Rückblick 2011: Klamme Kassen weltweit Occupy-Bewegung protesiert weltweit gegen soziale Ungerechtigkeit

Schuldenberge sorgen fast für den Konkurs der USA. Präsident Barack Obama erlebt harten Gegenwind für die Anhebung der Schul­­­d­enobergrenze. Hier wie in Europa sind Sparkurse angesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kämpft verbissen für Europa. Auch 2011 herrschen demnach klamme Kassen weltweit. Die Vision einer politischen Union nimmt Konturen an: Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich in ihrer Regierungserklärung zum Eurogipfel im Dezember überzeugt, dass Europa gestärkt und nachhaltig aus seiner schwers­ten Krise hervorgehen werde.

Der Brüsseler Gipfel mit seinen Beschlüssen für eine Fiskalunion habe die Weichen für ein neues Europa gestellt, so Merkel. Die Eurostaaten beheben nun die Konstruktionsfehler der Wirtschafts- und Wäh­rungsunion (WWU). Merkel betont: „Es gibt keine einfache und schnelle Lösung.“

Der Prozess werde Jahre dauern. Die Änderung der EU-Verträge scheiterte an Großbritannien. Deshalb werden jetzt mindes­tens die 17 Euro-Staaten einen neuen zwischen­staatlichen Vertrag ab­schlie­ßen. Die vertraglichen Grundlagen sollen bis März 2012 feststehen. Allerdings versucht Großbritanniens Premier weitere EU-Staaten auf seine Seite zu ziehen.

Autor:

Ernst-Ulrich Roth aus Bochum

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