CDU fordert Perspektive für die Opel-Flächen

"Oberstes Ziel muss der Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze im Bereich der Autoproduktion, Logistik und Komponentenherstellung sein", erklärt dieCDU-Fraktion in der aktuellen Diskussion zum Thema Opel.

Es dürfe aber nicht außer Acht gelassen werden, dass es bis heute keine Nachfolge für den Zafira gibt. Dementsprechend verlangt die CDU-Fraktion von der Stadt das sie ihr Planungsrecht ausschöpfen müsse, um ihren Einfluss auf die Opel-Grundstücke geltend zu machen. Viele Flächen würden bereits heute nicht mehr benötigt.

"Konkret heißt dies, die Stadt muss umgehend Bebauungspläne für die Flächen aufstellen, müssen Veränderungssperren erlassen werden und die Stadt muss umgehend mit Opel über den Erwerb der freien Grundstücke verhandeln und wenn nötig auf ihr kommunales Vorkaufsrecht laut Baugesetzbuch zurück greifen", so die CDU-Fraktion. "Hierzu bedarf es einer Grundstücksbewertung durch den gemeinsamen Gutachterausschuss.

Vom Land fordert die CDU-Fraktion eine kräftige finanzielle Unterstützung insbesondere durch die Zuweisung von EU-Fördermitteln. Außerdem muss die Landesregierung ihren Einfluss geltend machen und Druck auf Opel ausüben, damit Opel die Grundstücke an die Stadt Bochum verkauft.

Die CDU-Fraktion befürchtet, dass die Stadt mit ihrer eher abwartenden Haltung bezüglich der Grundstücksflächen ein Ausverkauf der Filetgrundstücke durch Opel befördert. Opel hat bereits ein internationales Maklerbüro mit dem Verkauf der Flächen beauftragt. Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass die sechs Bochumer Landtagsabgeordneten diesbezüglich gemeinsam Druck in Düsseldorf Druck ausüben.

Autor:

Ernst-Ulrich Roth aus Bochum

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