Bundestag

Durch die Wahl der Abgeordneten Katja Dörner zur grünen Oberbürgermeisterin von Bonn rückt Dr. Janosch Dahmen in die grüne Fraktion im Bundestag nach. Der promovierte Mediziner war 2017 wie auch schon bei den Wahlen 2013 und 2009 im Ennepe-Ruhr-Kreis angetreten und hatte den Einzug ins Parlament zunächst knapp verfehlt. Erst nach einer langen Wahlnacht stand dieses Ergebnis fest. Paul Wood, Vorstandsmitglied,  gratuliert im Namen der Wittener Grünen ganz herzlich: „Wir freuen uns sehr, dass...

Viele Menschen mit geringem Einkommen können sich keine Brille leisten. Die Wittener Caritas hatte dazu im letzten Herbst auf dem Marienplatz informiert. Jetzt wurde eine Petition, die mehr als 21.000 Menschen unterzeichnet haben, an den Deutschen Bundestag übergeben. Ihr Anliegen: die Brillenfinanzierung für Menschen mit kleinem Einkommen sozialgesetzlich abzusichern. Bei der Überreichung der Petition in Berlin an Bundestagsabgeordnete, darunter auch Ralf Kapschack (SPD), sei dieses Anliegen...

Wann kommt…? Ich habe noch keine… Kann ich schon…? Immer mal wieder gehen im städtischen Wahlamt Anrufe von Menschen ein, die in Sichtweite der Bundestagswahl, 24. September, Sorge haben, sie hätten eine wichtige Unterlage noch nicht erhalten oder etwas verpasst. Also stellt Wahlamtleiter Michael Muhr kurzerhand seinen „Terminkalender“ mit den wichtigsten Schritten bis zum Wahlsonntag zur Verfügung. So haben alle eine schöne Übersicht, was wann passiert. • am 13.8.2017 war die Aufstellung des...

„Jetzt in den Sommerferien sind natürlich viele Wittener/innen nicht da oder in Gedanken ganz woanders als bei der kommenden Bundestagswahl“, sagt Wahlamtsleiter Michael Muhr mit Blick auf die noch fehlenden 180 Wahlhelfer. „Aber bevor ab Montag überall Wahlplakate aufgehängt werden dürfen und das Thema ohnehin überall präsent ist, wollen wir noch einmal herzlich einladen: Melden Sie sich gerne bei uns als Wahlhelfer!“ Wer sich für den Wahlsonntag, 24. September, zur Verfügung stellen möchte,...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Ab dem morgigen Donnerstag, 21. April, bis zum kommenden Samstag, 23. April, steht das Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Vorplatz der StadtGalerie in Witten. Am 21. und 22. April hat es von 9 bis 18 Uhr und am 23. April von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Das Infomobil ist zurzeit bundesweit unterwegs, um den Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen und ihnen die Möglichkeit zu geben, eigene Fragen zu stellen. Im Angebot sind außerdem viele kostenlose...

Zum zweiten Mal wurde der Bochumer CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Norbert Lammert zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion wurde Lammert in der konstituierenden Sitzung von den 625 Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages in geheimer Abstimmung mit 591 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen gewählt. Damit hat er für vier Jahre nach dem Bundespräsidenten das höchste Staatsamt inne. In seiner Ansprache nach der Wahl dankte der neue...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...