EU-Wahlen

Nach Salzburg gab es die zweite herbe Enttäuschung für die FPÖ auch in Innsbruck.Zuvor wurde über ein blaues Innsbruck spekuliert und ein Höhenflug prognostiziert. Doch der FPÖ-Kandidat, die AfD gehört in die gleiche Farben-Familie, schaffte es nicht einmal in der Stichwahl.  Die Rechten sind dann schlagbar, wenn nicht alle auf ihre Themen einsteigen, sondern andere Themen und andere Personen im Mittelpunkt stehen. Das ist keine Hexerei, aber es offenbart die himmelschreienden Fehler der...

Nicht jeder Bürger findet Wahlplakate schön, auch wenn er eine Wahl in der Demokratie für unverzichtbar hält. Was aber auf dem Platz „Am Offers“ geschehen ist, ist zumindest mehr als merkwürdig. Vor dem Europafest warben auf dem Platz verschiedene Parteien mit ihren Plakaten für die Europawahl. Diese wenigen Plakate wurden aus Gründen der Neutralität vor dem Europafest abgehängt und laut Aussage der Veranstalter nach dem Fest wieder aufgehängt. Viele Bürger staunten dann nicht schlecht, als...

"Bundesministerin Julia Klöckner und Tierschutz - zwei Welten begegnen sich," fasst Sandra Lück, Landesvorsitzende und EU-Kandidatin der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei NRW sarkastisch wie treffend zusammen. Die Bundeslandwirtschaftsministerin stemmt sich trotz einer Aufforderung der AgrarministerInnen der Länder gegen ein Verbot von Wildtieren wie Bären und Elefanten in Zirkussen. Auf eine Anfrage aus dem Bundestag erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium, die...

Das städtische Wahlamt sucht für die Europawahl in Deutschland am 26. Mai noch 165 Wahlhelfer - 102 für den Einsatz in einem der Wahllokale, die über das Stadtgebiet verteilt sind und weitere 63 in einem Briefwahllokal im Schillergymnasium. Wahlhelfer müssen Deutsche oder andere EU-Bürger sein. Los geht es in den Wahllokalen eine halbe Stunde vor der Öffnung um 7.30 Uhr. Die Wahl endet um 18 Uhr, danach müssen noch die Stimmen ausgezählt werden: „Das kann bei der EU-Wahl etwa eine Stunde...

In den Mitgliedstaaten wird nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, auch wenn es in einzelnen Staaten wie z.B. Großbritannien bei den nationalen Wahlen nach dem Mehrheitswahlrecht geht. In allen anderen Fragen gibt es kein einheitliches europäisches Wahlrecht. Das heißt, es gelten nationale Bestimmungen, und somit gibt es Unterschiede im Wahlalter - in Österreich 16 Jahre, in allen anderen Ländern 18 Jahre. Auch unterscheiden sich die EU-Länder in den Sperrklauseln. Diese regeln, dass nur die...

Am Sonntag findet neben der Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahl, auch die Wahl zum Europaparlament statt. Wir fragten Dortmunder Bürger: Wie bewerten Sie die EU-Wahl?

Die Alternative für Deutschland ist gegen den Euro - aber noch lange nicht gegen Europa. Eine sinnvolle Zusammenarbeit mit anderen EU-Staaten begrüßt sie sogar. Allerdings missfällt ihr der Regulierungswahn, der sich vom Durchmesser des Apfels über den Krümmungsgrad der Gurke bis hin zum Verbot der Glühbirne um alles kümmert, was man getrost den Bürgern selbst überlassen könnte. Vor diesem Hintergrund ist die Kandidatur des Bundessprechers der Alternative für Deutschland Prof. Dr. Bernd Lucke...