Transparenz

Kurth: „Wir brauchen detaillierte Informationen, um die Zusammenhänge von Verkehrsbelastung und Grenzwertüberschreitung zu analysieren“ Die aktuellen Entwicklungen der Schadstoffwerte an der Kurt-Schumacher-Straße treiben die CDU-Fraktion um – dazu erklärt Sascha Kurth (CDU): „Auch wenn durch die Entwicklungen in Berlin, Fahrverbote in Gelsenkirchen nicht kommen werden, ist dies kein Grund sich auszuruhen. Wenn wir sehen, dass sich trotz Öffnung der Uferstraße und den eigentlich für eine...

Totzeck: “Bürger und Politik haben den Eindruck, dass falsch gespielt wird“ Die aktuellen Entwicklungen rund um das Bäderkonzept lassen die CDU-Fraktion aufhorchen - im Rahmen der Debatte um die Entwicklung der Gelsenkirchener Bäderlandschaft waren auch Dokumente zu einem Kommunikationskonzept aufgetaucht. Eine durch die Stadtwerke beauftragte Kommunikationsagentur lieferte ein Konzept, das in Teilen der aktuellen Linie der SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung rund um Oberbürgermeister...

Nun siehe da, die Wogen kochen wieder einmal hoch, nach verlorenem Berufungsprozess gegen den stellv. Jugendamtsleiter Frings. Und wie nicht anders zu erwarten kommen nun all die Hobbyjuristen und Möchtegern – Fachdezernenten aus ihren Löchern gekrochen, mit ihren Weisheiten was man hätte alles besser machen müssen seitens der Verwaltung. Wie man doch eine Beweiskette hätte aufbauen müssen und doch nicht auf einen Indizienprozess hätte abstellen sollen. Und überhaupt, alle haben alles falsch...

­ Witten: MS Schwalbe | Die Piraten aus dem Ruhrgebiet laden alle interessierten Bürger für den 16.07.2014 herzlich zu einer Bootsfahrt auf der Ruhr mit den neuen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten ein. Teilnehmen werden unter anderem die frisch gewählten Ratsmitglieder aus Herne, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ennepetal, Dortmund, Hamm, Bottrop, Witten und Essen. Zusätzlich nehmen Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, und Torsten Sommer aus Dortmund, Mitglied im Landtag...

NRW-Landtag: Rot-Grün gegen wahre Transparenz bei Nebeneinkünften Hatte es von Seiten der NRW-Landesregierung noch zu Jahresbeginn geheißen, man sei ohne Ausnahmen für die Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte auf Euro und Cent, hat Rot-Grün nun eine Rolle rückwärts hingelegt – der Antrag der Piraten-Fraktion wurde abgelehnt. Die vollmundige Erklärung, noch im ersten Quartal 2014 einen Gesetzesentwurf für die Veröffentlichung aller Abgeordneten-Nebenverdienste nach Euro und Cent, ins Parlament...

So langsam entwickelt sich meine Wahlkampf-Impressionen-Reihe ja wirklich als Solche. Und ich habe noch Material für mindestens zwei weitere Berichte. Es beginnt Spaß zu machen. Auf facebook habe ich schon verlauten lassen, dass mir die Veranstaltung der Linken mit Katja Kipping richtig gut gefallen hat. Und schon bin ich in den Augen Vieler, die es noch immer nicht verstehen, ein Wahlkampfunterstützer der Linken. Dennis Melerski, derzeit noch Stadtrat beim Bündis´90/Die Grünen, er arbeitet an...

Nachdem die Anzahl der Unterstützerinnen und Unterstützer für den Verhaltenskodex für Abgeordnete bereits vor der Sommerpause Fraktionsstärke erreichte, zeigt sich nun auch eine große Unterstützung in den Reihen der Kandidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl. Gelsenkirchen ist in dieser Hinsicht allerdings noch Entwicklungsland: Die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers von den Linken ist die einzige Direktkandidatin, die den Kodex unterzeichnet hat. Ingrid Remmers, MdB: „Den Kodex...

Düsseldorf, 05.04.2013 Anfang der Woche wurde bekannt, dass der Landesvorstand der Piratenpartei NRW eine Rechtsauskunft zur Rechtmäßigkeit der Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen zurückgehalten hat. Transparenz ist ein wesentlicher Grundsatz der Piratenpartei. Daher zogen gestern Abend die drei auf Listenplätze zur Bundestagswahl gewählten Landesvorstände die Konsequenzen aus ihrem Handeln und machen damit deutlich, welchen Stellenwert der Transparenzgrundsatz bei den Piraten hat. Der...