Wochenanzeiger Arnsberg / Sundern - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt?

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 5
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Nahwärmenetze jetzt in Arnsberg errichten
Nahwärmenetze gemeinsam machen!

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit reiche ich meinen Vorschlag zum Umwelt- und Klimaschutzpreis ein, wie er in der SPD-Ratsfraktion Arnsberg am 7.9.21 von mir als Gast vorgestellt wurde. IDEE: Die Stadtverwaltung, lokale Energieversorger, lokale Akteure sollten bei Straßenbaumaßnahmen Wärmenetze neben den Frischwasserleitungen in 1m Tiefe aufbauen und jedem Anwohner aktiv die Möglichkeit eröffnen am neuen Wärmenetz teilzunehmen. Das Land NRW fördert solche Projekte mit PROGRESS NRW derzeit...

  • Arnsberg
  • 15.09.21
Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
  • 10
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Ortsteil Arnsberg, Segelfluggelände, Folgenutzung
Retentionsraum jetzt einrichten

Rede an Rat der Stadt Arnsberg: In der Sache vertrete ich eine grunsätzlich andere Auffassung als die vorgelegte Planung. Zunächst sollten wir uns bei allen Geschädigten unterhalb dieses Flussbereiches (Niedereimer, Hüsten, Neheim, Wickede, bis Hagen, Witten etc.) entschuldigen, bei so gutem Beginn, nicht schon seit Jahren weiter tätig zu sein. Was am Oberlauf der Ruhr ausgeweitet wird hat unterhalb erhebliche Auswirkungen. Die Ahrschleife in Ahrweiler ist der Ruhrschleife in Arnsberg ähnlich....

  • Arnsberg
  • 05.09.21
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat keine*n Vize aus der AfD. Demokratisch oder nicht?

Frage der Woche
Bundestagspräsidium: Steht der AfD ein Platz zu?

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

  • Herne
  • 20.08.21
  • 9
  • 1

Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
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Foto (von links): Schriftführer Sebastian Held, Kassierer Michael Kuse, Ratsfrau Ute Berenfänger und der 1. Vorsitzende Ralph Weber.

Vorstand wieder komplett
SPD Ortsverein Röhrtal hat neue Vorstandsmitglieder gewählt

Sundern. Der Ortsverein Röhrtal der Sunderner SPD hat neue Vorstandsmitglieder. Bei der Mitgliederversammlung am 09. Juni 2021 wurden mit Michael Kuse als Kassierer und Sebastian Held als Schriftführer der Vorstand wieder komplettiert. Der 1. Vorsitzende Ralph Weber bedankte sich herzlich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Bastian Berenfänger und Mathildis Schmitz-Hengesbach für die Zusammenarbeit. Im Fokus der Arbeit des neu zusammengesetzten Vorstandes liegt nun in den...

  • Sundern (Sauerland)
  • 13.07.21
2 Bilder

Desolater Zustand
Die schwierige Suche nach öffentlichen Toiletten

Sundern. Wenn man mal muss, hat man zurzeit ein Problem in der Stadt. Durch die Corona-Pandemie wurde das Problem der ohnehin raren, öffentlichen Toiletten stark verschärft. Die Gastronomie war vielfach geschlossen, das Rathaus schränkte den öffentlichen Zugang ein. Wenn es dann irgendwann einmal schnell gehen muss, dann ist keine Toilette in der Nähe. Wer seine Hoffnung auf die öffentliche Toilettenanlage am Levi-Klein-Platz gelegt hat, wird seit über 2 Monaten bitter enttäuscht. Müssen, aber...

  • Sundern (Sauerland)
  • 06.07.21
Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Fachbereichsleiterin (Planen, Bauen, Wohnen) Michaela Röbke, Leiter der Löschgruppe Breitenbruch Stephan Kemper, Regierungspräsident Hans-Josef Vogel und Leiter Feuerwehr Arnsberg Bernd Löhr freuen sich über die Förderzusage für die Feuerwehr Breitenbruch.

Landesmittel für neues Feuerwehrgerätehaus in Breitenbruch

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt durch ein Sonderprogramm Feuerwehrhäuser in kleinen Orten und Ortsteilen, um dort vor Ort den Brandschutz zu sichern und zu verbessern. In diesem Jahr fördert das Land Nordrhein-Westfalen Feuerwehrhäuser in 104 Dörfern, Gemeinden und Städten. Aus diesem Sonderprogramm fließen jetzt 250.000 Euro nach Arnsberg für ein neues Feuerwehrhaus im Ortsteil Breitenbruch. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel: „Durch die Landesförderung unterstreicht das Land...

  • Arnsberg
  • 25.06.21

Informativer Austausch
Rentenberatung – deutliche Steigerung des Bedarfs erkennbar

Sundern. Das gesamte Spektrum der Rentenberatung – von der Rentenbeantragung über Kontenklärungsanfragen bis zu Kur- bzw. Reha-Anträgen und Erläuterung der Bescheide – wird seit etwa einem Jahr wieder von der Stadt Sundern angeboten. Unterstützt wird die Stadt Sundern auch weiterhin durch den Versichertenberater, Herrn Breuhahn, der bereits seit Mai 2018 in den Räumen der Stadtverwaltung beratende Tätigkeiten übernimmt. Informativer Austausch Mitglieder der sozialdemokratischen...

  • Sundern (Sauerland)
  • 19.06.21
Foto von links: André Klammt (SPD-Ratsmitglied), Prof. Dr. Uhlenbrock (Geschäftsführer Klinikum), Daniel Stölß (Klinikum), Jürgen ter Braak und Ute Schlecht (SPD-OV Sorpesee).

Neurologische Klinik Sorpesee
Planungen zur Klinikerweiterung findet Zustimmung bei SPD Sorpesee

Langscheid. Bei einem Besuch in der Neurologischen Klinik am Sorpesee ließen sich jetzt Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sorpesee die aktuellsten Pläne zur geplanten Klinikerweiterung an der Lindenstraße vorstellen. Der Geschäftsführer der Klinik Prof. Dr. D. Uhlenbrock erläuterten den Langscheider Sozialdemokraten die nochmals überarbeiten Pläne. Er betonte, dass es nach den jetzigen Überlegungen, die Höhe des neuen Ostflügels der Bauhöhe des vorhandenen Gebäudes angepasst wird. Der Grundriss...

  • Sundern (Sauerland)
  • 16.06.21

Mobilität ist Thema
Pizza und Politik mit Dirk Wiese

Sundern. Eine, vor einiger Zeit durchgeführte Umfrage unter Jugendlichen hat gezeigt, dass die Themen Mobilität und Reaktivierung der Röhrtalbahn eine große Rolle spielen. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese möchten die Sunderner Sozialdemokraten diese zukunftweisenden Themen erneut diskutieren. Unter dem Motto Pizza und Politik kann am Sonntag, d. 20.Juni 2021 ab 13 Uhr mit Dirk Wiese über diese und alle weiteren Themen gesprochen werden. Veranstaltungsort ist der...

  • Sundern (Sauerland)
  • 16.06.21
Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr).

Corona im HSK: Inzidenz unter 35
11. Juni: 9 Neuinfizierte, 9 Genesene, 5 stationär

Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr). Insgesamt sind es damit aktuell 120 Infizierte, 9.406 Genesene sowie 200 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden fünf Personen behandelt, zwei intensivmedizinisch und davon wird eine Person beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 9.726. Die Infizierten verteilen sich...

  • Arnsberg
  • 11.06.21
Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Daher fällt der Kreis ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.

Hochsauerlandkreis unterschreitet stabil die 7-Tage-Inzidenz unter 35
Corona: Seit Samstag, 12. Juni, gelten Regeln der Inzidenzstufe 1

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Bürgermeister Ralf Paul Bittner ruft Arnsberger*innen dazu auf, dennoch weiterhin umsichtig zu handeln und die gültigen Hygieneschutzmaßnahmen einzuhalten:...

  • Arnsberg
  • 10.06.21
Wie stellen wir uns Arnsberg in der Zukunft vor? Welche Projektideen gibt es, unsere Stadt noch nachhaltiger und smarter zu gestalten? Dazu hat das Smart City Büro der Stadt Arnsberg die Bürger*innen über die neue Beteiligungsplattform beteiligung.arnsberg.de befragt.

200 Beiträge für Arnsbergs Zukunft
Neue Beteiligungsplattform der Stadt Arnsberg findet großen Anklang

Wie stellen wir uns Arnsberg in der Zukunft vor? Welche Projektideen gibt es, unsere Stadt noch nachhaltiger und smarter zu gestalten? Dazu hat das Smart City Büro der Stadt Arnsberg die Bürger*innen über die neue Beteiligungsplattform beteiligung.arnsberg.de befragt. Zwischen März und Mai waren alle Arnsberger*innen aufgerufen, ihre Ideen und Gedanken zu einer nachhaltigen Zukunftsgestaltung im Rahmen des Smart City Prozesses einzubringen - gelebte Schwarmintelligenz sozusagen: Über 200...

  • Arnsberg
  • 08.06.21
Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 50. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Mittwoch, 2. Juni, unter die Inzidenzstufe 2 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.

Corona: HSK unterschreitet stabil die 7-Tage-Inzidenz unter 50
Regeln der Inzidenzstufe 2 gelten

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 50. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Mittwoch, 2. Juni, unter die Inzidenzstufe 2 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Folgende Lockerungen treten für die Bürger*innen in Arnsberg laut Coronaschutzverordnung ab 2. Juni in Kraft: Stufe 2: Inzidenz über 35 bis 50...

  • Arnsberg
  • 02.06.21
Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus.

Drei-Stufen-Plan für Lockerungen
Neue Corona-Regeln

Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus. Die Verordnung gibt vorsichtige Öffnungsschritte vor für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabilen 7-Tages-Inzidenzen von 50 oder weniger bzw. von 35 oder weniger. Unabhängig von den Inzidenzwerten gibt es Lockerungen für Schulen und Kindertagesbetreuung. Die...

  • Arnsberg
  • 28.05.21
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese rechnet für Freitag mit einer EMA-Zulassung des Impfstoffs von BioNTech für Jugendliche von 12 bis 15 Jahren.

EMA-Zulassung für Impfstoff von BioNTech für Jugendliche von 12-15 Jahren am Freitag erwartet

„Das Kindeswohl muss in der Diskussion über die Impfung von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität haben. Der Grund für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen sollte nicht sein, dass wir Erwachsenen uns Freiheiten wünschen oder das Erwachsene sich nicht impfen lassen wollen. Trotzdem spricht das Kindeswohl, nach meiner Überzeugung, in vielen Fällen für die Impfung mit zugelassenem Impfstoff.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese, der vor...

  • Arnsberg
  • 27.05.21
Setzen ein gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus (v.l.n.r.): Alicia Sommer (Historikerin und 2. Vorsitzende Heimatbund Neheim-Hüsten e.V.), Werner Saure (Heimatforscher), Heinrich Veh (Oberst Jägerverein Neheim 1834 e. V.), Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Hubert Cloer (Ehrenoberst Jägerverein Neheim 1834 e. V.) und Stefan Wulf (Fachdienstleitung Zuwanderung & Integration, Stadt Arnsberg).

Arnsberg setzt ein Zeichen gegen Antisemitismus

Die Stadt Arnsberg schließt sich der Erklärung „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“ des American Jewish Committee Berlin an. Bürgermeister Ralf Paul Bittner hat die gleichnamige Erklärung – auch stellvertretend für die in Arnsberg engagierten Menschen, die sich gegen Antisemitismus einsetzen – am Mittwoch, 26. Mai, unterschrieben. „Wir tragen als Stadt, aber auch als Gesellschaft, eine besondere Verantwortung dafür, uns gegen Antisemitismus auszusprechen. Deshalb bin ich...

  • Arnsberg
  • 27.05.21
Der Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg freut sich auf Bürgeranrufe.

Politik hautnah
Bundestagsabgeordneter Carl-Julius Cronenberg freut sich über Bürgeranrufe

ARNSBERG. Am Donnerstag, 27. Mai, findet die nächste Bürgersprechstunde des heimischen Bundestagsabgeordneten Carl-Julius Cronenberg statt. Das Gesprächsangebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis. „Unabhängig von den Herausforderungen und nun auch den sichtbaren Folgen der Pandemie möchte ich für die Menschen im Hochsauerland Anliegen und Sorgen wie auch Anregungen mit nach Berlin nehmen. Die letzten Bürgergespräche haben in einem großen Querschnitt gezeigt, wie...

  • Arnsberg
  • 26.05.21
Wollen mit heimischen Unternehmen über die Chancen des afrikanischen Marktes sprechen: Patrick Sensburg MdB (oben links), Bienvenue Angui von der Mittelstandsallianz Afrika des BVMW (oben rechts), Igor Cesar, Botschafter der Republik Ruanda in Deutschland (unten rechts) und Lena Pahlenberg, Beraterin
Entwicklungszusammenarbeit BVMW (unten links).

Wirtschaftpolitik
Chancen heimischer Mittelständler auf dem afrikanischen Markt

Hochsauerlandkreis. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) bietet der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg am kommenden Donnerstag, 27. Mai, ab 10 Uhr ein 90-minütiges Webinar zu den Chancen heimischer Mittelständler auf dem afrikanischen Mark an. „Nur ein Prozent der deutschen Auslandsinvestitionen geht derzeit nach Afrika. Dennoch gehören die Aussichten für wirtschaftliches Wachstum in Afrika zu den vielversprechendsten der Welt. Auch hier...

  • Arnsberg
  • 26.05.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Die mittlere Etage und das Dachgeschoss des Gebäudes könnten für neue Nutzungen hergerichtet werden. Das Erdgeschoss wird seit vielen Jahren von der Offenen Ganztagsschule (OGS) genutzt. Im rechten Gebäude ist die Kita Kunterbunt zuhause.

Fünf Punkte zur Diskussion
Hachener Sozialdemokraten geben Nutzungsanregungen für altes Schulgebäude

Hachener Sozialdemokraten geben Nutzungsanregungen Hachen. Ideen und Anregungen zur Nutzung von leerstehenden Räumen in der alten Schule in Hachen wurden jetzt von Mitgliedern der Hachener SPD erarbeitet. In den vergangenen Wochen wurde die mittlere Etage und das Dachgeschoss freigezogen. Dort waren seit Ende 2015 Flüchtlinge untergebracht. In ihren Schreiben an den Bürgermeister weisen die Hachener Sozialdemokraten darauf hin, dass verschiedenste Nutzungsmöglichkeiten aus ihrer Sicht...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.05.21
Bei einem Besuch in Kloster Oelinghausen in Holzen ließ sich Patrick Sensburg (links) vor wenigen Wochen die geplanten Sanierungsarbeiten im Innenraum der Klosterkirche erläutern.

Bund fördert Denkmalschutzmaßnahmen am Kloster Oelinghausen in Holzen

Der Bund fördert erneut zwei Denkmalschutzmaßnahmen im Hochsauerlandkreis mit insgesamt 307.250 Euro. Das gibt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags am Mittwoch (19. Mai 2021) bekannt. Das Kloster Oelinghausen kann sich über eine erneute Förderung von bis zu 238.000 Euro freuen. Mit dem Geld soll die Innenraumsanierung der Klosterkirche unterstützt werden. Bereits in den vergangenen Jahren hatte der Bund...

  • Arnsberg
  • 20.05.21
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