CDU-Fraktion

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

Wie schon zu Beginn der Wahlperiode angekündigt, wird CDU-Ratsmitglied Johannes Bauhaus zur Hälfte der Wahlperiode zum 1. November 2022 sein Mandat niederlegen. Dies hat der Lankerner in der CDU-Fraktionssitzung am 26. September angekündigt. Im Februar hatte der Rentner sein 75. Lebensjahr vollendet. In den Rat nachrücken wird sein Ersatzkandidat Hermann-Josef Görkes, der ebenfalls in Dingden-Lankern wohnt. Der 56-jährige ist im Hauptberuf als Maschinenbautechniker in Bocholt tätig. Nach der...

Neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Mehrhoog ist Jörg Fischer. Er löst Gerret Wedler ab, der sein Amt bereits vor einiger Zeit niedergelegt hatte. Unterstützt wird er in der Vorstandsarbeit von Stellvertreterin Hannah Komnick, Schriftführer Wilfried Stevens sowie den Beisitzern Nils Eichelberg, Hans-Jürgen Kraayvanger und Hannah Hoffmann. Der neugewählte Mehrhooger CDU-Vorsitzende Jörg Fischer ist 55 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Beruflich ist er im eigenen Betrieb, der...

Über den Rettungsdienstbedarfsplan für den Kreis Wesel, insbesondere die Standorte für den nächtlichen Notarztdienst, soll der Kreistag erst Ende 2022 entscheiden. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag an Landrat Ingo Brohl. Bei einem derart komplexen Projekt gelte: Gründlich geht vor Geschwindigkeit. Frank Berger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Wesel, dankt der Verwaltung ausdrücklich dafür, dass sie nicht nur Daten sondern auch mehrere Varianten zur möglichen Entscheidung...

"Anwohner in Wesel-Schepersfeld beklagten sich über fehlende Absperrungen der Spiel- und Bolzplätze mit rot-weißem Flatterband.", heißt es in einem Brief der CDU-Fraktion an Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp. "Mit der Bitte um Abstellung, habe ich mich auch telefonisch an die Verwaltung gewandt, die meine Bitte an den ASG weiterleiten wollte.", heißt es weiter. Mehrere Mitarbeiter des ASG hätten auf dem Spielplatz im Grüngürtel den Sand gereinigt. Doch: "Wenn keine Anweisung vorliegt, sind...

Mit einer gehörigen Portion Ironie wendet sich der Weseler CDU-Ratsherr Reinhold Brands mit diesem Schreiben an die lokalen Medien ... Sehr geehrte Damen und Herren der Lokalpresse, vor mehr als zwei Jahren hatte ich die Idee, einen Esel als Ampelsymbol für die Stadt Wesel zu installieren. Daraufhin stellte ich über die CDU Fraktion den zur Umsetzung notwendigen politischen Antrag. Die Idee kam so gut an, dass mehrere Fernseh- und Radiosender, sowie bundesweit Zeitungen und Magazine drauf...

Volker Dingebauer, CDU-Ratsmitglied, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Der Fahrradweg auf der Bislicher Straße, zwischen den Einmündungen Böckersche Straße und Jöckern, ist in einem stark beschädigten Zustand. Aufgrund der Erhebungen durch Baumwurzeln sind dort Gefahrenstellen entstanden. Zwischenzeitlich wurden Warnbarken aufgestellt, um die Radfahrer zu warnen. Dies halte ich nicht für eine dauerhaft geeignete Lösung. Da es sich hierbei um eine Kreisstraße handelt,...

Sebastian Hense, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Von Bürgerinnen und Bürgern wurden Fragen zur Situation rund um die Ackerstraße an uns herangetragen. Wir bitten Sie die folgenden Fragen in der nächsten, regulären Sitzung des StEUN zu beantworten. · Aus welchen Gründen ist die Ackerstraße innerhalb kurzer Zeit wiederholt aufgebrochen worden? · Wie wurden die Tiefbauarbeiten zuvor koordiniert? · Gab es Absprachen zwischen den...

Die CDU-Ratsmitglieder Thorsten Müller und Frank Schulten wenden sich mit folgendem Antrag (08.12.2017) an die Bürgermeisterin: "Für die Feldmarker Bürger und auch für uns ist nicht nachvollziehbar, dass sich seit 2 Jahren nichts Sichtbares am eingerüsteten Hochhaus direkt am Feldmarker Marktplatz tut. Der Marktplatz hat gerade auch durch den Einzelhandel und die Cafés an Aufenthaltsqualität gewonnen und sich so zu einem begehrten Treffpunkt in der Feldmark entwickelt. Der Blick auf das...

Frank Schulten (Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion) wendet sich mit folgendem Antrag (30.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Die Diersfordter Str. ist die direkte Wegeverbindung zwischen Bislich / Diersfordt und Hamminkeln. Diese Verbindung wird täglich von sehr vielen PKWs und vor allen Dingen Kies-LKW genutzt. In den Sommermonaten kommen viele Fahrradfahrer und Radtouristen dazu. Im Rahmen der BETUWE wird hier gerade eine Überführung gebaut, die den vorhandenen Bahnübergang ersetzen...

Birgit Nuyken (1. stv. Bürgermeisterin) und Volker Haubitz (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (28.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Wir wurden vom Geschäftsführer des Büdericher Spielvereins 1919 e. V. Herrn Bleckmann darauf aufmerksam gemacht, dass aufgrund der nicht vorhandenen Sportplatzbeleuchtung ein ganzjähriger Spielbetrieb in Büderich nicht möglich ist. Leider kann der Verein den Platz für das abendliche Training nur zu sehr begrenzten Zeiten im Jahr nutzen, da dieser sonst zu...

CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz wendet sich mit folgendem Antrag (28.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragen wir in die Veränderungsliste zum Haushalt 2018 eine Haushaltsposition "Zuschuss EselRock" mit einem Betrag von 10.000,00 Euro aufzunehmen. Seit gut 10 Jahren wird EselRock von jungen Weseler Bürgern in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko ausgerichtet. Die Veranstaltung ist weit über die Grenzen unserer Stadt heraus...

Jürgen Linz (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (22.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Zum Haushalt 2018 beantragt die CDU-Fraktion nachfolgende Ergänzungen und Änderungen: 1. Der Gesellschaftervertreter beim Bauverein soll angewiesen werden, zur nächsten Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende von 4% auf 5,5% zu beantragen. Der Mehrertrag ist in den Haushalt einzustellen. 2. Sowohl im Sportentwicklungskonzept als auch in den Dorfinnenentwicklungskonzepten von Büderich und Ginderich ist...

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) wendet sich mit folgendem Antrag (20.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Die CDU-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung intensiv über den Zustand der derzeitigen Hauptwache diskutiert. Der bauliche Zustand des Gebäudes, insbesondere aber auch die sehr begrenzten Kapazitäten der Fahrzeughalle, stoßen unseres Erachtens schon seit längerem an die Grenzen der Zumutbarkeit für die Feuerwehrleute. Um die auch an sie ständig erhöhten Anforderungen erfüllen zu...

Daniela Staude und Volker Haubitz (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (17.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Die im Sportentwicklungskonzept angeregten öffentlichen Bewegungsräume halten wir für eine ausgesprochen gute und sinnvolle Maßnahme, für die wir uns einsetzen wollen. Sport- und Bewegungsgeräte werden in eine ansprechend gestaltete Umgebung harmonisch eingebettet und laden zum Verweilen ein. Flächen werden optisch aufgewertet, belebt und begrünt. Generationsübergreifend zu nutzen,...

Daniela Staude (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (16.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Seit mehreren Jahren herrscht in unserer Fraktion Einigkeit, dass die Grundschule Fusternberg dringend eine räumliche Erweiterung benötigt. Die Mittagsbetreuung wird unter inzwischen extrem beengten Verhältnissen organisiert. Die Anmeldezahlen der letzten Jahre belegen, dass die Schule nachgefragt und ausgelastet ist. Insofern begrüßen wir die vorgesehenen Haushaltsmittel ausdrücklich. Vor diesem...

Daniela Staude und Wolfgang Lingk (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (17.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Der Rat der Stadt Wesel hat in seiner letzten Sitzung am 07.11.2017 beschlossen, notwendige bauliche Maßnahmen an der GHS Martini durchzuführen. Nach einem Ortstermin mit Mitgliedern unserer Fraktion müssen wir feststellen, dass aufgrund von Sicherheitsmängeln / Gefahrenquellen nunmehr dringender Handlungsbedarf besteht und einige Maßnahmen schnellstmöglich in die Wege geleitet werden...

Jutta Radtke und Martin Lambert (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (15.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Seit Jahrzehnten ist die Schillerstraße in Flüren Gesprächs- und Diskussionsgrundlage vieler Bürger. Mehrfach hat es schon Treffen vor Ort gegeben. Eine viel zu eng angelegte Straße mitten durch den Ort, eine gestiegene Zahl an PKW, die unmittelbar vor den Häusern parken, und ein viel zu schmaler Gehweg, sind für Fußgänger, die Richtung Ortsmitte auf der Schillerstraße unterwegs sind,...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) und Wolfgang Lingk (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.06.2015 beschlossen, die nächsten 6 freiwerdenden Stellen in der Grünflächenunterhaltung nicht mehr zu besetzen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion werden immer wieder auf den Zustand von Grünflächen und Verkehrsinseln angesprochen. Aus Sicht der CDU muss etwas getan werden, damit sich die Stadt gerade im Hinblick auf Tourismus,...

Reinhold Brands und Sebastian Hense (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir wurden bereits mehrmals von Anwohnern auf die verkehrsgefährdenden Zustände im Flamer Weg angesprochen. Die Straße wird vermehrt als Abkürzung und Rennstrecke missbraucht. Auf diesen Missstand wurden wir sowohl von Eigentümern als auch von Mietern aufmerksam gemacht. Wir beantragen das abgestufte Weseler Verfahren (zunächst Messung, danach Anbringen der Anzeigetafel und ggf. Einsatz des...

Jutta Radtke und Martin Lambert (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir wurden von Vorstandsmitgliedern des Sportvereins Grün-Weiss Wesel Flüren e.V. darauf hingewiesen, dass im Flürener Waldstadion ein Bedarf an zusätzlichen Sitzgelegenheiten (Bänken) besteht. Es finden dort regelmäßig Veranstaltungen wie etwa Fußballspiele, Leichtathletikwettkämpfe und Großveranstaltungen wie der traditionelle Nikolaus Cross und Flürener Halbmarathon statt. Zu diesen Anlässen...

Daniela Staude wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Immer häufiger fällt auf, dass Sammelcontainer von Kleidung und Glas unschöne Schandflecken darstellen. Neben unsachgemäßer Entsorgung von Müll, der leider oft neben die Container gestellt wird, sind es vor allem ganze Berge von Kleidungsstücken, die entweder aus dem Container zur Ansicht herausgezogen wurden oder die wegen Überfüllung nicht mehr in den Container hineingepasst haben. Die Sammelstellen Blankenburgstraße /...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) und Karl-Heinz Ortlinghaus wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir beantragen zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 die nochmalige schriftliche Vorlage einer aktualisierten Liste über den Stand der Ausstattung der Kinderspielplätze mit Spielgeräten in 2017. Wir möchten wissen, wie der Haushaltsansatz von 150.000 € für dieses Jahr ausgegeben bzw. verplant worden ist."

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Birgit Nuyken (1. stv. Bürgermeisterin) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Die Naturschutzstiftung Niederrhein weist anlässlich des Insektenschwunds auf die Wichtigkeit von Wildblumenwiesen hin, so konnte man jetzt in Presseberichten lesen. "Ohne Blumen keine Bienen, ohne Bienen keine Bestäubung der Obstbäume, ohne Insekten generell auch keine Vögel und so weiter und so weiter....", wird Hans-Joachim Berg in diesem Zusammenhang...