigend sei. Die Rheinbergerinnen und Rheinberger seien unglaublich großzügig, wenn es darum geht, die Flüchtlinge zu unterstützen. Die Tafel bekomme so viele Spenden, habe jetzt einen...

Rheinberg. Als Bürgermeisterin wird sie überparteilich sein, denn Parteiprogrammatik und -politik sind mit diesem Amt nicht vereinbar, sagt Rosemarie Kaltenbach. Und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist wiederum keine Organisation, die politische Empfehlungen ausspricht. Aber so viel steht fest: Als sich die SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach jetzt mit Karin Wolk, der Vorsitzenden des DGB-Ortsverbandes für Rheinberg und Umgebung, und Mark Rosendahl, Organisationssekretär des...

Was kreucht und fleucht rund um den Hasenpfad? Rheinberg-Eversael. Kennen Sie den Unterschied zwischen Hase und Kaninchen? Falls nicht, sollten Sie sich den kommenden Samstag, 29. August, vormerken. Und auch, wenn Sie den Unterschied kennen, lohnt es sich, diesen Termin in den Kalender einzutragen. Denn auf dem hübschen Rundwanderweg gibt es noch viel mehr als nur Hase und Kaninchen zu entdecken. Um 14.30 Uhr beginnt am Hasenpfad (hinter dem Parkplatz Drießen 10a) eine Führung mit dem weit über...

Rheinberg. Daten und Fakten helfen. Davon ist Hannelore Kraft fest überzeugt. Kein Wunder also, dass die Vorsitzende der Landes-SPD auf Zahlen verweist, wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. „Wir in NRW sind über 17 Millionen Menschen“, so Hannelore Kraft. Und da werde man es „als starkes Land“ doch schaffen, 200.000 Flüchtlinge, die in diesem Jahr vorraussichtlich nach Nordrhein-Westfalen kommen, aufzunehmen und vor allem auch willkommen zu heißen. Dass das wirklich sehr gut funktionieren...

Rheinberg. Manchmal muss Rosemarie Kaltenbach einfach laut werden. Spätestens dann, als auch zum dritten Mal keiner auf den Aufruf „Nummer 267“ reagiert. Ist ja auch kein Wunder bei dem Lärm und dem Gedränge im St. Anna-Pfarrheim an diesem Nachmittag. Es ist Ausgabetag der Rheinberger Tafel. Und für Rosemarie Kaltenbach ein ganz besonderer Ausgabetag. Die SPD-Bürgermeisterkandidatin hat in dieser Woche einen Tag lang bei der Tafel mitangepackt. Um mehr zu erfahren über diese wichtige...

Rheinberg. Bela von Glinde war eine starke Frau. Denn auch, wenn im Mittelalter Frauen aller Stände dem Mann zu folgen hatten, war die Zubereitung von Nahrungs- und Genussmitteln ihre Domäne. Und als solche hatte Bela von Glinde das Sagen. Sie gehörte zu den professionellen Bierbrauerinnen im mittelalterlichen Rheinberg. Eine von vielen starken Frauen, die in dieser Stadt gelebt haben, und auch heute noch leben. Neugierig geworden? SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach möchte...