Schwelm - Politik

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Das liebste Kind der Deutschen ist das Auto. Vielleicht gehört dieser Satz bald in die Mottenkiste, denn in Sachen Mobilität geht richtig etwas ab. An der Spitze der Neuerungen stehen nicht mehr Daniel Düsentrieb und PS-starke Motoren, sondern Fragen zur Nachhaltigkeit und die beste Ökobilanz. Die nachhaltigste Art der Fortbewegung ist der Fußverkehr und um den geht es beim „Fußverkehrs-Check“. Sprockhövel ist eine von zwölf Kommunen, die vom Landesverkehrsministerium NRW und dem Zukunftsnetz...

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

Wer sich mit Corona infiziert hat, kann sich im Ennepe-Ruhr-Kreis ab sofort bereits nach fünf Tagen aus der Isolation freitesten. Der Krisenstab folgt damit – weitgehend – den am Montagabend veröffentlichten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Die neuen Regeln gelten auch für diejenigen, deren Quarantänen bereits laufen. Die Zählung beginnt dabei am Tag nach der Positivtestung um 0 Uhr und endet nach 5 vollen Tagen um 24 Uhr. Wer also zum Beispiel am Donnerstag, 28. April, positiv auf...

Schulpflichtigen Kindern, die aus der Ukraine oder anderen Ländern in den Ennepe-Ruhr-Kreis kommen, helfen das Kommunale Integrationszentrum (KI) und die Schulaufsicht des Kreises, eine geeignete Schule zu finden. Allein in den vergangenen drei Monaten wurden 309 Beratungsgespräche geführt. 168 Kinder sind bereits vermittelt, 140 davon aus der Ukraine. Birgit Antonius und Sara Khamsitthy sind als Lehrerinnen beim KI dafür zuständig, neu zugewanderte Kinder und Jugendliche zu beraten und ihnen...

Zur Landtagswahl am 15. Mai sind in Schwelm 20.704 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Wahlberechtigte können sich auch den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zuschicken lassen. Dazu muss man den Wahlbenachrichtigungsbrief ausfüllen und an folgende Adresse senden: Stadtverwaltung Schwelm, Wahlamt, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm. Wahlweise kann man im Briefwahlbüro im Rathaus, Hauptstraße 14, persönlich oder über die städtische Homepage: www.schwelm.de online die Ausstellung eines...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

Andrea Stöhr wird die Nachfolgerin von Daniel Wieneke als Kämmerer des Ennepe-Ruhr-Kreises - dies hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen. Wenn die 53-jährige Oberhauserin wie geplant am 1. Mai ihren Dienst im Schwelmer Kreishaus antreten wird, wird auf ihrem Namensschild neben "Kämmerin" auch "Fachbereichsleiterin" zu lesen sein. Wie Wieneke übernimmt sie diese Führungsaufgabe für den Fachbereich 2 - Finanzen, Kreisentwicklung und Bildung. Stöhr verfügt über mehr als...

Mobilität nachhaltig und klimaneutral zu gestalten - das hat sich das Zukunftsnetz Mobilität NRW auf seine Fahnen geschrieben. Gefördert vom Land und getragen von Verkehrsverbünden und Zweckverbänden richtet sich das Angebot an alle Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam realisiert werden soll die Mobilitätswende auf kommunaler Ebene. Ab sofort ist auch der Ennepe-Ruhr-Kreis Mitglied dieses Netzwerkes. "Wir - der Kreis aber auch die kreisangehörigen Städten - wollen zukünftig vom...

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

Für die Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai sucht die Stadt Gevelsberg Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die im Rahmen eines Ehrenamtes Wahlhelferdienst in den Wahllokalen und in den Briefwahlvorständen ausüben. Das Wahlehrenamt kann jeder Wahlberechtigter übernehmen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die unter anderem am Wahltage 1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, 2. seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl in...

An den Masten in der Hauptstraße vor dem Schwelmer Kreishaus wehen drei Flaggen nebeneinander: Goldene Sterne auf blauem Untergrund für die EU, schwarz-rot-gold für Deutschland und blau-gelb, die Farben des Ennepe-Ruhr-Kreises und der Ukraine. "Heute weht die blau-gelbe Flagge des Ennepe-Ruhr-Kreises als Teil einer Trauerbeflaggung vor dem Kreishaus", erklärt Landrat Olaf Schade. Hintergrund ist der nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt, der in diesem Jahr erstmals...

Sie krempeln die Ärmel hoch, zeigen mit dem Daumen nach oben und weisen mit dem Finger auf das Pflaster am Oberarm – Gevelsberger sind die Gesichter der neuen Impfkampagne #ZusammenGegenCorona. Allen voran natürlich der Gevelsberger Bürgermeister Claus Jacobi. Unterstützung gibt es unter anderem aber auch von Wolfram Thiel, Fraktionssprecher der Grünen in Gevelsberg, ProCity Vorstand und Mitglieder Andreas Niehues, Lena Becker, Susanne Schumacher, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Gevelsberg,...

Als der Schwelmer Integrationsrat gemeinsam mit vielen Bürgern im Herbst 2021 sein einjähriges Bestehen feierte, wurde ersichtlich, dass das Gremium schon viel erreicht hatte. Es ist in Schwelm eine der ersten Anlaufstellen für Bürger mit Migrationshintergrund. Der elf Mitglieder starke Integrationsrat setzt sich aus gewählten Mitgliedern und Vertretern der Parteien zusammen. Sie sorgen durch ihre Mitwirkung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt dafür, dass die Standpunkte und Interessen der...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Die von UNICEF 1996 ins Leben gerufene „Child Friendly Cities Initiative“ will helfen, Kommunen weltweit kinderfreundlicher zu gestalten. Um die internationale Initiative auch in Deutschland aufzubauen, haben UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk im Februar 2012 den Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V. gegründet“. Will eine Kommune mitmachen, muss sie nach der Bewerbung innerhalb eines Jahres unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen einen Aktionsplan erstellen. Nach der...

Kirsten Stich, die neue SPD Kandidatin für die Landtagswahlen möchte sich gerne bereits jetzt möglichst vielen Schwelmern vorstellen. Wer Lust, Zeit und Interesse hat sie kennenzulernen, hat am Freitag, 7. Januar, von 10 bis 12 Uhr auf dem Schwelmer Wochenmarkt dazu Gelegenheit. Kirsten Stich folgt auf Rainer Bovermann, der nicht mehr kandidiert hat. Kirsten Stich arbeitet als Sozialarbeiterin an einer Hauptschule in Hagen und ist stellvertretende Bürgermeisterin von Wetter. Ein solidarisches...