Gemeindefinanzen

Beiträge zum Thema Gemeindefinanzen

Politik
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW. Foto: CDU

Gemeindefinanzierung 2020
12,8 Milliarden Euro für die Kommunen in NRW

Der Entwurf zur Gemeindefinanzierung für das Jahr 2020 steht fest und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit: Die Kommunen sollen 12,8 Milliarden Euro und damit rund 438 Millionen Euro nochmals mehr als im vergangenen Jahr erreichen. Kreis Unna. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen dazu: „Seit 2017 stehen den Kommunen rund 2,2 Milliarden Euro bzw. rund 21 Prozent mehr Finanzmittel aus der...

  • Kamen
  • 09.11.19
Politik
Dr. Michael Wefelnberg | Foto: CDU

Gemeindefinanzen - Wie reich ist Hünxe?

Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde...

  • Hünxe
  • 30.11.14
Politik

Sraßenzustand

Bund und Länder kassieren von den Autobesitzern mehr als sie dafür ausgeben. Anders sieht es in den Gemeinden aus, Deren enormen Ausgaben für den Kfz-Verkehr stehen keine Einnahmen gegenüber (wenn man mal von den Verwarnungs- und Bußgeldern absieht, die vielen Fällen nicht mal den Verwaltungsaufwand decken). Ich verstehe nicht, dass die Städte sich das gefallen lassen. Sinnvoll wäre es doch, die Kfz-Steuer in eine Gemeindesteuer umzuwandeln. Die Länder sollten dafür an der Mineralölsteuer...

  • Hemer
  • 24.11.13
Politik

Norbert Meesters: Rot-Grün in Düsseldorf will NRW-Kommunen helfen– Hohe Rückzahlungen noch in diesem Jahr

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

  • Wesel
  • 01.10.10
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