Grüne sagen Ja zum Musikzentrum, aber Nein zur Verwaltungsvorlage

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Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“

Ein klares Nein der Grünen Basis gab es allerdings für die Vorlage der Verwaltung zum sogenannten Realisierungsbeschluss, über die am Donnerstag in der Ratssitzung abgestimmt werden soll. Grund: Die darin genannten auflösenden Bedingungen für den Bau des Musikzentrums sind nicht vollständig erfüllt. So sind die Kostenschätzungen für Bau und Betrieb noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet, und ein Teil der Finanzmittel ist zurzeit nicht rechtssicher nachzuweisen. „Unsere Mitglieder lehnen die Verwaltungsvorlage einhellig ab und fordern die Fraktion der Grünen im Rat auf, diese in der Ratssitzung am 5. Juli abzulehnen. Wir können keine Ratsvorlage unterstützen, die so offensichtlich juristisch angreifbar ist“, so Lottmann.

Die Bochumer GRÜNEN fordern stattdessen eine Veränderung des Realisierungsbeschlusses, der die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigt. In einem einstimmig beschlossenen Antrag werden konkrete Forderungen benannt. So soll planungs- und baubegleitend ein externes Finanzcontrolling eingesetzt werden, über das die Stadtverwaltung in jedem Hauptausschuss schriftlich berichtet. Sollte sich nach der Fertigstellung der Ausführungsplanung zeigen, dass der Kostendeckel nicht eingehalten wird, stoppt die Verwaltung das Projekt. Zudem sollen die gebäudebezogenen Betriebskosten allein aus den Positionen finanziert werden, die für die BOSYS und den Betrieb der Marienkirche gegenwärtig zur Verfügung stehen.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes fühlt sich durch die Entscheidung der Partei bestätigt und geht davon aus, dass die Fraktion der Entscheidung der Partei folgen wird. „Dies ist für uns Grüne der richtige und gegenüber der Bochumer Bevölkerung auch der einzig glaubwürdige Weg für die Zukunft des Musikzentrums.“

Autor:

Peter Borgmann aus Bochum

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