Gewalt gegen die Alternative für Deutschland (AfD)!

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Gewalt ist fürchterlich. Meistens assoziieren wir Kriege damit. Aber auch Banküberfälle, Straßenschlachten auf Demonstrationen und Randale bei Fußballspielen. Überall bleiben Opfer oder sogar Tote zurück. Wie jüngst in Kairo oder Istanbul.

Dabei sollte der Mensch doch durchaus die Möglichkeit haben seine natürliche Aggressivität in friedliche Aktivitäten zu lenken. Durch körperliche Tätigkeiten, wie z.B. Jogging, Fitnesstraining, Fußball, allgemein Sport genannt kann man sein persönliches Aggressionspotenzial gezielt abbauen.

Wikipedia definiert Gewalt so: „Unter den Begriff Gewalt (von althochdeutsch waltan – stark sein, beherrschen) fallen Handlungen, Vorgänge und Szenarien, in denen bzw. durch die auf Menschen, Tiere oder Gegenstände beeinflussend, verändernd und/oder schädigend eingewirkt wird. Gemeint ist das Vermögen zur Durchführung einer Handlung, die den inneren bzw. wesentlichen Kern einer Angelegenheit oder Struktur (be)trifft.
Der Begriff der Gewalt und die Bewertung von Gewalt ändert sich im historischen und sozialen Kontext. Auch wird er je nach Zusammenhang (etwa Soziologie, Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft u.a.) in unterschiedlicher Weise definiert und differenziert. Im soziologischen Sinn ist Gewalt eine Quelle der Macht. Im engeren Sinn wird darunter häufig eine illegitime Ausübung von Zwang verstanden. Im Sinne der Rechtsphilosophie ist Gewalt gleichbedeutend mit Macht (englisch power, lateinisch potentia) oder Herrschaft (lateinisch potestas). Zivilrecht und Strafrecht basieren auf dem allgemeinen Gewaltverbot.“

Aus einem Bericht der Polizeidirektion Göttingen vom 11.8.2013, 13:03 Uhr geht hervor:

„Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) ist es am Samstagvormittag (10.08.13) in der Göttinger Fußgängerzone zu einer Rangelei zwischen Gegendemonstranten und Einsatzkräften der Polizei gekommen. Verletzt wurde nach derzeitigen Erkenntnissen hierbei niemand.

Und weiter: Bereits kurz nach Beginn der Wahlkampfaktion um 10.00 Uhr versammelten sich rund 20 Angehörige der linken Szene unmittelbar vor dem Stand der "AfD", skandierten Parolen wie "Nazis raus" und zeigten Plakate mit dem Aufdruck "NAZIS RAUS" sowie ein Transparent mit der Aufschrift "Alles muss man selber machen - gegen Nazis und Rassisten“.

Und weiter: Mehrere Versuche des Einsatzleiters der Polizei, mit den Veranstaltungsgegnern in Kontakt zu treten bzw. einen Ansprechpartner der Versammlung zu ermitteln, scheiterten an der nicht vorhandenen Kooperationsbereitschaft der Demo-Teilnehmer. Ebenso verhielt es sich bei den mehrmalig an sie gerichteten Aufforderungen, den unmittelbaren Bereich vor dem Wahlkampfstand frei zu machen und sich auf die andere Straßenseite zu begeben.

Einsatzkräfte drängten die rund 20 Szeneangehörigen schließlich mittels einfacher körperlicher Gewalt ab. Hierbei kam es aus der Gruppe der Gegendemonstranten heraus zu mehreren Fußtritten gegen die Einsatzkräfte sowie einem gezielten Faustschlag gegen den Kopf eines der Beamten. Der Polizist wurde getroffen, blieb aber unverletzt. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.“

Diesmal ging es noch gut. Bis auf ein paar Flyer konnte auch nichts beschädigt werden.

Die Frage ist, bleibt das so, oder wird es eskalieren?

Es mehren sich die Anzeichen für eine Eskalation.

In Berlin flogen Steine gegen ein Auto mit Wahlplakaten der AfD. Anfang August wurde der AfD-Direktkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg tätlich angegriffen. Am Sonntag, den 4. August, wurden mehrere Parteimitglieder in Kreuzberg-Friedrichshain bedroht und geschlagen, während sie Plakate aufhängen wollten. Ein Gastwirt wurde bedroht, weil in seinem (inzwischen mit Parolen beschmierten) Gasthaus „Stammtische“ der AfD stattfanden. 70 Plakate wurden bereits in Berlin zerstört. 60 weitere in Lübeck. In Nürnberg wurde ein AfD Kandidat von „Autonomen“ krankenhausreif getreten.

Die gute Nachricht: Zu Bücherverbrennungen ist es bisher nicht gekommen!

Schlimm finde ich, dass diese Aktionen den „Geruch“ von Organisation aufweisen:

„Die Linke“ ruft dazu auf, AfD Infostände zu „stören“, die „Grüne Jugend“ fordert zu gewaltbereiter Verfolgung von AfD-Treffen auf.

Ein Berliner Abgeordneter der Piraten äußert sich auf „Twitter“ süffisant über die Plakatzerstörung: „Huch, hier hängen ja AfD-Plakate an der Bornholmer Brücke“. Einen Tag später, nachdem diese zerstört waren, war auf seinem Twitter-Konto zu lesen: „Huch, Auflösungserscheinungen bei den AfD-Plakaten? Hier war doch gestern noch alles voll.“

Wundern muss man sich allerdings wenig: Die „Presse“ und andere haben monatelang den Verdacht geschürt, die AfD sei rassistisch, rechtsradikal, nationalistisch – mindestens aber rechts.

Jetzt schweigen sie über die Saat, die sie mit gesät haben.

Autor:

Ulrich Bormann aus Bochum

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