Demokratie

Nach dem das Medienhaus Correctiv rechtsextremer, antidemokratischer und menschenverachtender Netzwerke und ihren Deportationsplänen aufgedeckt hat, haben in viele Bürgerinnen und Bürger in vielen Städten mit ihrer Teilnahme an einer Demonstration ein Zeichen für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit gesetzt, wie sie im Artikel 1 des vor 75 Jahren in Kraft getretenen Grundgesetzes zum Ausdruck kommt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen und zu achten ist die...

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

„Mich ärgert der Versuch, die Bauern gegen die Gastronomie auszuspielen. Wenn ein Kölner Gastronom aus der Südstadt die Bauern wegen ihrer Proteste heute im Kölner EXPRESS heftig kritisiert, so dürfte dies eine radikale Einzelmeinung bleiben. Die meisten gastronomischen Betriebe haben sich bereits mit den Bauernprotesten solidarisiert. Wir Freie Wähler fordern deshalb die IG Kölner Gastro e.V. auf, sich von den Aussagen ihres einstigen Gründungsmitglieds Daniel Rabe (Bagatelle) zu distanzieren,...

Im Neuen Jahr 2024 ist weltweit fast die Hälfte der Erdbevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen: In Europa, in den USA, in Russland sowie in Indien, ferner in Indonesien und Taiwan, in mehreren Ländern Südafrikas und Südamerikas sowie evtl. in Großbritannien. Aber auch in Deutschland: Mit Wiederholungswahlen zum Bundestag in Berlin sowie Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie Brandenburg, obendrein  Kommunalwahlen in 8 deutschen Bundesländern. (Falls die...

Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Märkischen Kreis sind aufgerufen, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen sich mit den Fragen „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem Lebensumfeld Antisemitismus, Rassismus und...

Wir Grüne laden alle Interessierten ein, gemeinsam mit uns eine Ratssitzung anzuschauen. Ein Thema, das momentan die Gemüter der Lokalpolitiker*innen und auch unsere Fraktion bewegt, ist die mögliche Einführung von „Rats-TV“, einer Live-Übertragung der Ratssitzungen im Internet. Was denkt ihr dazu? Eure Meinung würde uns interessieren. Wann und Wo? 12. Dezember, ab 16 Uhr, kleine Einführung und Vorbesprechung Treffpunkt ist unsere Geschäftsstelle Duisburger Str. 50, 46535 Dinslaken Ratssitzung...

Der Peter-Weiss-Preis ist ein Kulturpreis, der im Gedenken an den Schriftsteller, Maler, Grafiker und Experimentalfilmer Peter Weiss alle zwei Jahre von der Stadt Bochum verliehen wird. Er wird seit 1990 in den Sparten Theater, Literatur, Film oder Bildende Kunst vergeben und ist mit 15.000 Euro dotiert. Am 10. November hat sich eine achtköpfige Jury für Sharon Dodua Otoo als Preisträgerin für den Peter-Weiss-Preis ausgesprochen. Jetzt wurde bekannt, dass die Preisträgerin eine dem „BDS“...

Franz Hansmann, Mitglied im Filmkreis Langenfeld, hat einen kleinen Film für das Jugendforum der Stadt Sankt Augustin gedreht. Die Kinder fordern darin zum Mitmachen beim Kinder- und Jugendparlament auf, für mehr Respekt und Demokratie. Der Film kann ab sofort in der Mediathek bei NRWision gestreamt und wird in der KW47 im Kabelfernsehen bei NRWision gezeigt.

Die Stadt Duisburg erinnert gemeinsam mit der Gesellschaft für ChristlichJüdische Zusammenarbeit und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an die Pogromnacht vom 9. November 1938 und lädt am Donnerstag, 9. November, um 18 Uhr zu einer Feierstunde zum Gedenken an die Pogromnacht in das Rathaus ein. Christof Haering, Schulleiter des Landfermann-Gymnasium Duisburg, spricht zum Thema „Der stille Befehl und die Angst“. Zudem werden in Kooperation mit dem Zentrum für Erinnerungskultur,...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Einladung zur Kundgebung am 9. November 2023 um 18.Uhr auf dem Marktplatz in Haltern am See HALTERN AM SEE. Die Erinnerung an den 9. November 1938 gehört zum festen Bestandteil der Kultur unserer Stadt Haltern am See. Bei jeder Wiederkehr dieses Datums versammeln sich Halterner Bürgerinnen und Bürger zum öffentlichen Protest auf dem Marktplatz und widersprechen der Gedankenwelt und den politischen Überzeugungen, die faschistische Verbrechen möglich machen. Wir wissen aus der Geschichte unserer...

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

Alle Schulen, Vereine, Kitas, Gemeinden und andere Gruppen aus Marl haben jetzt noch bis zum 7. November die Gelegenheit, Fördermittel zur Demokratieförderung zu beantragen. Damit können sie ihre Aktionen oder Projekte zur Vermittlung von demokratischen Werten und zur Stärkung der Demokratie gegen Extremismus umsetzen. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz (AGVT) entscheidet in seiner Sitzung am 21. November über die Vergabe der Fördermittel. Insgesamt stehen 5.000...

In einer Demokratie und Gemeinschaft ist eine wirksame Justiz ein Grundpfeiler für eine funktionierende Gesellschaft. Gesetzte regeln das Zusammenleben von Menschen. Es ist ein Regelwerk, wo jeder im „Normalfall“ weiß, wo er dran ist und welche Regeln gelten. Leider meinen oft einige Menschen, dass für sie keine Gesetze gelten oder sie darüberstehen, dann greift unser Justizsystem. Na ja, es sollte dann greifen, leider ist es nicht immer der Fall. Grund dafür ist eine Überlastung des...

Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und Die PARTEI beantragen, ein Konzept zur Einführung von themenbezogenen Bürger:innenräten in Dinslaken zu erstellen. In ganz Deutschland beschäftigen sich unterschiedliche Akteure mit der Frage, wie Bürger:innenbeteiligung auf kommunaler Ebene verankert werden kann. Der gemeinsame Antrag der drei Fraktionen basiert eng auf den Vorschlägen von „Mehr Demokratie e. V.“ Das Konzept soll auf vierzehn Prämissen aufbauen, welche beispielsweise die Vorgabe umfassen,...

Zum Internationalen Tag der Demokratie haben die Vereinten Nationen den 15. September ausgerufen – um die Grundsätze der Demokratie weltweit zu fördern aufrecht zu erhalten. Ein hervorragender Anlass für den 1. Oberhausener Tag der Demokratie, dachten sich Fachleute aus verschiedenen Bereichen der politischen Bildung in Oberhausen – und luden am Freitag, 15. September, mit einem prallgefüllten Programm zum Rathaus an der Schwartzstraße. Ein großer Erfolg: Nach Schätzungen der Veranstalter kamen...

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

Die Tagesgruppe Knotenpunkt des Diakoniewerks Oberhausen im Herzen von Sterkrade ist ausgezeichnet – und das gleich zweifach. Nicht nur, dass das Team vor Ort ausgezeichnete Arbeit leistet und Kinder mit erhöhtem Unterstützungsbedarf sowie deren Familien kompetent betreut. Seit gestern ist die Tagesgruppe auch offiziell ausgezeichnet: mit dem „Bunten Adler – Oberhausen – Wiege der Vielfalt“ der SPD-Fraktion Oberhausen. Im Rahmen ihrer Kampagne „Vielfalt ist meine Heimat“ verleihen die...

Am Internationalen Tag der Demokratie sind alle herzlich eingeladen gemeinsam unsere Demokratie zum Thema zu machen. Denn eines ist klar: Demokratie geht uns alle an. Daher hat eine Vorbereitungsgruppe ein umfangreiches und vielfältiges Programm entworfen. Ab 16 Uhr geht es im und um das Rathaus Oberhausen um unsere demokartische Zukunft. Mit Musik, Kreativität, Diskussion, Spielaktivitäten für Kinder und Familien, Mitmachaktionen und einem bunten und vielfältigen Bühnenprogramm feiern wir...

Am Dienstag, 29.08.2023, planen Rechtsextremisten eine Kundgebung mit der Parole „Remigration jetzt“ auf dem Marktplatz in Unna Massen. Der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus Unna lädt an diesem Tag bereits um 16 Uhr auf den Marktplatz in Unna-Massen ein, der extremistischen Hetze ein deutliches zivilgesellschaftliches Zeichen entgegenzusetzen. Der ehemalige Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla wird verdeutlichen, wie die gesellschaftlichen Herausforderungen konstruktiv zu gestalten...

Die Jugendpflege der Stadt Emmerich am Rhein organisiert in Kooperation mit den im Rat vertretenen Fraktionen( ohne Einzelratsmitglieder) erstmals ein kommunalpolitisches Praktikum. Mitmachen können Schülerinnen und Schüler der beiden weiterführenden Schulen in Emmerich ab der 9. Klasse. Während des Praktikums haben die Jugendlichen die Chance, die Abläufe von Verwaltung und Politik auf kommunaler Ebene kennenzulernen und am Ende selbst in eine kommunalpolitische Rolle zu schlüpfen. Das...

Projektgelder in Höhe von 4,2 Milliarden Euro allein für NRW sind gegeben.Viele Menschen haben nur geringe Kenntnisse vom politischen System der EU,  dem Parlament, der Kommission und den bestehenden Städtepartnerschaften. Die Gelder fließen in die Wirtschaft. Geboten ist eine Stärkung nicht nur des Wissens politischer Entscheidungsfindung im Allgemeinen, der Kommune, Länder, Bund und Europa, sondern auch demokratiepolitische Teilhabe. Dies gilt insbesondere durch die Absenkung des Wahlalters...

Ein Netzwerk rund um die Bürgerinitiative Gladbecker Straße (BIGLA) startete in dieser Woche einen Aufruf zur Mitunterzeichnung eines Antrages zur Namensgebung einer Essener Schule. Die neue Gesamtschule in Altenessen soll nach Ihren Wünschen "August Gottschalk Gesamtschule" heißen. Seit drei Jahren kursierte die Namensidee bereits durch die sozialen Netzwerke und man hoffte, dass das bürgerschaftliche Engagement auf offene Ohren bei den Stadtverantwortlichen treffen würde.  Als sich nunmehr...