„Wir werden mit weniger auskommen müssen!“ - Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz findet klare Worte

In diesen Wochen und Monaten werden sie gestellt, die entscheidenden Weichen für die Zukunft der Stadt. Dennoch zeigt sich Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz überzeugt, dass trotz aller Sparmaßnahmen Bochum auch 2022 eine lebenswerte und soziale Stadt sein wird, auch wenn die Bürgerinnen und Bürger angesichts der finanziellen Lage Abstriche machen müssten.

Im traditionellen Jahresgespräch mit dem Stadtspiegel spricht die erste Bürgerin der Stadt über das Bürgerforum, die Entwicklung bei Opel, die angedachte Schließung des Kunstmuseums und das geplante Musikzentrum.

Steigende Ausgaben,
sinkende Einnahmen

Bochum befindet sich in einer schwierigen finanziellen Lage. Während die Ausgaben steigen, sinken die Einnahmen. Gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg hat die Stadt Konsolidierungsvorschläge in Höhe von mindestens 51,5 Millionen Euro erarbeitet, die dauerhaft den Etat entlasten sollen. In einer weiteren Liste sind weitere mögliche Maßnahmen mit einem Volumen von 12 Millionen Euro angedacht worden.
In der jetzt laufenden Diskussion über die Sparmaßnahmen und ihre Auswirkungen auf das Gemeinwesen haben Politik und Verwaltung einen neuen Weg beschritten und mit der Internetplattform „Standpunkt Bochum“ die Bürgerinnen und Bürger einbezogen.
„Das Bochumer Bürgerforum ist ein erfolgreiches Experiment, mit dem wir auf kommunaler Ebene Neuland betreten haben“, meint Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz rückblickend. „Es war eine tolle Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, in so kurzer Zeit eine Internetplattform mit den 166 Sparvorschlägen aufzubauen und die sich der Online-Diskussion anschließende Bürgerkonferenz zu organisieren.“
Rund 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden registriert, 35.978 Abstimmungen vorgenommen, 10.454 Kommentare geschrieben und 1.030 Ergänzungsvorschläge verfasst. Anschließend kamen rund 200 Bochumerinnen und Bochumer im RuhrCongress zusammen, um mit der Stadtspitze, Vertretern der Verwaltung und der im Rat vertretenen Parteien zu diskutieren.

Bochumer Bürgerforum:
Spannender Prozess

„Das Bochumer Bürgerforum ist ein spannender Prozess“, ist die Oberbürgermeisterin überzeugt, die aber auch Fehler und Verbesserungsmöglichkeiten gesehen hat. „Die Bürgerbeteiligung darf aber nicht unsere bewährte repräsentative Demokratie in Frage stellen.“
Die Ergebnisse des Bochumer Bürgerforums werden jetzt aufgearbeitet, in Kategorien eingeteilt und für die Beratungen in den Fraktionen aufbereitet. „Aus den ernsthaften Vorschlägen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger werden jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung erstellt und Hinweise gegeben. Die interessanten Ideen werden in die Diskussion über das Haushaltssicherungskonzept eingeführt“, so Ottilie Scholz

Unter den 166 Sparvorschlägen findet sich auch das Kunstmuseum. „Alle Sparvorschläge sind in einer gemeinsamen Kommission von Regierungspräsidium und Stadt zusammengetragen und ungefiltert vom Lenkungsausschuss zur Kenntnis genommen worden“, erklärt die Oberbürgermeisterin und verweist darauf, dass die Politik die Vorschläge diskutieren muss. „Das Museum wird nicht geschlossen“, zeigt die erste Bürgerin der Stadt einen Punkt auf, den sie als „nicht durchdacht“ bezeichnet. „Was soll man mit dem dann leeren Gebäude machen?“ Und es gibt weitere Punkte, die auf der Kippe stehen. „Bei allen Überlegungen, das Sparziel von 51,5 Millionen Euro müssen wir erreichen.“

Museum bleibt,
Musikzentrum kommt

Obwohl Bochum den Gürtel enger schnallen muss, das geplante Musikzentrum wird wohl kommen. „Wir müssen auch mutig sein“, meint Ottilie Scholz. „Das Musikzentrum erschließt uns Perspektiven für die Zukunft und wir können neue Wege beschreiten, wenn etwas Neues entsteht. Und man darf nicht vergessen, dass der Stadtteil rund um die Viktoriastraße durch das geplante Musikzentrum Auftrieb bekommen wird. Er entwickelt sich zum Motor der Stadtentwicklung in der City.“

Während mit dem Musikzentrum große Hoffnungen verknüpft sind, stellt sich die Lage bei Opel kritisch dar. „Wir müssen abwarten, was der Mutterkonzern in Amerika will und können nicht viel tun“, schildert Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. „Als Stadt versuchen wir alles, um die Kosten für Opel zu senken, helfen bei der Vermarktung von Flächen und der Ansiedlung anderer Betriebe auf dem Opel-Areal. Die seit Jahren bestehende Unsicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter macht mir große Sorgen.“

Gleichzeitig fordert die Bochumer Oberbürgermeisterin, das Opel seine Fahrzeuge weltweit vermarkten darf und der vom Mutterkonzern General Motors eingeschränkte Wettbewerb zum Schutz der eigenen amerikanischen Automarken auf den Wachtumsmärkten in Amerika, Asien und Lateinamerika freigegeben wird.

Als „wunderbar“ bezeichnet OB Scholz die Zusammenarbeit der Hochschulen und Entwicklung entlang der Universitätsstraße. Die CampusLinie und die Bemühungen der Ruhr-Universität im Exzellent-Wettbewerb seien ebenso wichtige und sichtbare Zeichen wie die Entwicklung des BioMedizinParks. Noch in diesem Jahr würden drei Bauvorhaben auf dem neun Hektar großen Gelände nahe dem Gesundheitscampus in Angriff genommen.

Sparmaßnahmen wirken
sich 2022 voll aus

Erst 2022 werden die in diesem Jahr gefassten Sparbeschlüsse ihre voller Wirkung entfalten. Dennoch ist Bochums OB überzeugt, dass Bochum auch in Zukunft eine lebenswerte und soziale Stadt sein wird. „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung, der wir uns heute stellen müssen. Das Wirtschaftswunder ist nicht stabil. Wir werden mit weniger auskommen müssen, dennoch haben wir viel getan, beispielsweise rund 100 Millionen Euro für den Schulbau ausgegeben. Meine Sorge gilt dem demografischen Wandeln, den wir jetzt erleben. Alle Städte stehen vor dem Problem, dass sich die Sozial- und Altersstruktur ändert. Wir werden weniger Menschen sein, die älter werden. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln.“