Corona-Virus - Beratungen

Bund-Länder-Runde abgesagt

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel geben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer vor Journalisten in Berlin. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen zu schaffen.

Gesetzesänderung geplant
Statt weiterer Beratungen über Corona-Maßnahmen in der bekannten MPK-Bund-Runde, soll es eine bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für die sogenannte Notbremse geben - also wenn der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt. Demmer bestätigte damit eine entsprechende Meldung der Nachrichtenagentur Reuters. Bund und Länder hätten sich "in engem Einvernehmen" auf diese Regelung verständig.

Wenn die Inzidenz über 100 liegt, soll der Bund entscheiden - und zwar verbindlich. Dafür soll nun das Infektionschutzgesetz geändert werden. Das hatte Merkel schon vor einigen Tagen angedeutet. Darüber sei man auch mit den Fraktionen in enger Abstimmung. Bund und Länder wollen bereits am Dienstag die Gesetzesänderung durchs Kabinett bringen; die ohnehin angesetzte Kabinettssitzung wird um einen Tag vorverlegt. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeiten behalten.

Quelle: Tagesschau