Jezt anmelden: www.buergerhaushalt.de

Stadtkämmerer Paul-Georg Fritz | Foto: JuK

Aufbauend auf den ersten Bürgerhaushalt zum Thema Bildungsstandort Wesel wird das Verfahren in diesem Jahr nach Abstimmung zwischen Politik und Verwaltung um den Themenbereich „städtische Gebäude“ erweitert. Die Themenbereiche werden von Jahr zu Jahr ergänzt.

Die Aktion startet mit der Auftaktveranstaltung am 10. November. Bis zum 5. Dezember können die Bürgerinnen und Bürger per Internet (oder auch per Post an die Verwaltung) sich mit ihren Ideen zu den ausgewählten Themen einbringen.

Die Vorschläge werden dem Rat der Stadt Wesel zur Entscheidung vorgelegt.
Grundsätzliche Zielsetzung eines Verfahrens „Bürgerhaushalt“ ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger in einem eigenständigen Teilhabeprozess auf der Plattform Internet strategische Etatziele diskutieren und einzelne Maßnahmen bewerten sowie Vorschläge einbringen können.

Dabei ist zu beachten, dass Wesel zwar noch finanziell eigenständig handeln kann, aber dennoch weiter gespart werden muss. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen bleibt die verantwortliche Entscheidung ebenso beim Rat wie die pflichtgemäße Aufstellung des Entwurfs durch die Verwaltung zu erledigen ist:

1. der Rat berät den eingebrachten Haushaltsentwurf
2. der Rat beschließt Änderungen oder Ergänzungen im Haushaltsplan, die sich durch die Haushaltsberatungen ergeben können.

Das Projekt startet mit einer Auftaktveranstaltung am 10. November um 19 Uhr im Ratssaal, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind:
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp und Kämmerer Paul-Georg Fritz erläutern das Vorhaben. Das Beratungsunternehmen buergerwissen, das bereits im Vorjahr für den Bürgerhaushalt Wesel tätig war, wird die Internetseite für den
Online-Dialog vorstellen und Details zum Votingverfahren vorstellen.

- An diesem Abend öffnet auch die Internetplattform "www.buergerhaushaltwesel.de“. Die städtischen Vorschläge und Informationen zu den Themenbereichen können dann angesehen werden.
- Bewohner und Bewohnerinnen Wesels können anschließend bis zum 05. Dezember die Vorschläge der Stadtverwaltung bewerten, kommentieren oder natürlich auch eigene Vorschläge einbringen.

Wichtig: Eine Beteiligung erfordert eine vorherige Registrierung.
Anschließend werten das beauftragte Fachbüro und die Fachverwaltung Ergebnisse und Vorschläge aus und legen sie den Ratsfraktionen für deren Haushaltsberatungen vor.

Ab Januar 2012 erfolgt dann planmässig die Etatberatung in den Fachausschüssen Die Etat-Verabschiedung mit den Stellungnahmen/ Ergebnissen des Bürgerhaushalts ist für den 13. März 2012 vorgesehen.

Bereits jetzt kann man sich anmelden unter: http://www.buergerhaushalt-wesel.de.

Autor:

Lokalkompass Kreis Wesel aus Wesel

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