Transparenz

Beiträge zum Thema Transparenz

Politik
Pirat Manfred Schramm kandidiert auch für den Chefposten im Weseler Rathaus

Pirat Manfred Schramm will Westkamps Job

Manfred Schramm (53), Vorstandsmitglied der Piratenpartei Wesel , will ins Rathaus. Und das nicht nur als Kandidat für den Stadtrat bei den anstehenden Kommunalwahlen im Mai. Der Fachmann für Familien- und Bildungspolitik tritt auch für das Amt des Bürgermeisters an. "Als Bürgermeister stehe ich für demokratische Gleichberechtigung aller Weseler", so der Piraten-Kandidat. "Deswegen will ich demokratische Mitbestimmung für jeden einzelnen ermöglichen. Es ist fragwürdig, wenn die Ratsparteien ein...

  • Wesel
  • 15.04.14
  • 16
  • 5
Politik

60-Tage-Buch | Tag dreiundzwanzig, noch 37 Tage

Tag dreiundzwanzig des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Betreuungsqualität gleich bei KiTa und Tagespflege: "Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster" Ja, das war klar, heilt dieses Urteil doch die Versäumnisse der Städte und Gemeinden. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln Eltern ein Wahlrecht zwischen der Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege zugesprochen hatte, hob das Oberverwaltungsgericht das nun auf. Es folgt...

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag zweiundzwanzig, noch 38 Tage

Tag zweiundzwanzig des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Verfassungsgericht bestätigt: FDP macht illegale Wahlwerbung auf Steuerzahlerkosten Mehr dazu hier. Noch ein Aufreger PIRATEN-Anfrage deckt massive Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein auf. Schmunzler des Tages Die Gedanken sind frei. Verwaltung: Plakate bestellt

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag einundzwanzig, noch 39 Tage

Tag einundzwanzig des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Das neue "DSM-5" kommt und mit ihm die deutliche Steigerung der Zahl der diagnostizierbaren Krankheiten. (DSM : Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders) Folgt man mancher Studie, so sollen fast 40% der Europäer psychisch krank sein. Neben so mancher Interesse-geleiteter Aussage sehe ich den (bewussten oder unbewussten) Willen zur Normierung der Menschen als einen Baustein dieser Entwicklung. Gestalten wir die Welt für unsere...

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag zwanzig, noch 40 Tage

Tag zwanzig des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages Aussage eines Kandidaten der Partei 'Die Linke' auf abgeordnetenwatch.de: "Grundschulen sollten auch mal klein sein dürfen." Da bin ich dabei. Aufreger des Tages Das dem Wahlkampf geschuldete Hin und Her zwischen CDU und SPD in Sachen Überwachungsskandal. Jede Menge Schuldzuweisungen und am Ende die Aussage "Hier in Deutschland ist alles ok.". Wozu dann die Schuldzuweisungen? Für mich stellt sich nicht die Frage irgendeiner 'Schuld', irgendeines...

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch Tag eins, noch 59 Tage

Gestern hatte ich es angekündigt: jeden Tag eine Zusammenfassung meiner Aktivitäten als Direktkandidat. Here we go. Ich versuche, die Aktivitäten ein wenig zu gruppieren. Aufreger des Tages: Da ist es wieder, dieses 'alternativlos!'. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagt dem Schwarzwald-Boten zum Thema Geheimdienst-Überwachung: "Ich bin nie der Meinung gewesen, dass Kommunikation, die weltweit erfolgt, nicht von Nachrichtendiensten überprüft werden darf. Wie wollen Sie ansonsten den...

  • Wesel
  • 24.07.13
  • 1
Politik

Fortsetzung "Nachgefragt: Umweltminister Altmaier und die Bürgerpartizipation"

In einer offenen Mail vom 1. April 2013 habe ich Herrn Minister Peter Altmaier nach den Fortschritten seiner Ankündigungen während seines Besuches in Wesel im Oktober 2012 gefragt. Einige Wochen später bekam ich von Herrn Dr. Peter Müller, den Herr Altmaier mit der Beantwortung beauftragt hatte, eine sehr ausführiche, aber letztlich unbefriedigende Antwort. Da ich meine Fragen transparent in einer offenen Mail gestellt habe, will ich nun auch meine Antwort auf die Antwort offen legen (eine...

  • Wesel
  • 24.07.13
Politik

Verstehen Sie Transparenz?

Zum Thema Betuwe – ein Thema, das auch die Weseler Bürger sehr stark beschäftigt – gibt es in der Stadt Wesel einen Arbeitskreis ‘Deutsche Bahn’, der bislang nicht-öffentlich tagte. Die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp bescheinigt diesem Arbeitskreis größtmögliche Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit. Einem Antrag der Fraktion Die Linke, den Arbeitskreis häufiger und öffentlich tagen zu lassen, begegnet die Frau Westkamp mit einem Beschlussvorschlag für den Ausschuss für...

  • Wesel
  • 26.06.13
Politik
Wer bei Missständen Alarm schlägt, wird meist selbst zum Opfer   . | Foto: M.E.  / pixelio.de
2 Bilder

Petzen muss nicht böse sein

Nein, ich bin kein Spezialist in diesem Thema Und darum greife ich es auch mal so auf, wie ich es als Laie verstehe. Es geht um so genannte Leaks, um Wistleblowing (Alarmschlagen), um das - nicht private - Petzen von für die Betroffenen unangenehmen oder kompromittierenden Informationen. Es geht häufig um das Veröffentlichen von Unterlagen staatlicher Stellen, die damit oft wirklich hässlicher Machenschaften überführt werden. Die Menschen, die das machen, sind meist einfache Angestellte. Und im...

  • Wesel
  • 14.06.13
  • 3
Politik

Alle reden über Transparenz, Piraten setzen sie tatsächlich um

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: "Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit...

  • Wesel
  • 13.06.13
Politik
"Wir sind hier - Wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut" (Foto: Demonstration "Freiheit statt Angst")

Wer sind diese Piraten? Eine Studie.

Die Piratenpartei. Wer ist das eigentlich? Und wer wählt die? Klischees gibt es sehr viele. Jedoch stimmen nur die wenigsten davon. Die Uni Leipzig ist diesen Fragen in einer Studie (PDF als Download) nachgegangen und kam zu Ergebnissen, die Manchen erstaunen werden. Joungster mit Abi? Ja, einen außergewöhnlich hohen Bildungsgrad und ein niedriges Durchschnittsalter, dass kennt man aus den Medien. Mit einem Durchschnitt von 34 Jahren hat sich aber das Bild in den letzten Jahren deutlich nach...

  • Wesel
  • 12.09.12
  • 5
Politik

Piraten fordern die sofortige Schließung der Giftmülldeponie Eyller Berg

Kreis Wesel | Kamp-Lintfort | Die ortsansässigen Piraten betrachten den Verlauf der Handlungen rund um die Giftmülldepomie 'Eyller Berg' in Kamp-Lintfort mit großer Sorge. Von einem ordentlichen Verfahren kann hier schon lange keine Rede mehr sein. Die Verunsicherung der Anwohner um den Giftberg wird durch die momentane Mediation, die eher wie ein Verdunklungsverfahren wirkt, nur noch verstärkt. Und den Akteuren scheint jedes Umwelt- und Problembewußtsein zu fehlen. „Wenn Mitarbeiter des...

  • Wesel
  • 01.09.12
  • 3
Politik
Am Sonntag, den 9.9.2012 treffen sich die Kreispiraten in Rheinberg

Piratenpartei Kreisverband Wesel läd zur Mitgliederversammlung ein

Kreis Wesel | Rheinberg | Am Sonntag, den 09.09.2012 finden sich die Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Wesel in Rheinberg zu ihrer zweiten Mitgliederversammlung ein. Nach einem Zuwachs der Mitgliederzahlen um 100 Prozent in den Jahren 2011 und 2012 wurde der Kreisverband im Februar gegründet. Nun soll eine erste Bilanz gezogen und nötige Weichenstellungen für die kommenden zwei Jahre in Angriff genommen werden. Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands, ist vorsichtig optimistisch:...

  • Rheinberg
  • 01.09.12
Politik

Moerser Piraten wollen mit Bürgern Sparvorschläge erarbeiten

Kreis Wesel | Moers | Moerser Piraten wollen mit Bürgern Sparvorschläge erarbeiten Pressemitteilung (Piraten-Moers, vertreten durch Andre Landskron) , herausgegeben am 15.Juni 2012: Den meisten Moersern ist der große Spardruck bekannt, unter dem unsere hoch verschuldete Stadt steht. Es wird tiefe Einschnitte und schmerzhafte Abstriche geben müssen, um Moers auf den Weg hin zu einer Haushaltskonsolidierung zu bringen. Die Moerser Piraten befürchten, dass hierbei abermals die Bürgerinteressen auf...

  • Wesel
  • 19.06.12
  • 9
Politik

Kreis-Piraten: Der Stammtisch - die offene Schnittstelle

Kreis Wesel | Nun sind sie drin im NRW-Parlament: Die Piraten. Die Mitmachpartei. Die Transparenten. Die, die gerne für mehr Mitbestimmung und Bürgerinformation sorgen möchten. Aber Basis für alle Landespolitik ist immer auch das Kommunale. Und auch dort wollen die Piraten nun unübersehbar werden. Und zwar mit EUREN Anreizen. So regelmäßig, so flächendeckend und so offen dürfte kaum eine andere Partei dafür die Bürgerschnittstelle anbieten: Den Piratenstammtisch! Unsere Stammtische - so...

  • Wesel
  • 16.05.12
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Politik
Platz 3 bei den Erststimmen. Die Kreispiraten danken herzlich für dieses Votum. | Foto: CC-BY: Piratenpartei-Deutschland

Kreispiraten bedanken sich herzlich bei allen ihren Wählern

Kreis Wesel | Es war ein kurzer und hefiger Wahlkampf. Und seit Sonntag steht fest: Im Düsseldorfer Landtag gibt es zukünftig eine orangene Fraktion. Flächendeckend haben wir die Wähler von uns überzeugt, so dass jetzt 20 Piraten im Parlament Platz nehmen können. Auch im ganzen Kreis Wesel schenkten viele Wähler der Piratenpartei und besonders den Direktkandidaten ihr Vertrauen. In allen Weseler Wahlkreisen eroberten so Andreas Wasen (Wesel I), Sebastian Nitz (Wesel II), Thomas Weinbrenner...

  • Wesel
  • 15.05.12
  • 5
Politik
Es werden immer mehr - Jetzt 100 Piraten im Kreis Wesel. Feiern Sie Sonntag mit uns in Rheinberg! | Foto: CC-BY by Piratenpartei-Deutschland

Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied

| Kreis Wesel | Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied Seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin im Herbst 2011 rnahm der Zustrom an neuen Mitgliedern nicht mehr ab. In Nordrhein-Westfalen kam es sogar zu einer glatten Verzweieinhalbfachung auf über 5000. Auch alle Gebietsverbände spürten dieses enorme Interesse und durften regelmäßig weitere Gruppen von Neupiraten bei sich integrieren. Pünktlich zum Wahlkampffinale in NRW durfte jetzt der Kreisverband Wesel am...

  • Wesel
  • 11.05.12
  • 1
Politik
Ihr PIRATENPARTEI-Direktkandidat im Wahlkreis Wesel III: Thomas Weinbrenner (37) aus Wesel
2 Bilder

Thomas Weinbrenner - Ihr Pirat für den Landtag

Der PIRATENPARTEI Kreisverband Wesel stellt seinen Direktkandidaten für den Wahlkreis Wesel III vor: Am 20.März - und damit wohl vor allen anderen Parteien - wählten die Mitglieder der Piratenpartei basisdemokratisch und Thomas Weinbrenner zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 58 (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel). Der vorher politisch nicht aktive Weinbrenner bewies politisches Gespür, als er schon 2007 und damit wohl als erster im Kreis Wesel in die damals noch weithin...

  • Wesel
  • 07.04.12
  • 5
Politik
50 Dinslakener wollten wissen, was es mit den PIRATEN auf sich hat

Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht

Kreis Wesel | Dinslaken | Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht Mehr als 50 Teilnehmer besuchten am gestrigen Mittwoch den ersten PIRATENTREFF in Dinslaken. Ein voller Erfolg. Unterstützt von Parteimitgliedern aus Wesel, Moers, Oberhausen und Duisburg, ankern die PIRATEN damit auch im Nordwesten des Ruhrgebiets. "Dies ist bereits der 6. regelmäßige Stützpunkt der Piraten im Kreis Wesel. Das hat bisher kein anderes Kreisgebiet in NRW vorzuweisen", meint...

  • Wesel
  • 31.03.12
  • 7
Politik
Überall im Kreis Wesel bereit - Die Piratenpartei

Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel

Kreis Wesel | Wesel | Moers | Dinslaken || Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel Bei insgesamt 3 Nominierungsveranstaltungen haben die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel ihre Kandidaten zur Landtagsneuwahl am 13.05.2012 ermittelt. Nach den - wie bei den PIRATEN üblich - öffentlichen Wahlen steht jetzt fest: Der Wähler wird sich in allem Wahlkreisen des Kreises Wesel auf den Stimmzetteln auch für einen Kadidaten der PIRATENPARTEI entscheiden können, sobald...

  • Wesel
  • 21.03.12
  • 6
Politik
Die Kreispiraten sind bereit für den Wahlkampf

Kreispiraten setzen Segel für NRW-Landtagsneuwahl

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

  • Wesel
  • 15.03.12
  • 7
Politik

Stagnation statt Energiewende in Wesel - Kundgebung am 13.03.2012 vor dem Rathaus

Kreis Wesel | Wesel | PIRATEN kritisieren mangelnde Transparenz und Zukunftsperspektiven - Stagnation statt Energiewende in Wesel - Am Dienstag, 13.03.2012 werden die Weseler Kreispiraten um 16 Uhr an der Kundgebung des N-E-W anlässlich der entscheidenden Ratssitzung zu Energie Konzessionsverträgen und Klimaschutzkonzept teilnehmen. In ganz Deutschland machten sich spätestens mit dem Atomausstieg von 2011 die Kommunen auf, auch auf der wichtigen Kommunalebene die bundesweite Energiewende...

  • Wesel
  • 11.03.12
  • 2
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