Parteiprogramm

Beiträge zum Thema Parteiprogramm

Politik

Die Grünen und das neue Klimagesetz
Wofür stehen die Grünen noch?

Warum betonen die Grünen zunächst, dass sie den Klimaschutz vorantreiben wollen und stimmen dann noch einem geänderten und abgeschwächten Klimaschutzgesetz zu? Ein Gast bei Maischberger brachte eine Theorie auf, die ich durchaus für plausibel halte: Wenn es tatsächlich zu Fahrverboten gekommen wäre, wären sie der Buhmann der Nation gewesen. Aber ist es tatsächlich besser, seine Ideale zu verraten? Die Grünen standen mal für Frieden und Umweltschutz. Wofür stehen sie heute noch? Ich wähle ja...

  • Duisburg
  • 18.04.24
  • 6
  • 1
Politik

Bundestagswahlkampf hat begonnen
Wann kommt die Solidaritätssteuer

Welche Kanzlerkandidat steht für welche Politik  Die heimtückische Pandemie hat seit über einem Jahr die wirtschaftlichen Tätigkeiten behindert und einige Branchen zum Stillstand gebracht, andere dagegen sind die Gewinner. Gleichzeitig ist das soziale und individuelle Leben sowie die Ausbildung der Jugendlichen um der Gesundheit willen, vor allem jener der älteren Menschen, stark eingeschränkt. Um zahlreiche Unternehmen, viele Menschen, notleidende Branchen und Institutionen zu unterstützen....

  • Düsseldorf
  • 18.04.21
Politik

TTIP muss verhindert werden!

Auch wenn Obama mit Küsschen und Winke Winke auf Werbetour für TTIP ist, dürfen wir, der kleine Mann und die kleine Frau, uns nicht auf den Standpunkt zurückziehen: Wir können ja doch nichts ändern! Warum gehen wir zur Wahl? Eben weil wir glauben und hoffen, dass unsere Stimme etwas bewirkt. Sie bewirkt bei Wahlen weniger als das, was wir jetzt zu tun im Stande sind! Meine Geduld mit dieser Politik ist derartig am Ende, dass ich 80 Euro ausgegeben habe für die Installation eines blogs im...

  • Gladbeck
  • 25.04.16
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Politik
Rajko Kravanja. | Foto: Archiv

SPD-Parteitag: „Gemeinsam CAS bewegen“

Mit einem Kommunalwahlparteitag am Samstag (29. März) in der Stadthalle startete die SPD in den Wahlkampf. Einstimmig verabschiedeten die 82 Delegierten des SPD-Stadtverbands das Wahlprogramm, den „CAS-Plan 2020“. In seiner Rede warf der Parteivorsitzende Raj­ko Kravanja zunächst einen Blick zurück auf die vergangenen fünf Jahre Rot-Grün. „80 Prozent unserer Versprechen haben wir erfüllt, 15 Prozent noch nicht zufriedenstellend gelöst, und fünf Prozent haben sich als nicht umsetzbar erwiesen.“...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.04.14
Politik
DIE LINKE.Dortmund beschließt ihr Kommunalwahlprogramm für 2014: Original sozial! | Foto: www.dielinke-dortmund.de

DIE LINKE.Dortmund beschließt Kommunalwahlprogramm 2014: Original sozial!

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

  • Dortmund-City
  • 18.12.13
Politik

Agenda News: Die politische Wende

Hagen, 12.12. 2012 Für die politische Wende in den USA sorgte Präsident Obama damit, dass er sich wiederholt dazu bekannte für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Vermögenden mit einem Einkommen ab 250.000 Dollar pro Jahr höher zu besteuern. Es waren die Minderheiten der USA die diesem Ruf folgten: Die Schwarzen, Latinos, Arbeitslose und arme Amerikaner. Die Republikaner mit ihren mächtigen (reichen) Wortführern aus der Tea-Party wollten keine Steuererhöhungen für Reiche oder...

  • Hagen
  • 12.12.12
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Kultur

Hamburger Pirat im Kultur- und Bürgertreff Sauerland

Zur nächsten Veranstaltung des Kultur- und Bürgertreffs Sauerland wird Stefan Füsers aus Hamburg anreisen, der sich über das im Parteiprogramm der Piraten verankerte "BGE" (Bedingungslose Grundeinkommen) auslässt und damit hoffentlich eine heiße Diskussion über das Für und Wider eines solchen Gesellschafts- und Finanzsystems auslöst. Stefan Füsers ist Sprecher des Netzwerks Grundeinkommen in Hamburg, und promoviert gerade über das Grundeinkommen in Lateinamerika. Wer glaubt, dass das BGE eine...

  • Gladbeck
  • 12.08.12
Politik
Dortmunder Delegierte | Foto: Christian Seyda

Kreisband Dortmund DIE LINKE zum Landeswahlprogramm

Beitrag von Utz Kowalewski, Fraktionssprecher DIE LINKE - Etwa ein Drittel aller Änderungsanträge zum Landeswahlprogramm der Linken stammten aus dem Kreisverband Dortmund. Der Landesvorstand nahm die Dortmunder Initiative dankbar auf und empfahl dem Landesparteitag am Samstag alle Dortmunder Anträge anzunehmen. „Wir konnten damit nochmal den Programmentwurf von 2010, der als Basis für das aktuelle Wahlprogramm dient, an einigen wichtigen Stellen konkretisieren und auch wichtige inhaltliche...

  • Dortmund-Ost
  • 03.04.12
Politik

Bedingungsloses Grundeinkommen - gute Idee oder Illusion?

Die Piratenpartei, die sich in Berlin ins Parlament hineinmanövrieren konnte und wie man hört auch bundesweit agiert und Anhänger findet, hat in ihrem Parteiprogramm als einzige Partei das BGE (Bedingungslose Grundeinkommen) aufgenommen. Mein politisches Interesse wurde dadurch geweckt und ich habe versucht, mich diesbezüglich zu informieren. Ich möchte versuchen, die Grundpfeiler des BGE für alle verstehbar zu machen. Jeder Bürger erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit das...

  • Gladbeck
  • 28.02.12
  • 8
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