Dortmund-Süd - Politik

Die CDU Ortsunion Kirchhörde lädt für Mittwoch, den 15.02.2023, 18 Uhr ins „Landhaus Hesse“ (Dortmunder Landstraße 63, 58313 Herdecke) zu einem Vortrag und Diskussion zum Thema „Energiewende vor Ort“ ein. Als Vortragender und Experte steht das Mitglied des Ortsvorstandes, Wolfgang Marschewski, zur Verfügung. Marschewski ist Diplomingenieur (Energietechnik) und zertifizierter Energieberater. Er möchte aufzeigen, welche Potenziale vor Ort genutzt werden können und welchen Beitrag der bzw. die...

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

Der Bundestagsabgeordnete und designierte Generalsekretär Paul Ziemiak war zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch. Vor rund 150 Gästen aus Bezirks- und Stadtgesellschaft warb der 37-jährige für Optimismus trotz der die Menschen stark herausfordernden Zeit. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Guido Preuss, dankte Ziemiak und den Bürgerinnen und Bürgern für den Besuch: „Das war ein sehr gelungener Neujahrsempfang. Wir haben viele Anregungen...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch lädt für Sonntag, den 29. Januar ab 11:00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Jugendfreizeitstätte Hombruch (Kieferstr. 32) ein. Festredner ist Paul Ziemiak (Mitglied des Bundestages und kommissarischer Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalens). Der Fraktionsvorsitzende Guido Preuss freut sich mit den Mitgliedern der CDU-Bezirksvertretungsfraktion auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern: „Kommen Sie gern zu unserem...

Weihnachten 2022 ist überraschend der Aplerbecker Bezirksbürgermeister Jürgen Schädel gestorben. Auch die LINKE in Dortmund trauert um den Vorsitzenden der Bezirksvertretung. Bezirksvertreter Andreas Heidrich verfasste folgenden Nachruf an Jürgen Schädel: "Wie du weißt war ich noch nie ein Freund von großen Worten und langen Reden. Aber ich denke, was ich empfinde und dir mit auf den Weg geben möchte, kann man sowieso kaum in Worte fassen. In meiner Zeit als Bezirksvertreter durfte ich dich als...

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

Bei schönstem Wetter haben viele Hombrucher*innen die Chance genutzt, sich mit Bürgermeister Norbert Schilff und Ratsmitglied Silvya Ixkes-Henkemeier zu aktuellen politischen Fragestellungen auszutauschen. Von Fragen, was eigentlich der Bürgermeister für Aufgaben hat bis hin zur aktuellen Energiekrise wurden viele aktuelle Themen angesprochen. Dabei war es völlig gleichgültig, ob es sich nun um reineweg kommunale Themen, um Themen der Europa-, Bundes- oder Landespolitik oder gar um globale...

Am Mittwoch (26.10.2022) trafen sich mehr als 50 Genoss*innen der Hombrucher SPD im Vereinsheim des FC Brünninghausen zu ihrem Parteitag. Neben den Berichten zum vergangenen Geschäftsjahr 2020/2021 stand die Neuwahl des Stadtbezirksvorstandes auf der Tagesordnung. Volker Schultebraucks, stellv. Bezirksbürgermeister in Hombruch und seit 2014 Vorsitzender im SPD-Stadtbezirk Hombruch wurde mit deutlicher Mehrheit (fast 80 %) wiedergewählt. Auch sein Stellvertreter, Markus Demtröder, Sprecher der...

Neben vielen Vereinen aus dem Stadtbezirk Hombruch war die CDU mit einem Info-Stand beim Tag der Vereine in Hombruch vertreten. Zahlreiche Mitglieder, die CDU Bezirksvertreter, der Kirchhörder Ratsherr Thorsten Hoffmann und der Bezirksbürgermeister Nils Berning sind in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen gewesen. Dazu der Stadtbezirksvorsitzende und Ratsherr Thorsten Hoffmann: „Das war ein gelungenes Event in Hombruch. Wir hatten viel Spaß und tolle Gespräche! Ohne...

Die CDU Ortsunion Kirchhörde hat nach corona-bedingter Pause wieder ihr traditionelles Sommerfest bei Klusmeier im Garten feiern können. Rund 90 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter u.a. der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Dortmund, Dr. Jendrik Suck, der Bezirksbürgermeister Nils Berning, die Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Hombruch, Guido Preuss, der Kirchhörder Ratsvertreter Thorten Hoffmann,...

Dortmund. „Durch die aktuelle Energiekrise hat der Handlungsbedarf zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien für die Versorgungssicherheit deutlich zugenommen. Auf dem Dortmunder Stadtgebiet bestehen große Potentiale für die Erzeugung von Strom durch Photovoltaikanlagen – auch auf den städtischen Gebäuden. Auf den städtischen Gebäuden wollen wir daher zukünftig deutlich und vor allem schneller Photovoltaikanlagen installiert wissen“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der...

Am vergangenen Wochenende waren einige Mitglieder der CDU Kirchhörde und aus dem Stadtbezirk sowie Interessierte zu Besuch beim Street Beach Festival „Hombruch karibisch“. Neben politischen Gesprächen stand insbesondere das gemütliche Zusammensein im Vordergrund. „Politik macht Spaß: Wir möchten niederschwellig mit unseren Mitgliedern und Interessierten ins Gespräch kommen und haben uns daher bei diesem tollen Festival mitten in Hombruch getroffen. Wir können nicht nur Politik und freuen uns...

Die CDU Ortsunion Kirchhörde lädt alle CDU Mitglieder im Stadtbezirk sowie interessierte Gäste zu einem gemeinsamen Besuch des Street Beach Festivals „Hombruch karibisch“ ein. Treffpunkt ist am kommenden Freitag, den 05.08. um 18:30 Uhr vor der Sparkasse am Marktplatz Hombruch. Die Mitglieder der Ortsunion möchten in entspannter Atmosphäre einen schönen Abend auf dem besonderen Festival in Hombruch verbringen. „Geselligkeit und Spaß dürfen auch in der Politik nicht zu kurz kommen. Wir hoffen...

Die CDU Ortsunion Kirchhörde hat ihren ersten Newsletter veröffentlicht, in dem sie über ihre Aktivitäten berichtet und Einblicke in ihre politische Arbeit gibt. So wird in regelmäßigen Abständen u.a. über bevorstehende Veranstaltungen der Ortsunion, aber auch über die Arbeit der Bezirks- und Ratsvertreter berichtet. Die Initiative dazu geht auf den Mitgliederbeauftragten, Ricardo Hoffmann, zurück: „Wir möchten die Menschen darüber informieren, was wir machen und was wir vorhaben. Politik muss...

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Der CDU Stadtbezirk Hombruch lud alle Mitglieder des CDU Stadtbezirkes der Altersklasse „Unter 40“ zum ersten Stammtisch in die Gaststätte „Zum alten Krug“ nach Hombruch ein. Die Initiative geht auf den Mitgliederbeauftragten des Stadtbezirkes Hombruch, Ricardo Hoffmann, zurück: „Das war ein gelungener Auftakt. Mir ist wichtig, dass wir jüngeren Mitglieder uns miteinander bekannt machen. Wir wollen die Zukunft des Stadtbezirkes aktiv mitgestalten“, so der 29-Jährige aus Kirchhörde. Die...

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

Die unterlassene Hilfeleistung ist ein Straftatbestand des Strafrechts Deutschlands und ist in § 323c StGB geregelt. Dort heißt es:  Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen (1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...